Luise Neuhaus-Wartenberg und Susanne Schaper: In Sachsen steht die Vielfalt der Kultur auf dem Spiel - Stabilität schaffen!

In seiner Februar-Plenarsitzung berät der Landtag über mehrere kulturpolitische Themen. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Luise Neuhaus-Wartenberg:

„Die kulturelle Vielfalt in Sachsen steht auf dem Spiel. Theater, Orchester und Kulturprojekte, aber auch Clubs, soziokulturelle Zentren und freie Kulturprojekte kämpfen ums Überleben. Die Haushaltslage verschärft die Krise, aber strukturelle Versäumnisse der letzten Jahre sind deren Ursache. Die Pandemie hat die Schwächen der Kulturförderung offengelegt: prekäre Beschäftigung, fehlende soziale Absicherung, Abhängigkeit von Zuschüssen. Wir fordern eine strategische Kulturentwicklungsplanung 2035, die kulturelle Bildung stärkt, Kulturschaffende fair bezahlt, alle Kulturstätten absichert und Freiräume schafft. Kulturpolitik hat den freien Raum der Kunst zu schützen und zu erweitern.

Wir unterstützen den Antrag der Grünen, weil er gute Schwerpunkte setzt. Das betrifft die Stärkung von Kulturschaffenden, den Ausbau von Schutzmaßnahmen und eine klare Haltung gegen rechtsextreme Einschüchterungsversuche. Allerdings ist der Antrag auch etwas vage und zaghaft. Es reicht nicht, Förderprogramme ,weiterzuentwickeln‘. Kultur braucht eine langfristige Finanzierung, die nicht von Projektanträgen oder politischen Launen abhängt. Wir fordern Mindestgagen für Kulturschaffende und faire Arbeitsbedingungen. Außerdem wollen wir die Sicherheitsbehörden dafür sensibilisieren, Kulturschaffende zu unterstützen, wenn sie bedroht werden.

Zum Antrag der Wagenknecht-Fraktion haben wir uns enthalten, weil er zwar gut klingt, aber zu kurz greift. Moderne Kulturpolitik muss die ganze Bandbreite der Kulturszene berücksichtigen. Für uns ist Kultur weit mehr als Hochkultur, mehr als Theater und Orchester, mehr als Museen und Denkmäler. Das BSW befasst sich aber zu wenig mit kleinen, freien Bühnen, den Jugendclubs, den selbstverwalteten Kulturzentren, den Kollektiven oder den innovativen Kulturprojekten. Es fehlt uns an Interesse an der alternativen Szene, an subkulturellen Räumen, an den kreativen Orten.“

Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der CDU „Kulturhauptstadt Chemnitz – Kultur und Gesellschaft nachhaltig verbinden“ sagt Linksfraktionschefin Susanne Schaper:

„Chemnitz ist eine Stadt mit einer lebendigen und vielfältigen Kulturszene. Es ist ein großer Erfolg, dass Chemnitz Kulturhauptstadt Europas 2025 sein darf! Doch während sich meine Stadt nach außen selbstbewusst und kreativ präsentiert, stehen wir vor massiven Herausforderungen. Die vorläufige Haushaltsführung bedroht auch in Chemnitz zahlreiche Kulturschaffende und Institutionen. Die Kulturhauptstadt kann zum Leuchtturm für Sachsen werden – aber nur, wenn wir handeln. Das bedeutet: verlässliche Finanzierung der Kultur, faire Löhne und soziale Absicherung für alle Kulturschaffenden.“