45./46./47. Landtagssitzung
13. Dezember 2016 bis 16. Dezember 2016
 
Auf der 45., 46. und 47. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages standen vom 13. bis zum 16. Dezember 2016 folgende parlamentarische Initiativen zur Debatte:
 
Zur 45. Sitzung am 13. Dezember 2016:
 

Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Landesjugendhilfeausschuss (gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes), Drs 6/7114 und Drs 6/7115
Auf Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE wurden gewählt: MdL Marion Junge als Mitglied und Kristin Gebhardt als stellv. Mitglied

Wahl von Mitgliedern der 16. Bundesversammlung durch den Sächsischen Landtag gemäß Artikel 54 Abs. 3 Grundgesetz sowie §§ 2 bis 5 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (BPräsWahlG) auf Vorschlag der Fraktionen
Auf Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE (Drs 6/7389) wurden gewählt: Christoph Butterwegge, Luise Neuhaus-Wartenberg, Simone Luedtke, Rico Gebhardt, Susanne Schaper, Horst Wehner und Kerstin Köditz

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Behindert ist man nicht – behindert wird man! Abstriche an Menschenrechten im Bundesteilhabegesetz nicht zulassen!“
» REDEN von MdL Horst Wehner

Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/7137 „Voraussetzungen für ein systematisches Gesundheitsmanagement im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen schaffen - Analyse der Ausgangssituation umfassend betreiben“
» REDEN der MdL Klaus Bartl und Enrico Stange

 
Zur 46. Sitzung am 14./15. Dezember 2016:
 

Zweite Beratung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung in Drs 6/5550 „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)“ sowie der beiden Ergänzungsvorlagen zum Haushaltsgesetz in den Drs 6/6237 und Drs 6/6871

» REDE von MdL Rico Gebhardt unter dem TOP Einzelplan 02, Staatskanzlei
» REDE von Rico Gebhardt im VIDEO
» REDEN zu den Einzelplänen: siehe unter Dokumente

 

Zur 47. Sitzung am 16. Dezember 2016:

 

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/4892 „Rettungsdienst und Notfallmedizin im Freistaat Sachsen“ und die Antwort des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz
» REDEN von MdL Susanne Schaper und Mirko Schultze
» Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/7668

Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/5108 „Politische Erwachsenenbildung in Sachsen stärken“ mit Stellungnahme des Staatsministeriums für Kultus
» REDE von MdL Marion Junge
 




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