ÖPNV für alle und überall: Reaktivierung der Bahnstrecke Döbeln-Nossen-Meißen

Ein Ausbau des ÖPNVs ist eine dringliche Aufgabe der Politik, weshalb es das Ziel dieser Podiumsveranstaltung sein soll, die Konzepte der Fraktion und die Fortschritte des Bündnisses der Öffentlichkeit darzustellen und noch einmal auf dieses wichtige Thema aufmerksam zu machen sowie mögliche neue Ansätze für parlamentarische Initiativen zu diskutieren.

Mit dem insbesondere zur Reaktivierung von Strecken und damit zur Wiederherstellung verloren gegangener Eisenbahnanbindung vorgelegten Gesetzentwurf zur grundlegenden Reform des ÖPNV in Sachsen, dem „ÖPNV-für-alle-Gesetz“ (Drs 7/9942) verfolgt die Fraktion DIE LINKE das Ziel, eine umfassende Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln bereit zu stellen. Hierzu gehört auch und insbesondere die Personenschienenverkehrsverbindung zwischen Meißen und Döbeln. Mit Kleinen Anfragen von Fraktionsmitgliedern wurden die dazu erforderliche Finanzierungen und Planungsfortschritten erfragt (Drs 7/11859 und Drs 7/10429). Zudem hat sich die Fraktion DIE LINKE im Zuge der Haushaltsverhandlungen (2021/2022 und 2023/24) mit entsprechenden Änderungsanträgen für eine Mittelbereitstellung zur Reaktivierung von Eisenbahnverbindungen eingesetzt.