Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

„Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)“

Auszug aus dem StenografenprotokollSehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der heute einzubringende und bereits genannte Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE wird denjenigen unter ihnen, die bereits in der 5. ...

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„Konsequenzen für die Beteiligungspolitik des Freistaates Sachsen aus dem ‚Beteiligungsbericht 2016‘“

Auszug aus dem StenografenprotokollHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde – - Ich warte, bis Sie fertig sind, Herr Hartmann. Darf ich weiterreden? Danke schön.Zu später Stunde ist es nun doch so weit: Wir debattieren ...

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„Bericht des Kriminologischen Dienstes zur Evaluierung des Jugendstrafvollzugs in freien Formen in Sachsen“

Es gilt das gesprochene Wort!Sehr geehrte Damen und Herren,das Sächsische Jugendstrafvollzugsgesetz, das am 12. Dezember 2007 durch den damaligen Landtag der vierten Wahlperiode beschlossen wurde und am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, ...

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Sammeldrucksache 6/13139 (Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen)

Es gilt das gesprochene Wort!Sehr geehrter Herr Präsident,zuerst möchte ich sagen, dass es mich freut, wenn Menschen sich engagieren für Mitmenschlichkeit und gegen Fremdenfeindlichkeit. Ein Ergebnis ist die Petition, die wir heute zu ...

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„Auszahlung aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR (PMO-Vermögen) zur Aufarbeitung von DDR-Unrecht sowie für Aufklärung und Wiedergutmachung einsetzen“

Es gilt das gesprochene Wort!Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!Erinnern, auch an in der DDR begangenes Unrecht, bleibt dauernde Aufgabe einer demokratischen Gesellschaft, bleibt selbstredend auch Aufgabe dieses ...

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„Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transplantationsausführungsgesetzes“

Es gilt das gesprochene Wort!Sehr geehrter Herr Präsident!Werte Damen und Herren!Organspende ist ein wichtiges gesellschaftliches Thema, über welches zu selten und wenn dann oft mit Unsicherheit gesprochen wird. Daher sind wir sehr erfreut, ...

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„Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz – SächsKRegG)“

Es gilt das gesprochene Wort!Sehr geehrter Herr Präsident!Werte Damen und Herren!Zu Beginn möchte ich klarstellen: Auch die Fraktion DIE LINKE möchte natürlich eine „Verbesserung der Qualität der onkologischen Versorgung von an Krebs erkrankten ...

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„Artensterben – wann folgt auf Wissen auch in Sachsen endlich Handeln?“

Auszug aus dem StenografenprotokollSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte voranstellen, dass ich die Aktuelle Debatte für notwendig halte und aus linker Perspektive die Basis alles Lebens natürlich der ...

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„Gesagt – gefragt! – Qualitätspakt frühkindliche Bildung jetzt.“

Auszug aus dem StenografenprotokollSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Koalition! Ich beginne mit Ihrer Kita-Umfrage. Ein süßes kleines Mädchen wirbt auf dem Plakat für die Sache. Der wissenschaftliche ...

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„Gedenkort KZ Sachsenburg erhalten und ausbauen – Erinnerung an die Naziverbrechen in einem der ersten sogenannten Schutzhaftlager in Sachsen wachhalten.“

Auszug aus dem StenografenprotokollSehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Derzeit erfährt das Projekt zur Errichtung einer Gedenkstätte „Konzentrationslager Sachsenburg" große mediale Aufmerksamkeit, sei es durch den MDR ...

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Fraktion Die Linke

Pressemeldungen

Luise Neuhaus-Wartenberg: Aktionsplan gegen Menschenverachtung ist hilfreich - es kommt aber auf den Schulalltag an

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Susanne Schaper: Die gesetzlich Versicherten sollen nicht mehr zuzahlen müssen - linker Antrag für sächsische Initiative

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376 Personen abgewiesen, die vor häuslicher und sexualisierter Gewalt flohen – Juliane Nagel: Schnell mehr Plätze schaffen!

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Rico Gebhardt: Fähigkeitslücken der sächsischen Drohnenabwehr zügig schließen - Einsatzstatistik lässt keine Strategie erkennen

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Rico Gebhardt nach Sondersitzung: Die Lage ist absolut ernst – Schutz vor feindlichen Drohnen dringend verbessern

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Luise Neuhaus-Warten­berg: Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass irgendwer euphorisch ins neue Schuljahr startet

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Susanne Schaper: Auch im Wirtschafts­ministerium hat man jetzt gemerkt, dass es zu heiß ist – besser spät als nie

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Mehr als ein Dutzend sicherheitsrelevante Drohnen-Überflüge im ersten Halbjahr – Rico Gebhardt: Besser detektieren und fokussiert ermitteln!

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Susanne Schaper zur Forderung des Wirtschafts­ministers nach einem Spritpreis­deckel

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