Personalabbau bei Polizei hat Situation zusätzlich verschärft
Am kommenden Wochenende begeht die Hetztruppe PEGIDA in Dresden ihren dritten Jahrestag. Nun haben mehrere Kleine Anfragen des Dresdner Landtagsabgeordneten André Schollbach ergeben, dass bei den Aufmärschen von PEGIDA, LEGIDA und PEGIDA Chemnitz-Erzgebirge im Zeitraum vom 20. Oktober 2014 bis zum 26. September 2017 insgesamt 102.276 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte eingesetzt worden sind.
Zur Absicherung der PEGIDA-Aufmärsche in Dresden waren 48.080 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, bei LEGIDA in Leipzig 48.763 und bei PEGIDA Chemnitz-Erzgebirge 5.433. Die meisten Polizeibeamtinnen und -beamten wurden in Leipzig am 21. Januar 2015 (5.100) sowie am 11. Januar 2016 (3.000) eigesetzt. In Dresden fanden die größten Einsätze am 21. Dezember 2015 mit 2.600 Beamtinnen und Beamten sowie am 6. Februar 2016 mit 2.000 Beamtinnen und Beamten statt.
Dazu erklärt der Abgeordnete André Schollbach, Mitglied im Innenausschuss des Landtages:
„Diese massive Häufung an Großeinsätzen stellt eine enorme Belastung für die Polizistinnen und Polizisten dar. Der jahrelange von der CDU und Innenminister Ulbig betriebene Personalabbau hat die Situation zusätzlich verschärft. Nach meiner Einschätzung wurde die Belastungsgrenze für die Polizistinnen und Polizisten immer wieder deutlich überschritten.“
Anlage: Übersicht über die eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten
Antworten der Staatsregierung auf Kleine Anfragen zu eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten bei PEGIDA:
Antworten der Staatsregierung auf Kleine Anfragen zu eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten bei LEGIDA:
Antworten der Staatsregierung auf Kleine Anfragen zu eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten bei PEGIDA Chemnitz-Erzgebirge:
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