PODCAST



Sebastian Scheel zur Mai-Steuerschätzung

 


Datum: 21.05.2010
Spieldauer: 8 Minuten 5 Sekunden
Autor: -
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Plagiat im Sächsischen Landtag: CDU-MdL Patt schmückt sich mit LINKER Anfrage (48 Sekunden)

19:57:16 18.09.2013 (Aufrufe: 1350)

MdL Prof. Gerhard Besier (Sprecher für Hochschulpolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag) öffnet das Plagiat von MdL Patt (CDU) und ist erstaunt, dass es sich um seine, bereits beim Landtag eingereichte, Anfrage handelt. Der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Peter Wilhelm Patt (CDU) hat zwei Kleine Anfragen (Landtags-Drucksachen 5/12483 und 5/12482) des hochschulpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag, Gerhard Besier, mit seinem Namen versehen und den des eigentlichen Fragestellers, dessen Unterschrift und Fraktionszugehörigkeit sowie die Drucksachennummern entfernt. Stattdessen fügte er den Dokumenten seine Kontaktdaten hinzu und ergänzte den Zusatz: „Mit freundlicher Empfehlung von Ihrem CDU-Landtagsabgeordneten". Die so veränderten Dokumente versandte er per E-Mail an verschiedene Empfänger an der TU Chemnitz. Dazu erklärt der Urheber der beiden Anfragen, Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Gerhard Besier: Theodor Fontane wird die Ansicht zugeschrieben, man solle sich über Plagiate nicht ärgern, da sie wahrscheinlich die aufrichtigsten aller Komplimente darstellten. In der Tat überrascht es mich, dass ein CDU-Abgeordneter meine Anfragen offenbar so sehr wertschätzt, dass er sie mit seinem eigenen Namen versieht -- besonders, wenn man bedenkt, dass seine Fraktion Drucksachen der LINKEN in aller Regel mit Ablehnung straft. Dennoch ärgere ich mich, nicht nur als Hochschullehrer, über dieses dreiste Plagiat. Es verletzt die Regeln des politischen Anstands im demokratischen Wettbewerb, die Arbeit eines Abgeordnetenkollegen aus einer konkurrierenden Fraktion als die eigene darzustellen und so eigene politische Aktivität vorzutäuschen. Dies ist insbesondere gegenüber den Empfängern der Nachricht an der TU Chemnitz, gegenüber denen die wahre Identität des Fragestellers verschleiert wird, grob unfair. Das Fragerecht der Abgeordneten unterliegt klaren Regeln. Auch die Staatsregierung muss sich darauf verlassen können, dass mit ihren Antworten adäquat verfahren wird. Ich behalte mir vor, das Vorgehen von Herrn Patt auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz überprüfen zu lassen.
 

Doku Kriminalisierung des Engagements gegen Nazi Aufmärsche (21 Minuten 26 Sekunden)

13:08:27 11.07.2013 (Aufrufe: 844)

Doku Kriminalisierung des Engagements gegen Nazi Aufmärsche
 

Rico Gebhardt zur 2. Lesung des Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Verfassung (10 Minuten 48 Sekunden)

12:57:41 11.07.2013 (Aufrufe: 467)

REDE von MdL Rico Gebhardt während der 2. Lesung des Gesetzentwurfes der CDU-, SPD-, FDP- Fraktion und der Fraktion GRÜNE in Drs 5/11838 „Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen (Verfassungsänderungsgesetz)" 080. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 10.07.2013
 

Cornelia Falken zu den Forderungen der Lehrer_innen (5 Minuten 17 Sekunden)

16:08:28 20.06.2013 (Aufrufe: 723)

078. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 19.06.2013 REDE von MdL Cornelia Falken während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Motiviert oder streikend ins neue Schuljahr – Forderungen der Lehrerinnen und Lehrer erfüllen.“
 

Rico Gebhardts Erwiderung auf die Regierungserklärung zum Hochwasser 2013 (11 Minuten 34 Sekunden)

17:47:39 19.06.2013 (Aufrufe: 542)

078. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 19.06.2013 ERWIDERUNG von MdL Rico Gebhardt auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Tillich zum Thema: "Hochwasser 2013: Helfen -- wiederaufbauen -- schützen. Gemeinsam für Sachsen!"
 

Annekatrin Klepsch zur Personalausstattung in der Kindertagesbetreuung (10 Minuten 32 Sekunden)

17:38:31 15.05.2013 (Aufrufe: 840)

Annekatrin Klepsch innerhalb der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Gleichmäßige Streuung oder konzentrierte Förderung sächsischer Kindergärten? -- Zusatzgelder für bessere Betreuung zielgerichtet verteilen, anstatt Fachkräftestandards aufzuweichen" (76. Sitzung des 5. Sächsischen Landtags am 15. Mai 2013)
 

André Hahn zur Feuerwehrrente in Sachsen (7 Minuten 43 Sekunden)

13:46:54 18.04.2013 (Aufrufe: 777)

74. Sitzung des 5. Sächsischen Landtags am 18. April 2013: Dr. André Hahn zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Gesetz zur Einführung einer zusätzlichen Altersversorgung zugunsten der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr im Freistaat Sachsen"
 

Dietmar Pellmann zur medizinischen Notfallversorgung (5 Minuten 27 Sekunden)

13:52:07 17.04.2013 (Aufrufe: 647)

73. Sitzung des 5. Sächsischen Landtags am 17. April 2013: Dr. Dietmar Pellmann innerhalb der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Notstand bei der medizinischen Notfallversorgung verhindern."
 

