Duligs Arbeitsmarktprogramm nur eine Eintagsfliege?

Staatsminister Dulig hat heute sein Programm zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt. Dazu erklärt Nico Brünler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Linksfraktion:

Es ist eine der drängendsten Aufgaben der Arbeitsmarktpolitik, Langzeitarbeitslose intensiv zu unterstützen. Dieses Arbeitsmarktprogramm war lange überfällig – die CDU blockiert offenbar, wo sie nur kann. Dementsprechend hat das Projekt leider Schwächen. Die Instrumente des Sozialen Arbeitsmarktes („Gemeinwohlarbeit 58plus“) sollen nicht allen Langzeitarbeitslosen, sondern nur Menschen über 58 Jahren zugutekommen.

Wir werden genau hinschauen, ob es sich bei alldem nur um eine Eintagsfliege handelt. Misstrauen ist angebracht: Mit dem „Kommunalkombi“ gab es schon einmal ein Arbeitsmarktprogramm, das zunächst Vereine unterstützte und die Betroffenen dann ohne Weiterbeschäftigungsperspektive fallen ließ. Nach zwei Jahren darf nicht schon wieder Schluss sein!

Klar ist bei aller Kritik: Das Programm muss jetzt unverzüglich starten. Von einem vernünftigen Sozialen Arbeitsmarkt profitieren nicht nur die Arbeitssuchenden, sondern auch Vereine und Begegnungsstätten, die Träger der Maßnahmen sind.