Sodann: Antrag der LINKEN zeigt Wirkung – Ministerin Stange bewegt sich doch bei Gedenkstätte KZ Sachsenburg

Zur Pressemitteilung der sächsischen Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, „Konzept für den Aufbau der Gedenkstätte liegt vor“, erklärt Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

„Unser Antrag (Parlaments-Drucksache 6/10439), den wir heute im Landtag zur Beratung gestellt haben, hat gewirkt. Wir haben das Ziel erreicht, werden allerdings bei der konkreten Umsetzung die Ministerin an ihren Taten messen.

Wir begrüßen, dass die Staatsregierung nun unter dem starken Druck der engagierten Initiativen, der größten Oppositionsfraktion und einer anhaltenden umfangreichen Medienberichterstattung den Weg zum Handeln einzuschlagen scheint. Damit findet das sechsjährige Hin- und Herschieben von Verantwortlichkeiten endlich ein Ende.

Dies ist gerade in Zeiten von Rechtspopulismus und Antisemitismus ein guter Tag nicht nur für Sachsen. Der streckenweise nur noch erbarmungswürdige Auftritt der AfD in der heutigen Antragsdebatte hat das unfreiwillig unter Beweis gestellt.