Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

15. März 2018

„E-Health im Freistaat Sachsen“

Es gilt das gesprochene WortAnrede//eigentlich müsste jetzt meine Kollegin Frau Schaper die Rede zu diesem Antrag halten, da sie von Anfang an darauf hinweisen hat, wie wichtig das Thema ist. Frau Schaper befindet sich aber, wie jedes Jahr, ...

15. März 2018

„Junglandwirtinnen und Junglandwirte bei der Betriebsgründung unterstützen"

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gleich zu Beginn feststellen, dass wir die Zielrichtung des vorliegenden Antrages unterstützen. Die LINKE diskutiert seit längerer Zeit ...

15. März 2018

„Herdenschutz in Wolfsgebieten – Akzeptanz erhalten und Rechtssicherheit durchsetzen“

Es gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!Der Titel Ihres Antrages kommt zunächst sehr unverfänglich und positiv daher. Klar: Herdenschutz ist wichtig und die Erhöhung der Akzeptanz für den Wolf ...

15. März 2018

„Fachkräfte für den öffentlichen Dienst gewinnen – Vorbildwirkung ernst nehmen – keine Stellenausschreibungen mehr mit sachgrundloser Befristung“

Es gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,befristete Arbeitsplätze gehören auch in Sachsen für viele Menschen zum Alltag. Nach Recherchen des MDR waren davon im letzten Jahr rund 40 Prozent aller ...

15. März 2018

„Sorgen der Kommunen ernst nehmen – Kommunalfinanzen zukunftsfest machen!“

Auszug aus dem StenografenprotokollHerzlichen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht erst, als sich im Herbst vergangenen Jahres die Bürgermeister aus dem Erzgebirge, die keiner Partei angehören, in ihrer Not an uns alle ...

15. März 2018

„Dieselfahrverbote in Innenstädten – die Umsetzung der Rechtsprechung muss Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Verbraucherschutz gleichermaßen im Blick behalten“

Es gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Präsident, Meine Damen und Herren, die letzte aktuelle Debatte zum Thema Abgasaffäre, Dieselgipfel und drohende Fahrverbote hatten wir erst vor einem halben Jahr, im August 2017. Ich frage mich, ...

14. März 2018

„Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen“

Es gilt das gesprochene WortSehr geehrte Damen und Herren,der französische Schriftsteller und Intellektuelle Anatole France kennzeichnete die Rechtspflege der damaligen bürgerlichen Gesellschaft 1894 folgendermaßen: „In seiner erhabenen ...

14. März 2018

„Bürgernahe Breitbandversorgung in Sachsen“

Es gilt das gesprochene Wort!Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,der vorliegende Antrag hat, das muss man den Einreichern lassen, einen durchaus neugierig machenden Titel: „Bürgernahe Breitbandversorgung in Sachsen“. Und ...

14. März 2018

„Verhinderung von Massenentlassungen trotz Gewinnsteigerung“

Auszug aus dem Stenografenprotokoll Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als 1951 in der alten Bundesrepublik das Kündigungsschutzgesetz in Kraft trat, herrschte in diesem Bereich breiter Konsens im Land; Unternehmen ...

14. März 2018

„Zwischenbilanz der sächsischen Studentenwerke“

Es gilt das gesprochene WortAnrede, Im vorliegenden Antrag wird die Staatsregierung ersucht, dem Landtag zur Zwischenbilanz der Studierendenwerke zu berichten. Grundsätzlich ja nicht uninteressant. Aber was soll da berichtet werden? Sie wollen ...