Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

16. November 2017

Viele Abgeordnete der Linksfraktion beim bundesweiten Vorlesetag

Zahlreiche Abgeordnete der sächsischen Linksfraktion beteiligen sich am morgigen bundesweiten Vorlesetag:Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender, liest ab 8 Uhr an der DPFA-Regenbogen-Grundschule Zwickau „Carl Friedrich Benz“.Sarah Buddeberg, ...

16. November 2017

Grundfinanzierung der Hochschulen verbessern!

Zur Landtagsdebatte „Wichtiger Erfolg auf dem Weg zur Exzellenz – Sächsische Spitzenforschung unterstützen und Wissenschaftsstandort Sachsen weiter stärken“ sagt der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, René ...

16. November 2017

Politische Bildung Basis lebendiger Demokratie, auch in Sachsen

Zum Prioritätenantrag der Linksfraktion (Drs 6/8876) „Politische Bildung in Schulen erneuern – Gemeinschaftskunde modernisieren und ausweiten“ mit Stellungnahme der Staatsregierung erklärt Cornelia Falken, bildungspolitische Sprecherin der ...

15. November 2017

Weiter so oder doch nicht – CDU-Ratlosigkeit auf Kosten Sachsens

Zum Antrag der Linksfraktion „Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Regierungsfähigkeit der Staatsregierung bei der Lösung der drängendsten Probleme in Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/11196) erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der ...

15. November 2017

Justizvollzug vor dem Kollaps – Endzeitstimmung

Zur von der Linksfraktion beantragten Debatte „Hinter Gittern? Drohenden Kollaps in den Justizvollzugsanstalten abwenden!“ erklärt der rechtspolitische Sprecher Klaus Bartl:Acht der zehn Justizvollzugsanstalten sind im geschlossenen Vollzug ...

15. November 2017

LINKE warnt neuen Kultusminister vor leeren Versprechen

Zu den heute veröffentlichten Vorschlägen des neuen Kultusministers Frank Haubitz erklärt Cornelia Falken, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Mehr als drei Viertel der Lehrer*innen an den öffentlichen ...

14. November 2017

Aufklärung und Prävention verbessern, Gesundheitsdienst stärken!

Anlässlich des heutigen Weltdiabetestages erklärt Susanne Schaper, Sprecherin für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE: Die Staatsregierung weiß nicht einmal, wie viele Menschen in Sachsen an Diabetes leiden. Lediglich die Zahl der ...

14. November 2017

Kulturraumgesetz wird überarbeitet – aber nur halbherzig

Zur heute erfolgten Einbringung einer Novelle des Kulturraumgesetzes durch CDU und SPD erklärt Franz Sodann, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Kulturpolitik:Ich staune! Seit zwei Jahren herrschte Baustopp beim Kulturraumgesetz. Dann setzt die ...

13. November 2017

Sachsen bekommt „Zentralstelle Extremismus“

Zur heutigen Vorstellung der „Zentralstelle Extremismus Sachsen“ (ZESA) durch Justizminister Sebastian Gemkow sagt Enrico Stange, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Innenpolitik:Die „Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen“ (INES) hat sich ...

10. November 2017

Haushalts-Eckwerte der CDU-Fraktion sind Realsatire pur

Zu den heute vorgelegten „Eckwerten der CDU-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2019/2020“ erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Was CDU-Fraktionsvorsitzender Kupfer heute der Öffentlichkeit als ...