Bezahlbar leben

Fast alles ist in den vergangenen Jahren viel teurer geworden: Lebensmittel, Energie, Mieten. Immer mehr Menschen wissen nicht mehr, wie sie über die Runden kommen sollen – selbst dann, wenn sie ordentlich bezahlt werden, noch mehr, wenn sie ein geringes Einkommen haben. Währenddessen machen Konzerne Rekordgewinne und ihre Besitzer werden reicher und reicher. Die Zahl der Milliardäre steigt, die Ungleichheit in unserer Gesellschaft ebenfalls. Wir glauben da nicht an Zufall. Preise steigen nicht einfach, sie werden erhöht. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine und seine Folgen wurden von vielen Konzernen schamlos ausgenutzt, um noch mehr Gewinn zu machen – auf Kosten der Bevölkerung. Wir wollen die Übergewinne von Firmen abschöpfen, die mit Krieg und Krise Profit machen, und mit dem gewonnenen Geld die Menschen entlasten.

Wir treten dafür ein, dass das Leben wieder bezahlbar wird. Höhere Löhne sind ein Weg dorthin – die Kontrolle von Preisen ein anderer. Wir fordern die staatliche Kontrolle der Lebensmittelpreise, um übermäßige Erhöhungen zu verhindern. Die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Waren des alltäglichen Bedarfs wie zum Beispiel Hygieneprodukte wollen wir abschaffen – das wäre eine große Erleichterung gerade für Menschen mit wenig Geld. Auch die Preise für Strom und Wärme müssen staatlich kontrolliert werden. Zudem fordern wir einen billigen Sozialtarif für den normalen Grundbedarf – Reiche, die den Pool ihrer Villa beheizen wollen, dürfen hingegen ruhig mehr bezahlen.

Die absurd steigenden Mieten müssen runter. Wir fordern, dass die Mietpreisbremse verlängert und ausgeweitet wird, die in den Großstädten Leipzig und Dresden zumindest für ein wenig Entlastung sorgt. Immer wieder bringen wir Initiativen im Landtag ein, um zu verhindern, dass Mieterinnen und Mieter aus ihren Wohnungen vertrieben werden – zum Beispiel durch Luxussanierung, Kündigung wegen vermeintlichem Eigenbedarf oder Umwandlung in Eigentum. Stark machen wir uns auch dafür, den Bau von Sozialwohnungen anzukurbeln. Darüber hinaus fordern wir aber auch einen bundesweiten Mietendeckel. Große Immobilienkonzerne, die Gewinne für ihre Aktionäre auf Kosten der Mieterinnen und Mieter machen, wollen wir vergesellschaften.

Bezahlbar muss aber auch der öffentliche Nahverkehr sein, damit Menschen zur Arbeit kommen und Freunde besuchen können. Das Deutschlandticket muss erhalten bleiben und sollte wieder 9 Euro kosten. Schülerinnen, Studierende, Senioren und andere Menschen mit geringem Einkommen sollten den öffentlichen Nahverkehr kostenfrei nutzen dürfen.