Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

Sachsen als Avantgarde

Natürlich finden es Linke nicht toll, wenn von rechts Antworten gegeben werden, die mehr Widerhall finden, als uns lieb sein kann. Doch hinter falschen Antworten können richtige Fragen stecken. Diese Fragen muss Politik bereit sein, zur ...

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Wie weiter mit dem Kulturgut Burg Hohnstein?

Die Burg Hohnstein ist ein wichtiges Kulturgut. Doch sie ist gefährdet: Ein zweistelliger Millionenbetrag müsste investiert werden, in Dächer, Burgmauer, Brandschutz. Der Landkreis kann das nicht bezahlen und will die Burg deshalb verkaufen. ...

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„Konsequente Überprüfung von Asylbescheiden“

Es gilt das gesprochene Wort!Anrede, Erst gestern haben wir in aller Ausführlichkeit über die Integration von Migrantinnen und Migranten diskutiert und ein Grundlagenpapier für diesen Prozess zur Kenntnis genommen.Und nun beschäftigt uns die ...

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„Europäischer Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR): Stärkung und Zusammenhalt der europäischen Regionen mit Hilfe einer zukunftsorientierten Kohäsionspolitik nach 2020 sicherstellen“

Auszug aus dem Stenografenprotokoll Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Die Kohäsionspolitik stellt die wichtigste Investitionsstrategie der Union dar und ist ein wichtiger Faktor für die Schaffung von Arbeitsplätzen, nachhaltiges ...

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„Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländli-chen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020“

Auszug aus dem Stenografenprotokoll Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Michel, weil wir es können. (Beifall bei den LINKEN – Jens Michel, CDU: Mäkeln!) Na bitte, geht doch, könnte man meinen. Am 31. Januar kündigte der ...

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„Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen“

Auszug aus dem Stenografenprotokoll Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Freistaat Sachsen kann die sächsischen nationalen und internationalen Klimaschutzziele nur erreichen, wenn wir die Windenergie stärker nutzen. Der ...

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„Lebenslagen von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender, transsexu-ellen, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTTIQ*) im Freistaat Sachsen untersuchen!“

Auszug aus dem StenografenprotokollSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 15.000 Menschen waren am letzten Samstag beim Christopher Street Day in Dresden und haben für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, ...

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„‘Meinst du, die Russen wollen Krieg?‘ – 73 Jahre nach dem Ende des 2. Welt-krieges in Europa – Sachsen braucht eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland“

Auszug aus dem StenografenprotokollSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Lippold, ich möchte mich zunächst für den verfrühten Zwischenruf entschuldigen und mich zumindest für eine bis dahin ...

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„Kommunen beim Verbot der Zurschaustellung von Wildtieren auf öffentlichen Flächen unterstützen – kommunale Selbstverwaltung stärken statt verhindern“

Es gilt das gesprochene Wort!Anrede, Stellen Sie sich vor, es ist Zirkus – und keiner geht hin. Und warum nicht? Artisten und Clowns sind toll.
Aber will ich meinen Kindern wirklich zeigen, wie Wildtiere, auch wenn sie ihr gesamtes ...

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„Männer, Frauen und Gesundheit - Versorgung, Forschung und Lehre in Sachsen stärken“

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Frauen und Männer sind verschieden – das ist so simpel und logisch, dass es hier niemanden geben dürfte, der das abstreiten würde.
Neben den physiologischen Unterschieden und dem Anderssein im ...

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