„Die Zukunft ist elektrisch: Elektrifizierungskonzept für das Eisenbahnnetz in Sachsen entwickeln“

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

wir stimmen diesem Antrag natürlich zu, dass es endlich eine Elektrooffensive in Sachsen geben sollte. Und zwar eine, wie hier gefordert bei der Schiene!

Denn DAS ist das Elektronetz was wir dringend ausbauen müssen und nicht immer so viel den Werbefokus auf Elektro-Autos legen sollten, sondern auf das was es schon gibt, was gut funktioniert und was umweltfreundlich ist, nämlich die Eisenbahn und damit der Öffentliche Nah- und Fernverkehr.

Und dieser muss gestärkt werden, damit weniger Autos unsere Städte verstopfen und die Autobahn nicht komplett ihre Funktion als Schnellstraße verliert, weil faktisch der komplette Güterverkehr auf der Straße abgewickelt wird. Darauf sollte der Fokus liegen und dazu können wir auch ganz konkret entsprechende Projekte angehen.

Nur dazu muss der Schienenverkehr auch funktionieren – und das kann er nur, wenn er effizient betrieben werden kann und dazu gehört zum Mindesten eine Oberleitung – und genau an dieser fehlt es nun mal in Sachsen an entscheidenden Stellen!

Es kann doch nicht sein, dass wir im 21. Jahrhundert Großstädte in Sachsen haben, die nicht ordentlich an eine Schienenverbindung angebunden sind. Und das sind nicht nur kleine Großstädte wie Görlitz und Bautzen, sondern auch Metropolen wie Leipzig und Chemnitz. Ich finde, das ist ein ungeheurer Zustand! Denn es fehlen ja nicht nur Oberleitungen, sondern auch Expressverbindungen oder schlicht ein zweites Gleis, damit sich Züge begegnen können. Das muss man sich mal vorstellen!

Es kann doch nicht sein, dass man eine Stunde für gerade mal 80 km mit dem Zug braucht – und dann auch noch mit Zügen aus dem letzten Jahrhundert wie sie zwischen Leipzig und Chemnitz – zwei Großstädte mit zusammen 800.000 Einwohnern – fahren.

Das ist absolut unhaltbar – und insofern sollte jeder Antrag hier angenommen werden, der in eine entsprechende Richtung geht, der dieses Problem lösen möchte.

Allerdings finde ich auch, dass man dieses wichtige Thema nicht nur mit einem Satz wie hier im Antrag formuliert abhandeln sollte, sondern schon etwas genauer darauf eingehen sollte, wie das konkret aussehen soll.

Was gibt es für Möglichkeiten, damit in Sachsen der Bau von Oberleitungen endlich wieder beginnt? Was machen die anderen Bundesländer und was kann Sachsen machen? Das sollte konkret formuliert werden wie ich finde.

Es geht also zum Beispiel darum, mal genau zu untersuchen, wo an welchen Stellen ganz konkret Oberleitungen fehlen und ob es Möglichkeiten gibt, Lückenschlüsse von kleineren Trassen von z. B. 10 Kilometern als Freistaat selbst zu finanzieren und zu realisieren. Das wäre mal ein Zeichen, um den Investor Bahn oder auch den Bund zu zeigen, wir packen an, wir wollen und brauchen das und fordern euch auf, euren Teil auch zu leisten. Das sollte Sachsen machen, Meine Damen und Herren!

Und es geht nicht immer nur um die Strecken Leipzig-Chemnitz/Görlitz-Dresden, die Sachsen beim Bund angemeldet hat, – - wo leider nicht alle beim dringlichen Bedarf gelandet sind – , sondern auch um kleine Regionalbahntrassen, die wichtig genug wären diese auszubauen.

Zum Beispiel Leipzig-Grimma. Viele kleine- und mittlere Städte rund um die größte sächsische Stadt wurden 2013 an den City-Tunnel Leipzig angebunden und haben damit einen erheblichen Attraktivitätsschub bekommen. Selbst diese Städte profitieren gerade vom Zuzugsboom von Leipzig. Und warum? Weil sie an die S-Bahn angeschlossen sind – also nicht weil es die Bundesstraße X oder Y gibt, sondern weil man sich fahren lassen kann. Bequem, umweltfreundlich und schnell. Mit der S-Bahn direkt ins Großstadtzentrum. Das hat was mit Lebensqualität zu tun, fördert nicht nur die Großstädte, sondern auch Kleine Städte und den ländlichen Raum und führt letztlich auch dazu, dass die Leute dort nicht wegziehen und dort auch wieder Perspektiven entstehen können.

Es gibt aber auch Städte die profitieren nicht so stark vom Zuzugsboom im Umkreis von Leipzig und das sind die Städte, die keinen S-Bahn Anschluss, also eine Eisenbahn mit Oberleitung haben, die direkt auch durch das Stadtzentrum führt. Und dazu zählt zum Beispiel Grimma, welche stagniert – und die haben wenigstens einen Regionalbahn-Anschluss, aber eben mit Bummelzügen, die mit Diesel fahren. Die Stadt und ihr Oberbürgermeister bemühen sich seit Jahren, dass auch diese Stadt vom S-Bahnnetz und damit vom City-Tunnel profitiert. Und dafür kämpfen auch Landtagsabgeordnete der CDU, wie zum Beispiel die Kollegin Hannelore Dietzschold, aber natürlich auch Kerstin Köditz oder ich von meiner Fraktion.

Es gibt auch noch andere Aspekte die wir beachten sollten, wenn es um einen Elektro-Ausbau bei Zugverbindungen geht.

Die Landeshauptstadt Dresden fordert in ihrem Luftreinhalteplan, dass es einen zügigen Ausbau der Elektrifizierung der Strecke Dresden – Kamenz – Bautzen – Görlitz gibt, damit die alten Dieseltriebwagen nicht durch die ohnehin belastete Stadt fahren müssen.

Es geht hier letztlich also auch darum, Fahrverbote für Autofahrer zu verhindern. Und ich denke, spätestens dann sollten sie alle ein Interesse daran haben, dass es einen schleunigen Ausbau der entsprechenden Strecken gibt.

Stimmen sie doch daher einfach diesem Antrag zu und beginnen sie mit der Arbeit.