Aus dem Landtag

Aktuell bei uns

In Sachsen sollen alle angstfrei leben dürfen

Zur aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Lieber gleichberechtigt als später – Landesaktionsplan zur Vielfalt von Lebensentwürfen jetzt konsequent umsetzen!“ erklärt Sarah Buddeberg, Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs- ...

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Hat die LEAG für die Bergbau-Folgeschäden vorgesorgt?

Im Februar 2017 hatte der Westdeutsche Rundfunk (WDR) bei der Bezirksregierung Arnsberg gefordert, Unterlagen zu Rückstellungen in den dortigen Braunkohletagebauen einsehen zu können. RWE als dortiger Bergbautreibender hatte dies mit dem ...

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PTAZ gegründet – doch Personalprobleme bleiben

Zum Arbeitsstart des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) am 1. Oktober erklärt Enrico Stange, Innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:Das PTAZ ist das Ergebnis interner Umstrukturierung und unterstellt das ...

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PTAZ gegründet – doch Personalprobleme bleiben

Zum Arbeitsstart des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ) am 1. Oktober erklärt Enrico Stange, Innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:Das PTAZ ist das Ergebnis interner Umstrukturierung und unterstellt das ...

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Nutella und Co. in Osteuropa von minderer Qualität?

Verbraucherschützer bemängeln, dass die Qualität der Lebensmittel internationaler Hersteller in Ost- und Mitteleuropa schlechter sei als in westeuropäischen Staaten. Eine Studie des Landwirtschaftsministeriums der Slowakei stellte bei mehr als ...

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Gegen jeden Rassismus – auch den auf NPD-Plakaten

Im Bundestagswahlkampf warb die NPD erneut auf Plakaten mit dem Slogan „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ – etwa im nördlichen Teil der Lausitz. 2013 tauchten diese Plakate erstmals auf, sie waren auch bei nachfolgenden Landtagswahlen ...

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Aufklärung & Untersuchungen in Kita und Schule sicherstellen

Zum Tag der Zahngesundheit am 25. September 2017 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Susanne Schaper:Schon im Kindesalter wird die Basis dafür geschaffen, dass Zähne möglichst lange gesund bleiben. Deshalb ist ...

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75 neue Haftplätze in Chemnitz – aber keine neuen Wärter

Zur Antwort auf seine Anfrage „Personalsituation im Bereich JVA Chemnitz“ (Drucksache 6/10494) erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:Die JVA Chemnitz ist mit 106 Prozent sachsenweit am stärksten überbelegt ...

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Sächsische LKA-Beamte vor dem NSU-Untersuchungsausschuss

Zur kommenden Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 25. September 2017 erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für antifaschistische Politik:Der NSU-Ausschuss wird am kommenden Montag zwei sächsische LKA-Beamte befragen. ...

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Staatsregierung muss nun ihre Versprechen halten

Heute hat die Gleichstellungsministerin Petra Köpping (SPD) den Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen vorgestellt. Dazu sagt Sarah Buddeberg, queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen ...

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Fraktion Die Linke

Pressemeldungen

Stefan Hartmann: Auch Sachsen sollte das Deutschlandticket für Menschen verbilligen - Mobilitätsarmut vermeiden!

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Fraktionsübergreifender Beschluss zur Geburtshilfe - Susanne Schaper: Allen Müttern und ihren Kindern Sicherheit geben

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Susanne Schaper: Kümmern ist noch kein Konzept – Kretschmer schont das VW-Management, die Beschäftigten sollen zahlen

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Juliane Nagel: Das Gewalthilfegesetz gibt allen Opfern eine Perspektive - wir begleiten seine Umsetzung kritisch

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Luise Neuhaus-Warten­berg: Nicht nur Theater und Orchester sichern, sondern die gesamte Kultur­landschaft

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Stefan Hartmann: Sachsen verdankt Europa vor allem Solidarität – soziale Rechte brauchen Vorrang vor Markt­freiheit

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Juliane Nagel, Anja Eichhorn, Marco Böhme: Erinnerung an die NSU-Opfer bewahren, Rechtsterror bekämpfen!

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Susanne Schaper zum Sachsen-Monitor: Die Aufgabe ist klar - das Land gerechter machen und damit Zuversicht stiften

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Susanne Schaper: Jedes Kind hat das Recht auf eine sichere Geburt nahe seinem Zuhause -fraktionsübergreifender Antrag zur Geburtshilfe

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