Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

Aufklärung & Untersuchungen in Kita und Schule sicherstellen

Zum Tag der Zahngesundheit am 25. September 2017 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Susanne Schaper:Schon im Kindesalter wird die Basis dafür geschaffen, dass Zähne möglichst lange gesund bleiben. Deshalb ist ...

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75 neue Haftplätze in Chemnitz – aber keine neuen Wärter

Zur Antwort auf seine Anfrage „Personalsituation im Bereich JVA Chemnitz“ (Drucksache 6/10494) erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:Die JVA Chemnitz ist mit 106 Prozent sachsenweit am stärksten überbelegt ...

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Sächsische LKA-Beamte vor dem NSU-Untersuchungsausschuss

Zur kommenden Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 25. September 2017 erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für antifaschistische Politik:Der NSU-Ausschuss wird am kommenden Montag zwei sächsische LKA-Beamte befragen. ...

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Staatsregierung muss nun ihre Versprechen halten

Heute hat die Gleichstellungsministerin Petra Köpping (SPD) den Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen vorgestellt. Dazu sagt Sarah Buddeberg, queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen ...

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Pflegeberuf aufwerten und gerecht bezahlen!

Die Freie Presse meldet heute, dass die Pfleger in Sachsens Kliniken inzwischen 1,5 Millionen Überstunden angehäuft haben. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: Zwar ...

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Fördermittel fließen nur, wenn intaktes Stadion geschleift wird

In Grimma droht Fördermittel-Irrsinn – dagegen wendet sich eine Petition, die am 27. September um 14 Uhr dem Präsidenten des Sächsischen Landtages übergeben wird. Ziel ist es, das „Stadion der Freundschaft“ vollständig zu erhalten.Dahinter ...

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Schutz der Familie ist ein Menschenrecht!

Der sächsische Flüchtlingsrat weist auf einen aktuellen Abschiebungsfall hin, der in Dresden eine Solidaritätskundgebung provoziert hat. Es geht um Familie H., die von der Ausländerbehörde getrennt wurde. Der Vater wird den Angaben zufolge ...

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CDU-Vizelandrat bleibt trotz NPD-Kontakten im Amt

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt zu den gestrigen Entscheidungen der Mehrheit des Kreistages Bautzen im Fall Udo Witschas:Udo Witschas wird weder abberufen noch degradiert, auch bleibt er ...

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Kindertag: Linksfraktion fordert bessere Kita-Bedingungen

Am morgigen Weltkindertag ruft das Graswurzelbündnis „Die bessere Kita“ zum sachsenweiten Aktionstag „Weil Kinder Zeit brauchen“ auf. In Dresden, Leipzig, Chemnitz und Freiberg finden Kundgebungen statt, bei denen auch Abgeordnete der ...

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Innenminister verdrehen Statistik

Enrico Stange, Sprecher der Linksfraktion für Innenpolitik, stellt zur aktuellen Jubelmeldung des Innenministeriums „Zahl der Wohnungseinbrüche in Sachsen um 16 Prozent und in Bayern um 14 Prozent gesunken“ richtig:Innenminister Ulbig und sein ...

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Die Linke Fraktion

Pressemeldungen

Luise Neuhaus-Wartenberg: Fünf Tage Bildungs­zeit sind machbar und angemessen

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Susanne Schaper nach Anhörung: Links­fraktion will die Tierheime stärken - Arbeitslast senken und Finan­zierung verbessern

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Juliane Nagel: Jugend stärken, Zukunft sichern - Jugend­pauschale deutlich anheben

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Juliane Nagel, Nam Duy Nguyen, Susanne Schaper, Sören Pellmann, Anja Eichhorn und Marco Böhme zu den Demos in Leipzig am 17. Januar: Seid friedlich!

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Luise Neuhaus-­Wartenberg: In der TVL-­Tarifrunde einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte durchsetzen!

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Merz und Kretschmer wollen das Arbeits­zeitgesetz abschaffen - Susanne Schaper: Soziale Sicherheiten nicht dem „Bürokratie­abbau“ opfern!

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Luise Neuhaus-­Wartenberg: Wer ARD und ZDF fusionieren will, kürzt Vielfalt und schwächt Medien­system sowie Demokratie

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Juliane Nagel: Mehr Azubi-­Wohnheime in Sachsen schaffen - bezahlbarer Wohnraum ist ein zentraler Standort­faktor

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Rico Gebhardt: Wir unterstützen einen Teil der Vorschläge der „Allianz für Sachsen“ – heute Gesetzentwurf eingebracht

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