Mit Petitionen unsere Welt verändern? Sächsisches Petitionswesen unter der Lupe!

Petitionen sind für viele ein geeignetes oder das letzte Mittel, ihrem Anliegen Gehör zu verschaffen. Ob Beschwerden über den Rentenbescheid, Unmut über Straßenbau oder Verhindern von Umweltzerstörung – jedes Jahr wenden sich Hunderte Bürgerinnen und Bürger oder Initiativen an den Sächsischen Landtag. Doch die meisten Petitionen werden verabschiedet mit der Standardformel: "Der Petition kann aus Sicht des Sächsischen Landtags nicht abgeholfen werden."

Wir als Linksfraktion wollen das ändern und haben dazu einen Gesetzentwurf eingebracht: Durch Anregungen aus anderen Bundesländern wollen wir das sächsische Petitionswesen transparenter, einfacher zugänglich und brauchbarer machen!

Ablauf:
– Begrüßung und Moderation: Anna Gorskih, MdL Sachsen
– Vorstellung Erfahrung aus der Arbeit des Petitionsausschusses und Handlungsmöglichkeiten für Petent:innen nach aktuellem Stand: Toni Mertsching, MdL Sachsen
– Vorstellung Modernisierung Petitionswesen durch unser Gesetz: Marika Tändler-Walenta; MdL Sachsen
– Erfahrungen aus Thüringen: Anja Müller, MdL Thüringen
– Kommentierung Gesetzentwurf: Ralf-Uwe Beck, Mehr Demokratie e.V.
– Ansichten einer Initiative (angefragt)


Teilnahme-Link:
https://links-fraktionsachsen.webex.com/links-fraktionsachsen/j.php?MTID=mdd65d7a127a610909217bcddd1971e14