Sebastian Scheel zum alternativen Haushalt 2013/14 (9 Minuten 10 Sekunden)

14:26:03 16.11.2012 (Aufrufe: 1498)

Zur Vorstellung des alternativen Haushaltsansatzes der LINKEN gegenüber dem Doppelhaushalts-Entwurf 2013/2014 der CDU/FDP-Staatsregierung erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Sebastian Scheel,: Der Landtag muss jetzt angesichts vergleichsweise hoher Steuereinnahmen Gestaltungskraft zeigen und den Freistaat Sachsen zukunftsfest für wirtschaftliche und finanziell schwierigere Zeiten machen. Stattdessen rechnet Finanzminister Unland weiter das Land künstlich arm, und die Koalitionsfraktionen entziehen dem laufenden Haushalt Mittel für Fonds, die für Investitionen erst in den Jahren 2015/2016 genutzt werden sollen. Doch jetzt stehen wir im Wettbewerb mit anderen Bundesländern um die Gewinnung der Fachkräfte durch attraktive Arbeitsplätze und Infrastruktur, deshalb bedeutet Verschieben das Vertun von Chancen! Zu den größten Herausforderungen gehört der Schulhausbau -- hier wollen wir den Regierungsansatz von je 35 auf 55 Mio. Euro anheben. Einen Zahn zulegen muss das Land auch beim Sportstättenbau (jeweils plus zehn Mio. Euro) und bei der Krankenhaus-Sanierung (je 40 Mio. Euro mehr). Gleichzeitig schaffen wir Planungssicherheit durch Verpflichtungsermächtigungen in solcher Höhe für die Jahre 2015/2016. Im Bereich des Finanzausgleichsgesetzes wollen wir einen kommunalen Konsolidierungsfonds schaffen, der mit 20 Mio. Euro auszustatten ist. Damit sollen kreisangehörige Gemeinden, kreisfreie Städte und Landkreise bei der Überwindung außergewöhnlicher und struktureller Belastungen unterstützt werden. Vor allem die finanzielle Dauerkrise der Kreise Nordsachsen und Görlitz hat gezeigt, dass die Schere der Entwicklung zwischen Metropolen wie Dresden und Leipzig auf der einen und strukturschwachen ländlichen Räumen auf der anderen Seite immer weiter auseinandergeht. Hier muss gerade in Regionen, die zugleich an der höchsten Abwanderung leiden, Nothilfe geleistet werden, damit es nicht zum Zusammenbruch öffentlicher Daseinsvorsorge kommt. Als roter Faden ziehen sich durch unseren alternativen Haushaltsansatz die Prinzipien Ausbau der Barrierefreiheit, Innovationsförderung bei Wirtschaftsförderung sowie im Energie- und Technologiebereich, Behörden-Kooperation bzw. --Fusionen mit Nachbarbundesländern, verfassungsgerechte Finanzierung der Kommunen und Bewältigung des demografischen Wandels. Alternativer Haushaltsansatz der Fraktion DIE LINKE: http://www.linksfraktionsachsen.de/media/archive2/AltHH201314.pdf
 

Rico Gebhardt zum alternativen Haushalt 2013/14 (10 Minuten 38 Sekunden)

14:25:50 16.11.2012 (Aufrufe: 815)

