Nie wieder ist jetzt! - Dieser Satz ist keine Phrase, sondern ein Auftrag an uns alle

Ein Teil der neuen Außenstelle des Bildungszentrums von Yad Vashem soll in Sachsen etabliert werden.

Der Satz „Nie wieder ist jetzt!“ ist keine Phrase, er ist ein Auftrag
an uns alle. Die Erinnerung an die Schoah ist unverhandelbar. Sie liegt in unser aller Verantwortung und ist die wichtigste Grundlage unserer demokratischen Ordnung.

Die Linksfraktion steht an der Seite jüdischen Lebens. Und sie stellt sich Antisemitismus entgegen - egal, von wo er kommt.

Die Ansiedlung eines neuen Yad-Vashem-Bildungszentrums in Leipzig kann wichtige Impulse geben. Yad Vashem genießt internationale Anerkennung, und es ist eine gute Nachricht zugleich, dass Sachsen dafür den Zuschlag erhielt.

Allerdings: Ohne ein belastbares Gesamtkonzept, an dem unterschiedliche Akteurinnen und Akteure in Sachsen - vom Kultusministerium über die Landeszentrale für politische Bildung, zusammen mit den jetzt schon bestehenden Gedenk- und Bildungsorten, die zumeist zivilgesellschaftlich initiiert worden sind - mitwirken, bleibt ein solches Zentrum ein Prestigeobjekt; denn politische Bildung und Erinnerungspolitik müssen mehr sein als ein
Leuchtturm, sie müssen in der Fläche wirken.

Die Zahlen von antisemitischen Vorfällen allein im vergangenen Jahr, dokumentieren eindrücklich: Erinnerungspolitik ist keine historische Übung. Sie ist hochaktuell und Fundament unserer Demokratie.

Es ist richtig, dass eine finanzielle Beteiligung des Landes an neuen Projekten nicht zulasten bestehender Erinnerungsorte gehen darf, sondern sie muss diese gleichberechtigt stärken, und wir brauchen eine langfristige Absicherung.

Für die nächsten Haushaltsverhandlungen: Erinnerungskultur und Bildungsarbeit müssen dauerhaft Priorität haben. Sie sind Teil unserer demokratischen Infrastruktur.