Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag
Armut
Der Kapitalismus schafft extremen Reichtum und verbreitete Armut. Das spüren wir auch in Sachsen: Ein Großteil der Gesellschaft lebt unter dem Existenzminimum. Auch hier sterben arme Frauen und Männer früher als wohlhabende, werden Tausende in die Steinzeit versetzt, weil sie ihren Strom nicht bezahlen können. Hartz IV – unter welchem Namen auch immer es heute gilt – hat alles verschlimmert, Löhne gedrückt, Arbeitende erpressbar gemacht – die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz verfolgt diesen Irrweg weiter.
Der Staat kann die Folgen des Kapitalismus nur abmildern, etwa durch eine gerechte Steuerpolitik. Dafür sollte die Landesregierung eintreten. Es ist ein Skandal, dass die alleinerziehende Mutter für Windeln 19 Prozent Mehrwertsteuer zahlen muss, während millionenschwere Aktienpakete steuerfrei den Besitzer wechseln. Kleine und mittlere Einkommen müssen entlastet, hohe Einkommen stärker herangezogen werden – auch große Vermögen, die oft leistungslos durch Erbschaft entstehen. Im Gegenzug wollen wir eine Mindestsicherung durch Sozialleistungen erreichen, die der Lebensrealität steigender Preise entspricht.
Der Kapitalismus schafft viel Reichtum.
Er schafft auch viel Armut.
Viele Menschen in Sachsen leben arm.
Sie haben zu wenig Geld zum Leben.
Arme Menschen sterben früher als reiche Menschen.
Viele Menschen können ihren Strom nicht bezahlen.
Sie leben dann ohne Strom.
Hartz IV macht die Lage schlimmer.
Die Löhne sind niedrig.
Viele Menschen haben Angst, ihre Arbeit zu verlieren.
Die Regierung unter Kanzler Friedrich Merz macht so weiter.
Der Staat kann die Folgen vom Kapitalismus mildern.
Er kann das mit einer gerechten Steuerpolitik machen.
Die Landesregierung soll dafür sorgen.
Es ist schlecht, dass alleinerziehende Mütter 19 Prozent Steuer für Windeln zahlen.
Millionäre zahlen oft keine Steuer für Aktien.
Kleine und mittlere Einkommen sollen weniger Steuern zahlen.
Hohe Einkommen sollen mehr Steuern zahlen.
Große Vermögen sollen auch mehr Steuern zahlen.
Viele große Vermögen kommen durch Erbschaft.
Das ist Geld ohne Arbeit.
Wir wollen eine Mindestsicherung durch Sozialleistungen.
Die Mindestsicherung soll die steigenden Preise berücksichtigen.
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