Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

Mehr Krankenhauspersonal ist das Gebot der Stunde

Vor zwei Wochen forderte die Linksfraktion nach der Meldung über die 1,5 Millionen Überstunden, die sich inzwischen bei Pflegekräften in Sachsens Kliniken angehäuft haben, Konsequenzen der Staatsregierung. Nun gibt es zu diesem Thema neue ...

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Lehren aus Katalonien: Mitbestimmungs-Lücken schließen

Zur aktuellen Situation in Katalonien erklärt der sorbische Abgeordnete und Minderheitenrechtsexperte der LINKEN im Sächsischen Landtag, Heiko Kosel:Nicht mit staatlicher Repression, sondern nur durch eine sensible, den Dialog suchende und ...

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Zur Anklage der Staatsanwaltschaft Dresden gegen Frauke Petry

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen die frühere Parteivorsitzende der AfD, Dr. Frauke Petry, Anklage wegen des Verdachts des Meineids erhoben. Der Jurist und Landtagsabgeordnete André Schollbach (DIE LINKE) hatte im Februar 2016 bei der ...

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Deutsche Einheit: Bundestag muss Treuhand-Unrecht aufarbeiten

Zum Tag der Deutschen Einheit 2017 erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:DIE LINKE will für diese Wahlperiode des Deutschen Bundestages die Einsetzung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der ...

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Linksfraktion beim Tag der Offenen Tür im Landtag

Eine Reihe von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE stehen beim morgigen Tag der Offenen Tür im Sächsischen Landtag anlässlich des Tags der deutschen Einheit am 3. Oktober allen Interessierten Rede und Antwort. So Fraktionsvorsitzender Rico ...

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Sachsen braucht soziale Erneuerung, nicht noch mehr Rechtskurs

Zu der Diskussion über die aktuellen umstrittenen Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) zum Kurswechsel seiner Partei erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Herr ...

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Menschen in Sachsen leben länger und bleiben länger aktiv

Zum Welttag der älteren Menschen am 1. Oktober 2017 erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper:Die Menschen in Sachsen leben immer länger: Die durchschnittliche Lebenserwartung der Männer betrug ...

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CDU-Kupfer will wohl AfD rechts überholen

Zur „Wahlauswertung“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Herr Kupfer bleibt dem ewigen Prinzip der Sachsen-CDU treu: Wir machen (fast) alles richtig, ...

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Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) zurückgetreten

Zum Rücktritt der Kultusministerin Brunhild Kurth erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken:Die Amtsperiode von Frau Kurth stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Von der CDU ...

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Benachteiligung des Ostens wieder stärker auf die Agenda!

„Wer beherrscht den Osten – wem gehört der Osten – Zukunft für den Osten?“ Dazu referierte in dieser Woche der Soziologe Prof. Dr. Raj Kollmorgen in der Linksfraktion. Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, erklärt zu den ...

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