Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

14. März 2018

Rede von Franz Sodann zu den Entwürfen einer Kulturraumgesetz-Novelle der Linksfraktion (Drs 6/11224) und der CDU/SPD-Koalition (Drs 6/11267)

Auszug aus dem Stenografenprotokoll
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen!Gleich zu Beginn: Das Kulturraumgesetz ist einzigartig und hat es nicht nur geschafft, die Kultur-,Theater- und Orchesterlandschaft, sondern ...

12. März 2018

„Digital First, Frauen second? Welchen Einfluss hat Arbeit 4.0 auf die Geschlechtergerechtigkeit?“

Um Antworten und Handlungsmöglichkeiten zu finden, laden wir Sie sehr herzlich zu der Podiumsdiskussion „Digital First, Frauen second? Welchen Einfluss hat Arbeit 4.0 auf die Geschlechtergerechtigkeit?“ am 12. März 2018 ab 18 Uhr ins Volkshaus ...

08. Februar 2018

Kretschmer / Dulig Ankündigungsweltmeister

Zur Mitteilung „Umfangreiches Maßnahmenpaket im Kabinett besiegelt“ der Staatsregierung erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Kretschmer und Dulig verkaufen nunmehr zum dritten Mal Ankündigungen. Der ...

31. Januar 2018

„Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen.“

Es gilt das gesprochene Wort Anrede//Seit der Rücktritts-Ankündigung von Stanislaw Tillich am 18. Oktober letzten Jahres herrscht nun schon über 100 Tage Stillstand in Sachsens Staatsregierung. Gerade hat uns der Nachfolger sein lange ...

31. Januar 2018

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Jagdgesetzes"

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren Abgeordnete,Was so unverdächtig als Jagdrechtsänderung daherkommt, ist vordergründig eine Marktstützungsmaßnahme für die Landwirtschaft – nur für die Apologeten ...

31. Januar 2018

„Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz“

Auszug aus dem StenografenprotokollHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Uns liegt nun erneut eine Unterrichtung über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes vor, und ich möchte die Gelegenheit nutzen. – Ich hatte den Redebeitrag ...

31. Januar 2018

„Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019/2020 - Budgethoheit des 7. Sächsischen Landtages achten und wahren!“

Auszug aus dem StenografenprotokollHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Die besondere Bedeutung des Haushaltsgesetzes besteht in der Budgethoheit des Parlaments, und genau darum geht es heute und ging es in der Debatte im Herbst in ...

31. Januar 2018

„Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019/2020 - Budgethoheit des 7. Sächsischen Landtages achten und wahren!“

Auszug aus dem StenografenprotokollHerr Piwarz, da Sie jetzt dort sitzen, geht es mir besser(Staatsminister Christian Piwarz sitzt in den Reihen der Abgeordneten – Heiterkeit bei den LINKEN)Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und ...

31. Januar 2018

„Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlags für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union COM (2017) 772 final“

Es gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,Im Europaausschuss am 14. Januar haben wir uns mit der Stellungnahme der Staatsregierung gemäß der Subsidiaritätsvereinbarung zwischen dem Präsidenten des Landtags ...

31. Januar 2018

„Sozialen Wohnungsbau in Sachsen endlich ermöglichen statt verhindern“

Es gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,Viele Jahre haben wir vergebens darum gerungen, die soziale Wohnraumförderung in Sachsen tatsächlich wieder zu beleben. Die Sächsische Staatsregierung hat über ...