Frühjahrsklausur der Fraktion diesmal im Nachbarland Thüringen

Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag führt ihre Frühjahrsklausur vom Montag, 19., bis Mittwoch, 21. März 2018, in Thüringen (Erfurt) durch. Themen sind die Schwerpunktsetzung bei den kommenden Haushaltsberatungen, die Entwicklung des ländlichen Raumes, Bildungspolitik, sozialer Wohnungsbau. Außerdem geht es um die praktische Bildungs-, Sozial-, Wohnungsbau- und Haushaltspolitik der Thüringer Landesregierung bzw. der sie tragenden Koalition und „NSU – Analysen, Ergebnisse, Stand der Aufarbeitung in Sachsen und in Thüringen“ sowie u.a. die Arbeitsplanung der Fraktion bis zum Ende der Legislaturperiode.

Im Mittelpunkt steht natürlich der Erfahrungsaustausch mit einer regierungstragenden Fraktion der LINKEN beim Schlüsselthema Haushaltspolitik sowie Regierungsmitgliedern der LINKEN, konkret Bildungsminister Helmut Holter, Sozialministerin Heike Werner und dem Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Dr. Klaus Sühl. Der genaue dreitägige Ablaufplan der Klausur, zu der auch ein Abendempfang mit Ministerpräsident Bodo Ramelow am Dienstag gehört, ist dieser Pressemitteilung zu entnehmen.

Die Veranstaltungsorte sind das Radisson Blu Hotel, Juri-Gagarin-Ring 127, 99084 Erfurt, und der Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt. Falls Medienvertreter*innen Tagesordnungspunkten unserer Klausur beiwohnen möchten, wären wir für eine Voranmeldung dankbar. Dies erleichtert uns die Planung vor Ort.

Mit freundlichen Grüßen

Marcel Braumann

- Pressesprecher -

19. März 2018

Tagung im Radisson Blue, Saal „Berlin“

12.00 – 12.15 Uhr Begrüßung und Eröffnung

Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender

12.15 – 13.30 Uhr Sozialer Wohnungsbau in Thüringen – Konsequenzen und Schlussfolgerungen für Sachsen

Staatssekretär Dr. Klaus Sühl im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL)

13.30 – 15.00 Uhr Verständigung zum Thema: Entwicklungen im ländlichen Raum

u.a. Debatte zum „Diskussionspapier zur politischen und organisatorischen Arbeit im ländlichen Raum“ von Mirko Schultze

15.00 – 15.30 Uhr Pause

15.30 – 17.00 Uhr Bildungspolitische Schwerpunkte der Thüringer Landesregierung und deren Umsetzung

Minister Helmut Holter im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS)

ab 18.00 Uhr Abendessen

20. März 2018

Tagung im Radisson Blue, Saal „Berlin“/
Fraktionssaal DIE LINKE im Thüringer Landtag

09.00 – 12.30 Uhr Haushaltsdebatte und politische Schwerpunktsetzung – Erfahrungen der Rot-Rot-Grünen Landesregierung für Sachsen nutzbar machen!

Mike Huster, haushaltspolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag

Kurzbewertung des Eckwertebeschlusses der Sächsischen Staatsregierung

Konkretisierung der Kommunikationsstrategie „Umsteuern ins 21. Jahrhundert – damit wir uns alle hier zuhause fühlen“

12.30 – 13.45 Uhr Mittagspause

weitere Tagung im Fraktionssaal DIE LINKE. im Thüringer Landtag

14.00 – 15.00 Uhr Teilnahme an der Landtagsdebatte von der Besuchertribüne aus

15.15 – 17.00 Uhr Sozialpolitische Schwerpunkte der Thüringer Landesregierung
und deren Umsetzung

Ministerin Heike Werner im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF)

ab 19.00 Uhr Empfang für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und
Vertreter*innen der Thüringer Staatskanzlei und von Ministerien

21. März 2018

Tagung im Radisson Blue, Saal „Berlin“

09.00 – 10.30 Uhr NSU – Analysen, Ergebnisse, Stand der Aufarbeitung in Sachsen und in Thüringen

Steffen Trostorff, wissenschaftlicher Mitarbeiter für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag

10:30 – 12.30 Uhr Arbeitsplanung der Fraktion bis zum Ende der Legislaturperiode

12.30 – 13.30 Uhr Mittagessen

13.30 – 14.30 Uhr Parlamentarische Initiativen, Geschäftsstellenangelegenheiten, Beschlussvorlagen, Sonstiges