Auf der 76. und 77. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages standen am 15. und 16. Mai 2013 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte:
 
Zur 76. Sitzung am 15. Mai 2013:
 
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Gleichmäßige Streuung oder konzentrierte Förderung sächsischer Schulen? – Zusatzgelder für bessere Betreuung zielgerichtet verteilen, anstatt Fachkräftestandards aufzuweichen
» ANNEKATRIN KLEPSCH: „Kita-Qualitätsprogramm“ muss Einstieg in besseren Betreuungsschlüssel sein – Druck der Opposition hat gewirkt
» REDE von Annekatrin Klepsch
 
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Nach Abschaffung der Praxisgebühr jetzt Zuzahlungen für Patientinnen und Patienten abschaffen!
» ANTRAG in Drs 5/11723
» REDE von Kerstin Lauterbach
 
 
Zur 77. Sitzung am 16. Mai 2013:
 
1. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE und SPD:
Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)
» GESETZENTWURF in Drs 5/11841
 
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Gesetzliche Regelung zur Lernmittelfreiheit in Sachsen –  Rechts- und Finanzierungssicherheit für Schüler/innen, Eltern und Schulträger jetzt!
» ANTRAG in Drs 5/11166
» REDE von Cornelia Falken
 

Auf der 75. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages stand am 8. Mai 2013 folgendes zur Debatte:
 
Zur 75. Sitzung am 8. Mai 2013:
 
1. Lesung des Gesetzentwurfes
auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bündnis90/DIE GRÜNEN:
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen (Verfassungsänderungsgesetz)
» GESETZENTWURF in Drs 5/11838
» REDE von Rico Gebhardt zum Gesetzentwurf zur Verfassungsänderung
» REDE von Sebastian Scheel
» REDE von Klaus Bartl
» DOKUMENTE zum Vorschlag von Änderungen zur Sächsischen Verfassung
 




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