Susanne Schaper: Heimaufsicht-Prüfquote leicht gestiegen, aber weiter auf niedrigem Niveau - Qualitätsmanagement hilft allen

2025 hat die sächsische Heimaufsicht ihre Prüfquote gegenüber dem Vorjahr erneut leicht verbessert: Kontrolliert wurden 259 von 761 Pflegeeinrichtungen, ein Anteil von 34 Prozent. Allerdings erreicht sie weiterhin nicht die Kontrolldichte vorausgegangener Jahre. Das zeigt die Antwort auf die aktuelle Kleine Anfrage der Vorsitzenden und gesundheitspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, zu diesem Thema (Drucksache 8/6496). Sie erklärt:

„Wir vertrauen Sachsens Pflegekräften und haben großen Respekt für ihre anstrengende Arbeit. Ihre Tätigkeit fordert sie körperlich und mental stark heraus, und nicht immer fallen Arbeitsbedingungen und Wertschätzung angemessen aus. Angesichts von Personalmangel und Kostendruck sind Fehler und Mängel leider nicht auszuschließen - es ist auch im Interesse der Pflegenden, sie zu beheben. Ein funktionierendes Qualitätsmanagement ist also wichtig, damit die Pflegebedürftigen bestmöglich versorgt werden und das Personal gute Bedingungen vorfindet. Die Pflegebedürftigen haben das Recht auf eine funktionierende Heimaufsicht, zumal sie horrende Eigenanteile zahlen.

Die Kontrolltätigkeit des Kommunalen Sozialverbands fiel 2025 etwas intensiver aus als im Vorjahr, sie liegt allerdings weiter auf einem niedrigen Niveau. Die Prüfquote muss dringend erhöht werden, zumal künftig deutlich mehr pflegebedürftige Menschen versorgt werden müssen. Wir fordern eine unabhängige Überprüfungsbehörde, die genug Kapazitäten besitzt, um alle Pflegeeinrichtungen jährlich prüfen und beraten zu können.

Am häufigsten festgestellt wurden wie in den Vorjahren Mängel im Zusammenhang mit der Erstellung und Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes, im Umgang mit Arzneimitteln sowie bauliche Mängel. In 31 Fällen wurden heimrechtliche Anordnungen verhängt, allerdings mit zwei weniger wesentlich weniger Zwangsgelder als 2024 (29). Verfügt wurden wie im Vorjahr aber auch drei Aufnahmestopps.“

Hintergrund

2024 waren 246 von 767 sächsischen Pflegeeinrichtungen kontrolliert worden, also 32 Prozent (Drucksache 8/1880). 2023 lag die Prüfquote bei 29,72 Prozent (Drucksache 7/16239). 2022 waren 37,85 Prozent überprüft worden, 2021 waren es noch 40,3 Prozent gewesen (Drucksache 7/12958). 2019 war noch viel dichter kontrolliert worden: Damals bekamen 461 Einrichtungen entsprechenden Besuch, deutlich mehr als die Hälfte aller Pflegeheime (Drucksache 7/2636).