Dezember Plenum 2010

Auf der 25. bis 27. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages standen vom 14. bis 17. Dezember 2010 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte:
 
Zur 25. Sitzung am 14. Dezember 2010
 
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE

Nur noch Dienst nach Vorschrift? Sachsens Polizei braucht keine ’Bescherung’ durch Mehrarbeit und Einkommens-Klau!

» RICO GEBHARDT: Koalition demontiert und demotiviert Polizei – Aktuelle Debatte ergab keine Argumente für unsinnige Strukturreform
» REDE von RICO GEBHARDT
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Verabschiedung des neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrages aufschieben – Datenschutz und Sozialverträglichkeit bei der Neuregelung der Rundfunkfinanzierung sichern!"

» ANTRAG in Drs 5/4278
» REDE von FALK NEUBERT
 
 
Zur 26. Sitzung am 15. und 16. November 2010
An beiden Tagen erfolgen die Generaldebatte sowie die Aussprache zu den Einzelplänen des Doppelhaushaltes 2011–2012, zum Haushaltsbegleitgesetz 2011–2012 sowie zum Finanzausgleichsgesetz 2011.
 
 
 
2. Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung in Drs 5/3194 "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012"und Ergänzungsvorlage der Staatsregierung in Drs 5/4043
 
» REDE von ANDRÉ HAHN innerhalb der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2011/12
» ÄNDERUNGSANTRAG in Drs 5/4447

» PRESSEMITTEILUNG: Koalition will auch Angestellten Weihnachtsgeld streichen

 
Einzelplan 03 – Staatsministerium des Innern
» REDE von RICO GEBHARDT
 
Einzelplan 05 – Staatsministerium für Kultus und Sport
» REDE von ANNEKATRIN KLEPSCH
» REDE von CORNELIA FALKEN
 
Einzelplan 06 – Staatsministerium der Justiz und für Europa
» REDE von RICO GEBHARDT
 
Einzelplan 07 – Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
» REDE von KARL-FRIEDRICH-ZAIS
» ÄNDERUNGSANTRAG der Fraktionen LINKE, SPD und GRÜNE in Drs 5/4497
» REDE von ENRICO STANGE zu Änderungsanträgen der Fraktion DIE LINKE zum ÖPNV
 
Einzelplan 08 – Staasministerium für Soziales und Verbraucherschutz
» REDE von DIETMAR PELLMANN
» REDE von ANNEKATRIN KLEPSCH
» REDE von HEIDEROSE GLÄSS zum ÄNDERUNGSANTRAG der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/4465

» PRESSEMITTEILUNG: Rot-Rot-Grün in Lila: Für Gleichstellungspolitik!

 
Einzelplan 09 – Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

» REDE von JANA PINKA
» REDEN von JANA PINKA zu Änderungsanträgen zum Sächsischen  Wassergesetz und zum Sächsischen Förderfonsgesetz

 
Einzelplan 12 – Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
» REDE von VOLKER KÜLOW
» REDE von GERHARD BESIER

» PRESSEMITTEILUNG:  Sorben-Stiftung braucht Inflationsausgleich
zum Änderungsantrag zum Inflationsausgleich für die Sorben-Stiftung

 

2. Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung in Drs 5/3196 "Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes"
» REDE von SEBASTIAN SCHEEl (Video)
» ÄNDERUNGSANTRAG in Drs 5/4474
» REDE von MARION JUNGE zum ENTSCHLIESSUNGSANTRAG in Drs 5/4507

 
2. Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung in Drs 5/3195
"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)"

» REDE von KLAUS TISCHENDORF
» ÄNDERUNGSANTRAG in Drs 5/4473
» REDE von HORST WEHNER zu Punkt 4 des Änderungsantrages
» REDE von VERENA MEIWALD zu Punkt 13 des Änderungsantrages
» REDE von GERHARD BESIER zu Punkt 14 des Änderungsantrages
» REDE von RICO GEBHARDT zu Punkt 15 des Änderungsantrages
 
Beschlussfassung zum "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012" (Gesetzestext) auf der Grundlage der Drs 5/3194 – Gesetzentwurf der Staatsregierung sowie der Drs 5/4043 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung)
» REDE von SEBASTIAN SCHEEL (VIDEO)
» REDE von SEBASTIAN SCHEEL (VIDEO)zum ENTSCHLIESSUNGSANTRAG in Drs 5/4514
 
Zur 27. Sitzung am 17. Dezember 2010
 
1. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE
"Gesetz zur Gewährleistung eines wirksamen Schutzes des kommunalen Baumbestandes durch die sächsischen Gemeinden – Sächsisches Baumschutzgesetz (SächsBaumSchG)"
» GESETZENTWURF in Drs 5/4309
» REDE von JANA PINKA

» PRESSEMITTEILUNG: LINKES Baumschutzgesetz findet viel Zustimmung

 
Antrag der Fraktion DIE LINKE

Zukunft von Freiwilligem Sozialen Jahr und Freiwilligem Ökologischen Jahr

» ANTRAG in Drs 5/2443
» Die Stellungnahme der Staatsregierung finden Sie im Intranet des Sächsischen Landtages (Bitte Drs-Nummer eingeben und den Verlauf der Drs einsehen).
 
Videoaufzeichnungen der Redebeiträge finden Sie » HIER
 
 
 
 
 




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