Auf der 46. und 47. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages standen am 14. und 15. Dezember 2011 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte:
 

Musikbegeisterte Abgeordnete aller Fraktionen, darunter MdL Annekatrin Klepsch (li.), fanden sich während der Plenarsitzung am Mittwoch spontan zusammen und musizierten gemeinsam unterm Weihnachtsbaum als Dankeschön für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtages und der Fraktionen.

 
 
Auf der 46. und 47. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages standen am 14. und 15. Dezember 2011 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte:
 
Zur 46. Sitzung am 14. Dezember 2011:
 
Aktuelle Debatte der Fraktion DIE LINKE

"Sozialer Kahlschlag durch massive Haushaltskürzungen – Staatsregierung muss jetzt handeln!"

» REDE von Dietmar Pellmann
» REDE von Edith Franke
» REDE von Heiderose Gläß
 
2. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für Fragen der Migrationsgesellschaft (Migrationsbeauftragte)
» ANTRAG in Drs 5/5934
» REDE von Freya-Maria Klinger
 
2. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur Anpassung der Wegstreckenentschädigungen für Dienstreisen in Sachsen
» ANTRAG in Drs 5/6150
» TISCHENDORF: Sachsens Finanzminister lässt Dienstreisen weiter von Beschäftigten mitbezahlen – Reisekostenrecht ändern!
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Einsetzung einer Unabhängigen Untersuchungskommission ‘Aufklärung der Mitverantwortung sächsischer Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden für das ungehinderte Wirken der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund
» ANTRAG in Drs 5/7600
» GEBHARDT: Unabhängige Untersuchungskommission muss jetzt Behördenversagen gegenüber Nazi-Terrornetzwerk aufklären
» REDE von Rico Gebhardt
 
 

Zur 47. Sitzung am 15. Dezember 2011:
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Altersarmut bekämpfen – Solidarische Mindestrente einführen!
» ANTRAG in Drs 5/7365
» REDE von Dietmar Pellmann
 
1. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Sachsen (SächsJugBetMitbestG
» ANTRAG in Drs 5/7652
» REDE von Annekatrin Klepsch
 

 
 




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