Luise Neuhaus Wartenberg: Sachsenfonds-Unterstützung ist wichtig und richtig - eine gute Nachricht für die Kultur in Sachsen

In ihrer gestrigen Sitzung hat die Staatsregierung beschlossen, dass aus dem sächsischen Anteil am Infrastruktur-Strukturvermögen des Bundes zehn Millionen Euro in Kulturförderungen fließen sollen. Die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke hatten sich bereits im Mai auf den Antrag „Sachsenfonds wirksam nutzen - klare Prioritäten für Zukunftsinvestitionen setzen“ (Drucksache 8/6862) verständigt. Luise Neuhaus-Wartenberg, kulturpolitische Sprecherin, sagt dazu:

„Kultur ist gelebter Alltag, Widerstand, Ausdruck von Vielfalt und Emanzipation. Sie ist Begegnung und Austausch. Sie ist der Raum, in dem Demokratie sich entfalten kann. Und sie ist die Möglichkeit, sich selbst und die Gesellschaft immer wieder neu zu erfinden. Dafür braucht sie ausreichende und planbare finanzielle Unterstützung. Die Fraktionen, die den laufenden Doppelhaushalt beschlossen haben, haben ein gemeinsames Verständnis dafür entwickelt, dass auch der Kulturbereich mit Sachsenfonds-Mitteln unterstützt werden muss. Wohin genau das Geld fließt, muss stets mit den Leuten aus der Praxis beraten werden. Richtig ist auch: Die jetzt beschlossenen Mittel aus dem Sachsenfonds ersetzen kein eigenes haushaltspolitisches Engagement für die Kultur.

Das Opernhaus und die Stadthalle von Chemnitz erhalten finanzielle Mittel, um ihre Beleuchtungstechnik zu erneuern, die `Schauplatz Eisenbahn Chemnitz Hilbersdorf´ kann eine neue Brandmeldeanlage einbauen und die `Sächsische Landesmusikakademie´ in Colditz ihre technische Ausstattung verbessen. Dazu kommen das `Grassi-Museum´, welches nun im Bereich der energetischen Sanierung investieren und der `Tanz e.V.´, der in seinem Haus 3 den Multifunktionssaal besser ausstatten kann.

Gemeinsam mit der SPD-Fraktion ist es uns gelungen, alle anderen Beteiligten davon zu überzeugen, dass finanzielle Mittel bei der energetischen Sanierung der `Alten Brauerei´ in Annaberg und die teilweise Sanierung des Gebäudes des `Mühlstraße Leipzig e.V.´ dringend benötigt und nun ausgereicht werden.“