Franz Sodann: Staatsministerin brüskiert kulturpolitische Sprecher*innen

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus im Sächsischen Landtag erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Franz Sodann:

„Staatsministerin Barbara Klepsch glänzte in der heutigen Ausschusssitzung durch Abwesenheit. Sie hatte zur gleichen Zeit ein Gespräch mit Vertreter*innen aus Kunst und Kultur angesetzt. Eingeladen waren auch die kulturpolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen.

Die Terminplanung der Staatsministerin zeugt von einem mangelnden demokratischen Umgang mit den Abgeordneten im Kulturausschuss im Sächsischen Landtag. Der Ministerin sind die Sitzungstermine des Kulturausschusses lange vorher bekannt. Es grenzt an politische Fahrlässigkeit, zur selben Zeit ein „sächsisches Kulturgespräch“ durchführen zu wollen, obwohl bekannt ist, dass die kulturpolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen in einer Ausschusssitzung weilen.“