Aus dem Landtag

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Pinka: „Kohle-MPs“ müssen ihre Dinosaurier-Politik beenden – erfolgreicher Strukturwandel klappt nur mit eigenen Ideen!

Zum heutigen Auftritt der Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg, Michael Kretschmer, Reiner Haseloff und Dietmar Woidke zum Thema Kohlekommission erklärt Dr. Jana Pinka, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE ...

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»Keine Hetzjagden« in Chemnitz?

---Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag lädt ein zu einer öffentlichen Anhörung, in der die Übergriffe auf Migrantinnen, Migranten und Andersdenkende in Chemnitz am 27. August 2018 und am Folgetag auch auf Journalistinnen und ...

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Verleihung eines »Engagement-Preises für demokratische Kultur 2018«

Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag nimmt den bevorstehenden, von den Vereinten Nationen ausgerufenen »Internationalen Tag der Demokratie« zum Anlass den von den Mitgliedern der Fraktion ausgelobten »Engagement-Preis für demokratische ...

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Schaper/Bartl/Brünler: Maaßen befeuert ohne Beweise rechte Verschwörungsdiskurse – Rücktritt jetzt!

Zu den Äußerungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gegenüber der Bild-Zeitung bezüglich der Hetzjagden in Chemnitz, erklären die Chemnitzer Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen ...

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„Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat.“

Auszug aus dem Stenografen-ProtokollMeine Kollegin Petra Zais hat schon einiges dazu gesagt.Ich beziehe mich auf das, was Alexander Dierks hier gerade gesagt hat. Auch ich bin sehr dankbar, dass sich Alexander Dierks hinter den Aufruf gestellt ...

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„Weltfriedenstag mahnt: Haltung zeigen in Sachsen. Für Demokratie und Frieden – gegen Hass und Gewalt.“

Auszug aus dem Stenografen-ProtokollSehr geehrte Frau Präsidentin!Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Wir als LINKE haben diese Aktuelle Debatte beantragt, weil es auch einem Landtag, auch dem Sächsischen, gut zu Gesicht steht, die Fragen von ...

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Bartl: Aufklärung der Umstände des geleakten Haftbefehls am Anfang – rechtes Netzwerk in Sachsens Sicherheitsbehörden?

Zu den Ergebnissen der heutigen Sondersitzung des Landtags-Rechtsausschusses auf Antrag der Linksfraktion erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zugleich Ausschussvorsitzender:Der Ausschuss hatte sich mit dem ...

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Gebhardt / Bartsch bei „Herz statt Hetze“ in Chemnitz

Morgen nehmen die Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, und Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, um 15 Uhr in Chemnitz an der Johanniskirche an der Veranstaltung „Herz statt Hetze“ eines ...

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Wie wird der Finanzausgleich in Sachsen zukunftsfest?

Ziel des Fachgesprächs ist es, den aktuellen kommunalen Finanzausgleich kritisch zu betrachten undRisiken und Schwächen auszuloten. Zugleich sollen Änderungs- und Anpassungsbedarfe herausgearbeitet werden. Gleichzeitig soll das sogenannte ...

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Sarah Buddeberg stellt Fragen von Jan Böhmermann zu geleakten Behördendokumenten an die sächsische Staatsregierung

Die Fragen von Jan Böhmermann zu geleakten Behördendokumenten in Sachsen hat sich Sarah Buddeberg, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, zu eigen gemacht und heute als Kleine Anfrage ...

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