Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

10. November 2017

Unland kann nur Gegenwind, nicht Rückenwind – bitte Rücktritt!

Zur Antwort des sächsischen Finanzministers Unland auf die aktuelle Steuerschätzung (Pressemitteilung vom 9.11.) erklärt Verena Meiwald, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Sachsens ...

10. November 2017

Stagnation überwinden – Novelle des Kulturraumgesetzes

3. November 2015: Die Staatsregierung empfiehlt dem Landtag die Novellierung des Kulturraumgesetztes. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Franz Sodann:Zwei Jahre sind verstrichen, ohne ...

10. November 2017

Für wohnortnahe Versorgung in ganz Sachsen!

In der nächsten Landtagssitzung beantragen CDU und SPD, die „medizinische Versorgung in Sachsen zu stärken“ (Drucksache 6/11124). Hintergrund ist ein „20-Punkte-Programm“, das bereits 2012 vorgestellt worden ist. Es soll nun fortgeschrieben und ...

09. November 2017

Nachspiel zu Treffen Tillich / Orbán im sächsischen Landtag

Nach dem Treffen von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Tillichs Staatskanzlei eierte tagelang hin ...

09. November 2017

Nicht weniger, sondern mehr Geburtenstationen in Sachsen!

Zur drohenden Schließung der Geburtenstation in Bischofswerda erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Susanne Schaper:Dass sich Geburtenstationen in verschiedenen Regionen oft kaum ...

09. November 2017

LINKE bei Protest gegen drohende Siemens-Schließung Görlitz

Zur Ankündigung „schmerzhafter Einschnitte“ durch den Siemens-Chef erklären anlässlich der heutigen Demonstration in Görlitz vor dem dortigen Turbinenwerk Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, und Antje ...

08. November 2017

Befreiungsschlag für intersexuelle Menschen auch in Sachsen

In einem heute veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen 1 BvR 2019/16) spricht sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) für die Einführung eines dritten Geschlechts aus und will somit intergeschlechtlichen Menschen die positive Eintragung ihrer ...

07. November 2017

Podiumsdiskussion am 10. November

Unter dem provokativen Titel „Von schwarzen Männern und weißen Frauen“ veranstaltet die Fraktion DIE LINKE des Sächsischen Landtags am Freitag, dem 10. November, eine Podiumsdiskussion – Thema ist das Spannungsfeld von Sexismus und Rassismus. ...

07. November 2017

Duligs Arbeitsmarktprogramm nur eine Eintagsfliege?

Staatsminister Dulig hat heute sein Programm zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt. Dazu erklärt Nico Brünler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Es ist eine der drängendsten Aufgaben der Arbeitsmarktpolitik, ...

07. November 2017

Kritik an Podium der Landeszentrale für politische Bildung

Zur Veranstaltung „Unterschiede aushalten. Streit wagen. Demokratie leben. Und was politische Bildung dabei soll…“ erklärt Kerstin Köditz, Kuratoriumsmitglied der Landeszentrale für politische Bildung und Mitglied der Fraktion DIE LINKE im ...