Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

26. September 2017

PTAZ gegründet – doch Personalprobleme bleiben

Zum Arbeitsstart des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) am 1. Oktober erklärt Enrico Stange, Innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:Das PTAZ ist das Ergebnis interner Umstrukturierung und unterstellt das ...

26. September 2017

PTAZ gegründet – doch Personalprobleme bleiben

26. September 2017

Nutella und Co. in Osteuropa von minderer Qualität?

Verbraucherschützer bemängeln, dass die Qualität der Lebensmittel internationaler Hersteller in Ost- und Mitteleuropa schlechter sei als in westeuropäischen Staaten. Eine Studie des Landwirtschaftsministeriums der Slowakei stellte bei mehr als ...

25. September 2017

Gegen jeden Rassismus – auch den auf NPD-Plakaten

Im Bundestagswahlkampf warb die NPD erneut auf Plakaten mit dem Slogan „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ – etwa im nördlichen Teil der Lausitz. 2013 tauchten diese Plakate erstmals auf, sie waren auch bei nachfolgenden Landtagswahlen ...

24. September 2017

Aufklärung & Untersuchungen in Kita und Schule sicherstellen

Zum Tag der Zahngesundheit am 25. September 2017 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Susanne Schaper:Schon im Kindesalter wird die Basis dafür geschaffen, dass Zähne möglichst lange gesund bleiben. Deshalb ist ...

22. September 2017

75 neue Haftplätze in Chemnitz – aber keine neuen Wärter

Zur Antwort auf seine Anfrage „Personalsituation im Bereich JVA Chemnitz“ (Drucksache 6/10494) erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:Die JVA Chemnitz ist mit 106 Prozent sachsenweit am stärksten überbelegt ...

21. September 2017

Sächsische LKA-Beamte vor dem NSU-Untersuchungsausschuss

Zur kommenden Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 25. September 2017 erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für antifaschistische Politik:Der NSU-Ausschuss wird am kommenden Montag zwei sächsische LKA-Beamte befragen. ...

21. September 2017

Staatsregierung muss nun ihre Versprechen halten

Heute hat die Gleichstellungsministerin Petra Köpping (SPD) den Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen vorgestellt. Dazu sagt Sarah Buddeberg, queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen ...

20. September 2017

Pflegeberuf aufwerten und gerecht bezahlen!

Die Freie Presse meldet heute, dass die Pfleger in Sachsens Kliniken inzwischen 1,5 Millionen Überstunden angehäuft haben. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: Zwar ...

20. September 2017

Fördermittel fließen nur, wenn intaktes Stadion geschleift wird

In Grimma droht Fördermittel-Irrsinn – dagegen wendet sich eine Petition, die am 27. September um 14 Uhr dem Präsidenten des Sächsischen Landtages übergeben wird. Ziel ist es, das „Stadion der Freundschaft“ vollständig zu erhalten.Dahinter ...