Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

„Aufbruch in schwieriger Zeit – neue Impulse für das Bildungsland Sachsen“

Auszug aus dem StenografenprotokollSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren!- Herr Bienst, Sie müssen noch einen kleinen Moment warten. So schnell geht es nun doch nicht.Es ist fünf nach Zwölf, hat der Kultusminister in seinem ...

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„Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle.“

Auszug aus dem StenografenprotokollSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich stelle Ihnen heute einen Antrag vor, der zum einen ökologische Ziele hat – in dem Fall die Senkung des Energieverbrauchs – und zum anderen auch immer ...

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„Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums“

Es gilt das gesprochene Wort!Anrede//Was zeigt uns die Antwort auf die Große Anfrage der Grünen? Zunächst einmal, dass die Regierung viel Kraft und Aufwand in die Bekämpfung von Crystal steckt, dabei aber das Ergebnis eher mau bleibt. In den ...

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„E-Health im Freistaat Sachsen“

Es gilt das gesprochene WortAnrede//eigentlich müsste jetzt meine Kollegin Frau Schaper die Rede zu diesem Antrag halten, da sie von Anfang an darauf hinweisen hat, wie wichtig das Thema ist. Frau Schaper befindet sich aber, wie jedes Jahr, ...

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„Junglandwirtinnen und Junglandwirte bei der Betriebsgründung unterstützen"

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gleich zu Beginn feststellen, dass wir die Zielrichtung des vorliegenden Antrages unterstützen. Die LINKE diskutiert seit längerer Zeit ...

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„Herdenschutz in Wolfsgebieten – Akzeptanz erhalten und Rechtssicherheit durchsetzen“

Es gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!Der Titel Ihres Antrages kommt zunächst sehr unverfänglich und positiv daher. Klar: Herdenschutz ist wichtig und die Erhöhung der Akzeptanz für den Wolf ...

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„Fachkräfte für den öffentlichen Dienst gewinnen – Vorbildwirkung ernst nehmen – keine Stellenausschreibungen mehr mit sachgrundloser Befristung“

Es gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,befristete Arbeitsplätze gehören auch in Sachsen für viele Menschen zum Alltag. Nach Recherchen des MDR waren davon im letzten Jahr rund 40 Prozent aller ...

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„Sorgen der Kommunen ernst nehmen – Kommunalfinanzen zukunftsfest machen!“

Auszug aus dem StenografenprotokollHerzlichen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht erst, als sich im Herbst vergangenen Jahres die Bürgermeister aus dem Erzgebirge, die keiner Partei angehören, in ihrer Not an uns alle ...

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„Dieselfahrverbote in Innenstädten – die Umsetzung der Rechtsprechung muss Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Verbraucherschutz gleichermaßen im Blick behalten“

Es gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Präsident, Meine Damen und Herren, die letzte aktuelle Debatte zum Thema Abgasaffäre, Dieselgipfel und drohende Fahrverbote hatten wir erst vor einem halben Jahr, im August 2017. Ich frage mich, ...

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„Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen“

Es gilt das gesprochene WortSehr geehrte Damen und Herren,der französische Schriftsteller und Intellektuelle Anatole France kennzeichnete die Rechtspflege der damaligen bürgerlichen Gesellschaft 1894 folgendermaßen: „In seiner erhabenen ...

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Fraktion Die Linke

Pressemeldungen

Mehr als ein Dutzend sicherheitsrelevante Drohnen-Überflüge im ersten Halbjahr – Rico Gebhardt: Besser detektieren und fokussiert ermitteln!

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Susanne Schaper zur Forderung des Wirtschafts­ministers nach einem Spritpreis­deckel

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Susanne Schaper: Per Verordnung das Leid der Streuner­katzen lindern und die Tierheime entlasten – das ist überfällig!

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Mehr Haushalte auf Wohngeld angewiesen – Juliane Nagel: Sachsen muss geplanten Kürzungen entgegentreten

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Linksfraktion will Landes­medienanstalt zu Transparenz verpflichten – Luise Neuhaus-Warten­berg: Vorwurf der Geld­verschwendung ausräumen

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Juliane Nagel: Afghanistan ist nicht sicher – neuer Abschie­beflug ab Leipzig/Halle bricht mit menschen­rechtlicher Verantwortung

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Rico Gebhardt: Behörden tappen nach Cyber­angriff auf Staatliche Kunst­sammlungen im Dunkeln – Einrichtungen besser schützen!

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Susanne Schaper: Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz - Sachsen verdient einen landesweiten Hitzeaktionsplan!

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Juliane Nagel: Sommer, Sonne, Sparpläne? Jugendpauschale stärken und Jugendhilfe nicht kürzen!

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