Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

Notversorgung statt Unterricht – Fall für Landtags-Schulausschuss

Zum Unterrichtsausfall an einer Grundschule in Chemnitz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: Mit dem Unterrichtsausfall an der Jan-Amos-Comenius-Grundschule in Chemnitz erreicht das ...

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Mobilität in Sachsen teuer, zeitraubend und gefährlich

Der mobilitätspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Marco Böhme, erklärt zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Mobilität in Sachsen“ einschließlich Antwort der Staatsregierung (Parlaments-Drucksache 6/8865) und ...

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Weiteres großes Loch in Personaldecke an Sachsens Schulen

Zu den Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern zum Beginn des Schulhalbjahres erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken:Die Kultusministerin kann mit ihrer Einstellungspolitik ...

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Meisterpflicht ist auch keine Lösung – mehr soziale Sicherheit!

Wie die Leipziger Volkszeitung berichtet, fordern der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Region Leipzig-Nordsachsen, der Verein Arbeit und Leben Sachsen und die Handwerkskammer für die Region Leipzig eine Wiedereinführung der Meisterpflicht, ...

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Zahlen muss nur, wer Empfangsmöglichkeit bietet

Die Erhebung des zusätzlichen Rundfunkbeitrags für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen ist nur in denjenigen Fällen mit dem Grundgesetz vereinbar, in denen BetriebsstätteninhaberInnen durch die Bereitstellung von Empfangsgeräten oder ...

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Flächendeckender Versicherungsschutz gegen Elementarschäden

Zum Antrag der Linksfraktion „Ministerpräsidenten-Versprechen erfüllen – Bundesratsinitiative zur Einführung eines flächendeckenden Versicherungsschutzes gegen Elementarschäden endlich auf den Weg bringen!“ (Parlaments-Drucksache 6/10012) ...

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Petrys Schmierentheater mit Stühlerücken im Landtag

Zum Stühlerücken am rechten Rand des Landtags erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Es ist kein Verlust für den Landtag, wenn sich die AfD-Fraktion selbst zerlegt, da sie bisher zu sachlichen Debatten ...

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In Sachsen sollen alle angstfrei leben dürfen

Zur aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Lieber gleichberechtigt als später – Landesaktionsplan zur Vielfalt von Lebensentwürfen jetzt konsequent umsetzen!“ erklärt Sarah Buddeberg, Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs- ...

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Hat die LEAG für die Bergbau-Folgeschäden vorgesorgt?

Im Februar 2017 hatte der Westdeutsche Rundfunk (WDR) bei der Bezirksregierung Arnsberg gefordert, Unterlagen zu Rückstellungen in den dortigen Braunkohletagebauen einsehen zu können. RWE als dortiger Bergbautreibender hatte dies mit dem ...

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PTAZ gegründet – doch Personalprobleme bleiben

Zum Arbeitsstart des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) am 1. Oktober erklärt Enrico Stange, Innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:Das PTAZ ist das Ergebnis interner Umstrukturierung und unterstellt das ...

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Fraktion Die Linke

Pressemeldungen

Juliane Nagel: Linken-Abgeordnete fordern Erklärung der Staatsregierung und warnen vor Agenda-2030-Kurs in der Jugendhilfe!

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Zwölf Personen aus Gesundheitseinrichtungen abgeschoben - Susanne Schaper, Nam Duy Nguyen: Für unzulässig erklären

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Susanne Schaper, Anja Eichhorn und Marco Böhme zum 8. Mai: Sachsen braucht nicht weniger, sondern mehr Erinnerung

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Susanne Schaper eröffnet Fraktionstour 2026 mit Tierheimbesuch und Filmvorführung im Vogtland

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Susanne Schaper, Nam Duy Nguyen: Die VW-Beschäftigten haben allen Grund, misstrauisch zu sein - nicht besänftigen lassen!

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Linksfraktion legt Antrag für sichere Geburtshilfe vor - Susanne Schaper: Eltern verdienen enge Betreuung vor, während und nach der Entbindung

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Susanne Schaper zu mutmaßlicher Amokfahrt in Leipzig: Vielen Dank an die Ersthelferinnen und Ersthelfer sowie die Einsatzkräfte

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Rico Gebhardt: Bürokratieabbau ist kein Wert an sich - wir sind skeptisch, wenn Widerspruchsverfahren entfallen sollen

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Juliane Nagel: Rechtsschutz hinter Gittern nicht gewahrt? Zahl von Anträgen Gefangener in der JVA Dresden explodiert

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