„Qualitätsentwicklung an Schulen voranbringen – Unterstützungssystem Schulentwicklung (USYS) neu ausrichten“

Auszug aus dem Stenografenprotokoll

Herr Präsident!

Meine Damen und Herren!

Ich möchte nur kurz auf den Antrag eingehen. Wir werden diesem Antrag zustimmen. Der erste Teil des Antrags ist ein Berichtsantrag. Insofern war es wirklich spannend und interessant, sich anzuschauen, welche Zahlen und Daten – statistisch gesehen – aus dem Kultusministerium zu dieser Problematik kommen.

Frau Firmenich, ich habe das auch so gewertet und gesehen, dass wir für die Anzahl der Schulen und für die Anzahl der Schüler und Lehrer – rein statistisch gesehen -noch nicht genügend tun. Es ist noch viel zu wenig. Das ist mit den Daten eindeutig belegt. Sie haben es schon dargestellt.

Der zweite Teil des Antrages beinhaltet die Erarbeitung eines Konzeptes. An diesem Punkt habe ich das erste Mal gestutzt, als ich den Antrag gelesen habe. Ich habe mir gedacht: Mhm, hat doch der Kultusminister uns zugesagt, dass das Handlungskonzept „W wie Werte" umgesetzt wird; zumindest hat er das schon mehrfach gesagt. Wieso ist es jetzt notwendig, dazu noch einmal einen Antrag zu machen?

(Staatsminister Christian Piwarz: Es schadet ja nicht!)

Macht das Kultusministerium das nicht sowieso, wenn der Minister das zusagt?

(Zuruf des (Staatsministers Christian Piwarz)

Na klar kann man das machen, es schadet nichts. Aber es macht mich schon ein wenig nachdenklich.

Wir sind dafür, das zu machen – keine Frage. Das kann man tun. Wenn man die Stellungnahme des Kultusministeriums liest, stellt man fest, dass am Ende steht, dass sie es sowieso vorgehabt haben. Insofern schadet es nichts. Aber es ist schon ein bisschen ... – na gut, lassen wir das mal an der Stelle.

Hinweisen möchten wir noch darauf, dass Schulentwicklung ein sehr wichtiges Thema ist, egal in welchen Schulformen und welchen Schularten.

Im Antrag ist sehr stark nochmal betont die Problematik der Eigenverantwortung. Wir als LINKE sind sehr für Eigenverantwortung von Schule, das heißt, selbst entscheiden zu können. Ich habe das heute früh in meinem Beitrag bereits dargestellt.

Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass Eigenverantwortung als Selbstzweck natürlich nicht funktioniert. Eigenverantwortung funktioniert nur dann, wenn ich die sächlichen und personellen Voraussetzungen geschaffen habe, an Schulen wirklich Eigenverantwortung zu übernehmen. Mir geht es darum, dass wir Eigenverantwortung im Freistaat Sachsen nicht so gestalten – insbesondere durch die Staatsregierung -, dass die Schulen das zwar machen können, aber nicht wirklich tun können, da die Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Darauf möchte ich noch einmal sehr ausdrücklich hinweisen.

Ansonsten werden wir dem Antrag zustimmen. Danke.

(Beifall bei den LINKEN)