Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

11. Januar 2018

Prozesse nach Überfall auf Connewitz – geht um Nazi-Netzwerke!

Zur Anklage gegen mehr als hundert rechte Hooligans zwei Jahre nach ihrem Überfall auf den Leipziger Stadtteil Connewitz erklärt Juliane Nagel, direkt gewählte Wahlkreis-Abgeordnete und Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen ...

10. Januar 2018

Petitionen pro und kontra Wolf: Gemeinsam für Weidetierhaltung!

Zur Petition zur Begrenzung der Wolfspopulation erklärt Kathrin Kagelmann, Lausitzer Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Der Wolf ist wie kaum ein anderes Tier Gegenstand zahlreicher Petitionen. Wolfsgegner wie ...

09. Januar 2018

Kinderrechte ins Grundgesetz? Regierungsstreit

Zum Streit zwischen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) über die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz (Kretschmer ist dagegen, Dulig ist dafür) erklärt Janina Pfau, Sprecherin der ...

09. Januar 2018

Abwärtsspirale bei Theatern und Orchestern in Sachsen

Zu den Äußerungen der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva-Maria Stange (SPD), in der heutigen Tagespresse über die Finanzierung von Kunst und Kultur in Sachsen erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Franz ...

06. Januar 2018

Kein Grund zum Jubel trotz vieler Lehrkräfte-Bewerbungen

Zu Medienberichten über die unerwartet große Zahl der Lehrkräfte-Bewerbungen zur Mitte des Schuljahres erklärt Cornelia Falken, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Bildungspolitik:Es ist kein Grund zum Aufatmen, dass es rein zahlenmäßig genug ...

04. Januar 2018

Erneut Generalverdacht nach Bluttat in Kandel

Zur Forderung, unbegleitete mutmaßlich minderjährige Geflüchtete einer obligatorischen „Altersfeststellung“ zu unterziehen, erklärt Juliane Nagel, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Migrations- und Flüchtlingspolitik:„Obwohl die Ermittlungen ...

03. Januar 2018

Waggonbau Niesky insolvent

Zum Insolvenzantrag der WBN Waggonbau Niesky GmbH erklärt Nico Brünler, Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE:Die Waggonbau Niesky GmbH gerät in Turbulenzen, obwohl die Auftragsbücher voll sind und der ...

02. Januar 2018

Vor allem abseits der Großstädte droht Unterversorgung

Nach Angaben des Sozialministeriums fehlen in Sachsen mehr als 200 Hausärzte. In 22 von 47 Planungsbereichen drohe Unterversorgung, vor allem im Vogtland, im Erzgebirge, in der Oberlausitz und in weiteren ländlichen Gebieten. Dazu erklärt die ...

22. Dezember 2017

Sachsens Innenminister mit unchristlicher Weihnachtsbotschaft

Der neue Innenminister Roland Wöller (CDU) hat kurz vor Weihnachten das gesamte Programm restriktiver asylpolitischer Forderungen präsentiert: Mehr Abschiebungen, neue „sichere Herkunftsländer“ und eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs. ...

21. Dezember 2017

Für Breitbandausbau sächsische Landesgesellschaft gründen!

Zur von der Staatsregierung in Aussicht gestellten kompletten Übernahme der Kosten der Kommunen für Breitbandausbau erklärt Nico Brünler, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Es ist zu begrüßen, dass die ...