Auf der 59. und 60. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages standen am 11. und 12. Juli 2012 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte:
 
Zur 59. Sitzung am 11. Juli 2012:
 
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE:
„Keine GEMA-Abzocke in der Kulturwirtschaft – Sächsischen Clubs kreative Programme weiterhin ermöglichen“
» KÜLOW / KLEPSCH: Morlok muss gegenüber GEMA Interessen der sächsischen Musikszene vertreten – auch Stadtteilfeste bedroht
» REDE von Volker Külow
 
2. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE:
Gesetz zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Lernmittelfreiheit in Sachsen (Sächsisches Lernmittelfreiheitsgesetz – SächsLFreihG)
» GESETZENTWURF in Drs 5/7234
» FOLDER zur Lernmittelfreiheit (*.PDF)
» MEHR Informationen zur Lernmittelfreiheit
» FALKEN: Verfassungstreue bei Lernmittelfreiheit in Sachsen herstellen – Gesetzentwurf der LINKEN jetzt zur Abstimmung
» REDE von Cornelia Falken
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE:
„Verlängerung der Mutterschutzzeit auf 20 Wochen“ 
» ANTRAG in Drs 5/7363
» REDE von Heike Werner
 

Zur 60. Sitzung am 12. Juli 2012:
 
1. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE:
„Gesetz zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen“
» GESETZENTWURF in Drs 5/9560
» REDE von Marion Junge
» PRESSEMITTEILUNG vom 29.6.2012: Gesetzentwurf zur Stärkung der Ortschaftsverfassung 
 
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:
„Leben in der zweiten Lebenshälfte – über 50-Jährige in Sachsen“
» ANTRAG in Drs 5/7982
» REDE von Dietmar Pellmann
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE:
"Maßnahmen zur Verbesserung der derzeitigen Situation im Bereich des Tierschutzes und der Tierheime in Sachsen ergreifen!“
» ANTRAG in Drs 5/3743
» REDE von Kathrin Kagelmann
 
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE:
„Bundesmeldegesetz im Bundesrat ablehnen – Weitergabe von personenbezogenen Daten ohne Einwilligung der Betroffenen stoppen“
» ANTRAG in Drs 5/9635
» REDE von Klaus Bartl
» BARTL: Wenn Staat von Google Datenschutz verlangt, muss er sich selbst dran halten – neues Bundesmeldegesetz stoppen!
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 


 







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