Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

Bartl: Aufklärung der Umstände des geleakten Haftbefehls am Anfang – rechtes Netzwerk in Sachsens Sicherheitsbehörden?

Zu den Ergebnissen der heutigen Sondersitzung des Landtags-Rechtsausschusses auf Antrag der Linksfraktion erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zugleich Ausschussvorsitzender:Der Ausschuss hatte sich mit dem ...

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Gebhardt / Bartsch bei „Herz statt Hetze“ in Chemnitz

Morgen nehmen die Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, und Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, um 15 Uhr in Chemnitz an der Johanniskirche an der Veranstaltung „Herz statt Hetze“ eines ...

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Wie wird der Finanzausgleich in Sachsen zukunftsfest?

Ziel des Fachgesprächs ist es, den aktuellen kommunalen Finanzausgleich kritisch zu betrachten undRisiken und Schwächen auszuloten. Zugleich sollen Änderungs- und Anpassungsbedarfe herausgearbeitet werden. Gleichzeitig soll das sogenannte ...

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Sarah Buddeberg stellt Fragen von Jan Böhmermann zu geleakten Behördendokumenten an die sächsische Staatsregierung

Die Fragen von Jan Böhmermann zu geleakten Behördendokumenten in Sachsen hat sich Sarah Buddeberg, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, zu eigen gemacht und heute als Kleine Anfrage ...

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Köditz: Sachverständige für Antisemitismus-Beauftragten in Sachsen – Ergebnisse öffentlicher Landtags-Anhörung

Zu den Ergebnissen der gestrigen öffentlichen Sachverständigen-Anhörung des Sächsischen Landtags zum Antrag der Linksfraktion „Berufung eines Antisemitismusbeauftragten für den Freistaat Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/12174) erklärt Kerstin ...

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Stange: Polizei hat gegenüber Journalisten unverhältnismäßig gehandelt – Fazit nach Minister-Antworten vor Innenausschuss

Zu den Antworten von Innenminister Roland Wöller (CDU) auf Fragen der Abgeordneten des Landtags-Innenausschusses zur Behinderung der Arbeit eines ZDF-Fernsehteams bei der Pegida-Demo letzte Woche vorm Sächsischen Landtag erklärt Enrico Stange, ...

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Bartl mit Fragenkatalog an Justizminister: Umgang der Justiz mit Behinderung der Medienberichterstattung – Rechtsausschuss

Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl, auch Vorsitzender des Landtags-Rechtsausschusses, hat sich mit Blick auf die morgige Sitzung des Gremiums an Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow gewandt. Darin ersucht er ...

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Stange: Todes- und Verletzungsrisiko im Straßenverkehr steigt – Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei jahrelang vernachlässigt

Zu der Verkehrsunfall-Statistik des Statistischen Landesamtes erklärt Enrico Stange, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Sachsens Straßen werden unsicherer. Das zumindest zeigen die Zahlen des ...

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Buddeberg zum brutalen Angriff auf transgeschlechtliche Studentin: Homo- und transfeindliche Gewalt ist nicht hinnehmbar!

Wie der Studierendenrat Leipzig bekannt machte, wurde in der vergangenen Woche eine 22-jährige Studentin in der Leipziger Innenstadt brutal angegriffen. Grund dafür war offenbar die Transidentität der jungen Frau. Der Täter sprach die Studentin ...

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Sachsen als Avantgarde

Natürlich finden es Linke nicht toll, wenn von rechts Antworten gegeben werden, die mehr Widerhall finden, als uns lieb sein kann. Doch hinter falschen Antworten können richtige Fragen stecken. Diese Fragen muss Politik bereit sein, zur ...

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Pressemeldungen

Luise Neuhaus-Wartenberg: Aktionsplan gegen Menschenverachtung ist hilfreich - es kommt aber auf den Schulalltag an

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Susanne Schaper: Die gesetzlich Versicherten sollen nicht mehr zuzahlen müssen - linker Antrag für sächsische Initiative

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376 Personen abgewiesen, die vor häuslicher und sexualisierter Gewalt flohen – Juliane Nagel: Schnell mehr Plätze schaffen!

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Rico Gebhardt: Fähigkeitslücken der sächsischen Drohnenabwehr zügig schließen - Einsatzstatistik lässt keine Strategie erkennen

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Rico Gebhardt nach Sondersitzung: Die Lage ist absolut ernst – Schutz vor feindlichen Drohnen dringend verbessern

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Luise Neuhaus-Warten­berg: Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass irgendwer euphorisch ins neue Schuljahr startet

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Susanne Schaper: Auch im Wirtschafts­ministerium hat man jetzt gemerkt, dass es zu heiß ist – besser spät als nie

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Mehr als ein Dutzend sicherheitsrelevante Drohnen-Überflüge im ersten Halbjahr – Rico Gebhardt: Besser detektieren und fokussiert ermitteln!

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Susanne Schaper zur Forderung des Wirtschafts­ministers nach einem Spritpreis­deckel

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