Franz Sodann: Hat Kulturministerin Klepsch nur Nebelkerzen abgeschossen? Freie Kunst- und Kulturszene stärker unterstützen!

Anlässlich der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Franz Sodann:

„Am Montag haben die Sonntagsrednerinnen und -redner von CDU, Grünen und SPD im Kulturausschuss unseren Antrag abgelehnt, die Kunstschaffenden in der Corona-Pandemie sozial abzusichern (Drucksache 7/2094). Es war dies bisher der einzige Antrag, der sich mit Kunst und Kultur in Zeiten der Pandemie befasst. Verbunden mit der Ablehnung war die Aussage, die Koalition werde Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft und dadurch die Künstlerinnen und Künstler abseits des Stipendienprogramms ,Denkzeit Sachsen‘ und Beteiligungsmöglichkeiten an der Kampagne ,So geht sächsisch‘ stärker unterstützen. Vor diesem Hintergrund bin ich verwundert, dass im Finanzausschuss heute nichts dergleichen auf der Tagesordnung steht. Hat Kulturministerin Barbara Klepsch etwa nur Nebelkerzen abgeschossen?

Die Regierung lässt sich heute zwar einen Betrag von 17 Millionen Euro bewilligen, der an den Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater, die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, das Landesamt für Archäologie sowie an das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen fließen soll. Die Kultureinrichtungen, Institutionen und Initiativen in freier Trägerschaft gehen dabei aber leer aus. Tausende Kunst- und Kulturschaffende brauchen jedoch dringend Unterstützung – ihre Angebote werden nicht sofort wieder stark nachgefragt und ihre Einrichtungen nicht von Besucherinnen und Besuchern überrannt werden, sobald sie wieder öffnen dürfen. Manchmal ist das Öffnen sogar teurer als die andauernde Schließung.

Die Staatsregierung muss einen Nothilfefonds für die Kunst und Kultur dieses Landes einrichten und dafür sorgen, dass Kunstschaffende ein Überbrückungsgeld bis zur Höhe ihres durchschnittlichen Monatseinkommens des letzten Jahres erhalten können. Fördermittel müssen planmäßig fließen. Die Koalition muss erklären, dass sie im Landeshaushalt nicht bei der Kultur kürzen wird.“