Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag
Geflüchtete
Wer flieht – egal ob vor Krieg, Armut oder Umweltkatastrophen – muss Schutz finden. So lange es Kapitalismus gibt, so lange werden Menschen in Leid gestürzt. Das Grundrecht auf Asyl ist eine Lehre aus der Schreckensherrschaft der Faschisten. Dieses Grundrecht gilt es mit allen Mitteln zu verteidigen.
Wir wollen humanitäre Standards bei Aufnahme und Unterbringung. Massenunterkünfte sind Krisenherde, Wohnungen sind besser! Schutzgesuche müssen zügig, rechtsstaatlich und im Einzelfall geprüft werden. Nötig sind Gesundheitsversorgung und ein Girokonto statt einer Bezahlkarte. Geflüchtete Menschen und ihre Familien müssen vom ersten Tag an dabei unterstützt werden, ein selbstbestimmter und vollwertiger Teil der Gesellschaft zu werden. Das erfordert fairen Zugang zu Sprachkursen, Schul- und Ausbildungs- und Uniplätzen sowie den zügigen Zugang zum Arbeitsmarkt, damit sie für sich selbst sorgen können. Mitgebrachte Qualifikationen müssen unbürokratisch anerkannt werden. Niemand darf erpressbar sein, weil bei Jobverlust der Aufenthaltstitel in Gefahr gerät. Die Behörden müssen schnell und im Zweifel zugunsten eines Bleiberechts entscheiden. Es muss Schluss damit sein, dass Kinder keinen Schulplatz bekommen. Und wir wollen keine weiteren Fälle erleben, in denen verzweifelte Geflüchtete sich in der Unterkunft oder der Abschiebehaft umbringen oder das versuchen.
Integration ist kein einseitiger Anpassungsprozess, sondern Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Nur wer an ihr teilhaben kann, wird sich als ihr Teil verstehen. Nötig sind auch anti-rassistische Bildung und Begegnungsstätten.
Solange es Kapitalismus gibt, werden Menschen vertrieben. Zuwanderung ist nicht vermeidbar. Kämpfen wir gemeinsam mit den Geflüchteten dafür, dass wir hier friedlich leben können, mit gleichen Rechten und in Sicherheit. Die Verantwortlichen sitzen oben!
Menschen fliehen vor Krieg, Armut oder Umwelt-Katastrophen.
Sie brauchen Schutz.
Das Grund-Recht auf Asyl schützt Menschen.
Es kommt aus der Zeit der Faschisten.
Schutz und Hilfe
Menschen brauchen gute Wohnungen.
Massen-Unterkünfte sind schlecht.
Schutz-Anträge sollen die Behörden schnell und gerecht prüfen.
Gesundheits-Versorgung ist wichtig.
Geflüchtete brauchen ein Giro-Konto.
Sie sollen selbst über ihr Geld verfügen.
Geflüchtete und ihre Familien brauchen Hilfe.
Sie sollen selbstbestimmt leben.
Sie brauchen Zugang zu Sprach-Kursen, Schule und Arbeit.
So können sie für sich sorgen.
Berufe und Abschlüsse aus dem Heimat-Land sollen anerkannt werden.
Das soll ohne viel Büro-Kratie gehen.
Niemand darf Angst vor dem Verlust vom Job haben.
Sonst ist der Aufenthalt in Gefahr.
Behörden sollen schnell entscheiden.
Sie sollen oft für ein Bleibe-Recht entscheiden.
Kinder brauchen einen Schul-Platz.
Geflüchtete sollen nicht verzweifeln.
Sie sollen sich nicht in Unterkünften oder Haft selbst wehtun.
Integration
Integration ist Aufgabe von allen Menschen.
Wer teilnimmt, fühlt sich als Teil der Gesellschaft.
Es braucht Bildung gegen Rassismus.
Es braucht Orte für Begegnung.
Solange es Kapitalismus gibt, fliehen Menschen.
Zuwanderung ist nicht zu stoppen.
Wir kämpfen mit Geflüchteten für Frieden und Sicherheit.
Alle Menschen sollen gleiche Rechte haben.
Die Verantwortlichen sitzen oben.
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