36./37. Landtagssitzung
22./23. Juni 2016
 
Auf der 36. und 37. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages standen am 22. und 23. Juni 2016 folgende parlamentarische Initiativen zur Debatte:
 
Zur 36. Sitzung am 22. Juni 2016:
 
AKTUELLE DEBATTE auf Antrag der Fraktion DIE LINKE:

„Die staatliche Porzellanmanufaktur Meissen – Tradition stärken, Vertrauen wieder herstellen, Experimente beenden!“

» REDE von Sebastian Scheel
» REDE von Franz Sodann
 
2. Lesung des GESETZENTWURFS der Fraktion DIE LINKE:
„Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen (Sächsisches Strukturwandelfördergesetz – SächsStruktFördG“ 
» GESETZENTWURF in Drs 6/1398
» REDE von Jana Pinka
 
2. Lesung des GESETZENTWURFS der Fraktion DIE LINKE:
Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)
» GESETZENTWURF in Drs 6/3471
» REDE von Horst Wehner
 
ANTRAG der Fraktion DIE LINKE:
Evaluation und Weiterentwicklung der Jugendpauschale im Freistaat Sachsen
» ANTRAG in Drs 6/2135 mit Stellungnahme der Staatsregierung
» REDE von Janina Pfau
 
 
Zur 37. Sitzung am 23. Juni 2016:
 
1. Lesung des GESETZENTWURFS der Fraktion DIE LINKE:
„Gesetz zur Gewährleistung der Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst bei Leistungen nach dem Reisekostengesetz“
» GESETZENTWURF in Drs 6/5221
» REDE von Kerstin Köditz
 
1. Lesung des GESETZENTWURFS der Fraktion DIE LINKE:
„Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze“
» GESETZENTWURF in Drs 6/5439
» PRESSEMITTEILUNG: LINKER Gesetzentwurf für Polizei-Ombudsstelle und Kennzeichnungspflicht / Stange: Bürgernähe und Vertrauen sichern
» REDE von Enrico Stange
 
 
 
ANTRAG der Fraktion DIE LINKE:
„Sofortprogramm ‘Sicheres Sachsen‘ – Ergebnisoffene Evaluierung der Polizei und Sofortprogramm für eine moderne, attraktive, hoch motivierte sowie personell und materiell vernünftig ausgestattete Polizei jetzt!“
» ANTRAG in Drs 6/5372
» REDE von Enrico Stange
 




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