Jalaß: Verbannung netzkultureller Kunstform ist Demokratie- und Kulturabbau – Kreativität vor „Urheberrechtsreform“ schützen!

Zum Ergebnis der Verhandlungen über die europäische Urheberrechtsreform erklärt René Jalaß, netzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Mit Uploadfilter und dem entsprechenden Artikel 13 Memes und damit eine netzkulturelle Kunstform zu bannen, ist das Gegenteil von Fortschritt, nämlich Demokratie- und Kulturabbau. Damit ist etwas bedroht, was in Sachsen oft als rettender Zynismus-Airbag in Anbetracht der Wirren der hiesigen CDU/SPD-Koalition funktioniert.

Die CDU- und SPD-Fraktion missachtet im Übrigen damit auf Bundesebene ihren eigenen Koalitionsvertrag. Auch das sind wir ja bereits aus Sachsen gewohnt. Was jetzt vorliegt, ignoriert die Kompetenz der Netzpolitiker*innen quasi aller demokratischer Parteien, inklusive der Digitalministerin von der CSU. Wenn nun auf Drängen Deutschlands Plattformbetreiber bereits bei der Veröffentlichung durch Dritte für „Urheberrechtsverstöße“ haftbar gemacht werden, wird dies gravierende Auswirkungen auf die Freiheit des Internet haben.

Nun werden wir, zusammen mit den Abgeordneten der LINKEN im Europaparlament, weiter Druck machen, damit wenigstens die umstrittensten Regelungen gestoppt werden. Im Interesse von Kultur und Kreativität im Netz, denen ansonsten Verarmung und Beschränkung drohen.“