Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

Stange: Todes- und Verletzungsrisiko im Straßenverkehr steigt – Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei jahrelang vernachlässigt

Zu der Verkehrsunfall-Statistik des Statistischen Landesamtes erklärt Enrico Stange, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Sachsens Straßen werden unsicherer. Das zumindest zeigen die Zahlen des ...

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Buddeberg zum brutalen Angriff auf transgeschlechtliche Studentin: Homo- und transfeindliche Gewalt ist nicht hinnehmbar!

Wie der Studierendenrat Leipzig bekannt machte, wurde in der vergangenen Woche eine 22-jährige Studentin in der Leipziger Innenstadt brutal angegriffen. Grund dafür war offenbar die Transidentität der jungen Frau. Der Täter sprach die Studentin ...

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Sachsen als Avantgarde

Natürlich finden es Linke nicht toll, wenn von rechts Antworten gegeben werden, die mehr Widerhall finden, als uns lieb sein kann. Doch hinter falschen Antworten können richtige Fragen stecken. Diese Fragen muss Politik bereit sein, zur ...

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Sachsen als Avantgarde

Natürlich finden es Linke nicht toll, wenn von rechts Antworten gegeben werden, die mehr Widerhall finden, als uns lieb sein kann. Doch hinter falschen Antworten können richtige Fragen stecken. Diese Fragen muss Politik bereit sein, zur ...

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Wie weiter mit dem Kulturgut Burg Hohnstein?

Die Burg Hohnstein ist ein wichtiges Kulturgut. Doch sie ist gefährdet: Ein zweistelliger Millionenbetrag müsste investiert werden, in Dächer, Burgmauer, Brandschutz. Der Landkreis kann das nicht bezahlen und will die Burg deshalb verkaufen. ...

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„Konsequente Überprüfung von Asylbescheiden“

Es gilt das gesprochene Wort!Anrede, Erst gestern haben wir in aller Ausführlichkeit über die Integration von Migrantinnen und Migranten diskutiert und ein Grundlagenpapier für diesen Prozess zur Kenntnis genommen.Und nun beschäftigt uns die ...

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„Europäischer Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR): Stärkung und Zusammenhalt der europäischen Regionen mit Hilfe einer zukunftsorientierten Kohäsionspolitik nach 2020 sicherstellen“

Auszug aus dem Stenografenprotokoll Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Die Kohäsionspolitik stellt die wichtigste Investitionsstrategie der Union dar und ist ein wichtiger Faktor für die Schaffung von Arbeitsplätzen, nachhaltiges ...

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„Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländli-chen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020“

Auszug aus dem Stenografenprotokoll Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Michel, weil wir es können. (Beifall bei den LINKEN – Jens Michel, CDU: Mäkeln!) Na bitte, geht doch, könnte man meinen. Am 31. Januar kündigte der ...

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„Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen“

Auszug aus dem Stenografenprotokoll Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Freistaat Sachsen kann die sächsischen nationalen und internationalen Klimaschutzziele nur erreichen, wenn wir die Windenergie stärker nutzen. Der ...

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„Lebenslagen von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender, transsexu-ellen, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTTIQ*) im Freistaat Sachsen untersuchen!“

Auszug aus dem StenografenprotokollSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 15.000 Menschen waren am letzten Samstag beim Christopher Street Day in Dresden und haben für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, ...

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Fraktion Die Linke

Pressemeldungen

Mehr als ein Dutzend sicherheitsrelevante Drohnen-Überflüge im ersten Halbjahr – Rico Gebhardt: Besser detektieren und fokussiert ermitteln!

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Susanne Schaper zur Forderung des Wirtschafts­ministers nach einem Spritpreis­deckel

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Susanne Schaper: Per Verordnung das Leid der Streuner­katzen lindern und die Tierheime entlasten – das ist überfällig!

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Mehr Haushalte auf Wohngeld angewiesen – Juliane Nagel: Sachsen muss geplanten Kürzungen entgegentreten

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Linksfraktion will Landes­medienanstalt zu Transparenz verpflichten – Luise Neuhaus-Warten­berg: Vorwurf der Geld­verschwendung ausräumen

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Juliane Nagel: Afghanistan ist nicht sicher – neuer Abschie­beflug ab Leipzig/Halle bricht mit menschen­rechtlicher Verantwortung

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Rico Gebhardt: Behörden tappen nach Cyber­angriff auf Staatliche Kunst­sammlungen im Dunkeln – Einrichtungen besser schützen!

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Susanne Schaper: Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz - Sachsen verdient einen landesweiten Hitzeaktionsplan!

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Juliane Nagel: Sommer, Sonne, Sparpläne? Jugendpauschale stärken und Jugendhilfe nicht kürzen!

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