Zur Vorstellung des alternativen Haushaltsansatzes der LINKEN gegenüber dem Doppelhaushalts-Entwurf 2013/2014 der CDU/FDP-Staatsregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: Wir wollen die wirklichen Leistungsträger/innen der Gesellschaft in Sachsen stärken, die sich beruflich und ehrenamtlich mit Engagement und Kompetenz insbesondere um Bildung, Sicherheit und sozialen Zusammenhalt im Freistaat kümmern. Insgesamt wollen wir 648 (2013) bzw. 684 Mio. Euro (2014) umschichten, die innerhalb des Doppelhaushalts u. a. durch realisierbare Steuereinnahmen gedeckt werden. Dabei kommen wir wie schon bei allen alternativen Haushaltsansätzen seit dem Jahr 2000 ohne Kreditforderungen aus -- erneut Beleg für die Überflüssigkeit eines Schuldenverbots in der Verfassung. Ein besonderes Signal setzen wir mit unserem Vorstoß zur Einführung einer Feuerwehrrente, die Ministerpräsident Tillich zwar kurz vor der letzten Landtagswahl versprochen hat. Geschehen aber ist in drei Jahren effektiv nichts. Der Freistaat soll jedem ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren ab dem 60. Lebensjahr monatlich fünf Euro Rente für jedes Einsatzjahr bezahlen, wobei maximal 20 Jahre zugrunde gelegt werden -- so kommen langjährige Kameradinnen und Kameraden auf eine Feuerwehrrente in Höhe von 100 Euro als Ergänzung ihrer Altersversorgung. Dafür stellen wir in den ersten beiden Haushaltsjahren jeweils 600.000 Euro ein. Wie schon vor einer Woche angekündigt, werden wir mit Anträgen auf Höhergruppierung der Lehrkräfte an Grund-, Förder- und Mittelschulen sowie auf Rücknahme der Streichung des Weihnachtsgeldes für Polizeibedienstete und andere im Beamtenverhältnis stehende Beschäftigte des öffentlichen Dienstes die schwarz-gelbe Koalition zwingen, Farbe zu bekennen. Hier müssen insbesondere CDU-Abgeordnete mit Einsichtsvermögen zeigen, ob sie sich weiter von der FDP vorführen lassen, die lieber mit dem Phantom „Oberschule" spielt als für attraktive Arbeitsplätze gerade bei den Themen zu sorgen, bei denen die Landespolitik die Hauptverantwortung trägt -- Bildung und öffentliche Sicherheit. Für die Umsetzung der von der sächsischen Landesverfassung garantierten Lernmittelfreiheit wollen wir jährlich 35 Millionen Euro bereitstellen. Hier hat die Regierung ungeachtet unmissverständlicher Gerichtsentscheidungen völlig versagt und keinen einzigen Cent vorgesehen. Der von CDU- und FDP-Fraktion gewünschte Nachschlag von fünf Millionen Euro im Jahr ist nichts anderes als der durchsichtige Versuch, die Kosten für Lernmittel im Wesentlichen in die klammen kommunalen Kassen abzuschieben. Die seit vielen Jahren eingefrorene Kita-Landespauschale muss von 1.800 auf 2.400 Euro erhöht werden, um den Einstieg in die Verbesserung des Personalschlüssels und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Erzieher/innen sowie eine weitere Qualitätsverbesserung bei der frühkindlichen Bildung zu schaffen. Den Zuschuss für die Stiftung sächsischer Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft wollen wir um 130.000 Euro pro Jahr auf je zwei Millionen Euro erhöhen. Damit nehmen wir auch die Erfüllung zusätzlicher Verpflichtungen ernst, die sich aus dem neuen sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetz ergeben.
 

Lernmittelfreiheit in Sachsen (2 Minuten 54 Sekunden)

13:11:41 25.09.2012 (Aufrufe: 887)

Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat am 11.07.2012 einen Gesetzentwurf zur Lernmittelfreiheit vorgelegt. Dieser sieht vor, dass alle für die Schüler benötigten Materialien, die für die Umsetzung des Lehrplans notwendig sind, kostenfrei zur Verfügung gestellt werden (inkl. kostenlose Schülerbeförderung). Dazu hier das Interview mit MdL Cornelia Falken, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, im mdr Sachsenspiegel vom 11.7.2012.
 

Rede von Rico Gebhardt zur 1. Lesung des Haushalts 2013/2014 (19 Minuten 5 Sekunden)

15:37:52 07.09.2012 (Aufrufe: 1156)

Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Rico Gebhardt, zur 1. Lesung der Haushaltsberatungen über den sächsischen Etat 2013/2014
 

Ausstellung zu Christa Wolf HD (12 Minuten 37 Sekunden)

15:25:18 03.02.2012 (Aufrufe: 1834)

Zum ersten Mal nach dem Tod von Christa Wolf findet eine Ausstellung über das Wirken der Schriftstellerin und zur Rezeptionsgeschichte ihrer Werke statt: Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow, hat in Kooperation mit der Peter-Sodann-Bibliothek und weiteren Partnern Fotos, Textauszüge, Erstausgaben, fremdsprachige Übersetzungen und andere Dokumente zusammengetragen, die in einer Multimedia-Präsentation der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Gedenkveranstaltung für Christa Wolf unter dem Moto “Kein Ort. Nirgends” knüpft an den gleichnamigen Titel des Buchs von Christa Wolf an, das 1979 im Aufbau-Verlauf erschienen ist. Mit der im Originalton vorliegenden Rede Christa Wolfs vom 4.11.1989 auf dem Alexanderplatz wurde die Ausstellung am 24. Januar 2012 im Sächsischen Landtag, auf der Etage der Linksfraktion, eröffnet. Nach der anschließenden Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. André Hahn widmete sich Peter Sodann der Literaturlandschaft Sachsens. Es folgte das Referat “Nachdenken über Christa W. Ein Nekrolog” des namhaften Leipziger Literaturwissenschaftlers Prof. Dr. Klaus Schuhmann mit der Dresdner Schauspielerin Bettina Sörgel, die den Vortrag mit Texten Christa Wolfs umrahmte. Der Abend wurde mit einem offenen Gedankenaustausch aller Besucher/innen und Gäste abgerundet.
 

Bildungskonvent der Fraktion (12 Minuten 13 Sekunden)

16:06:46 16.01.2012 (Aufrufe: 1142)

Auf dem Bildungskonvent der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag ging es am 3. Dezemner 2011 in Leipzig um eine kritische Auseinander­setzung mit der Bildungspolitik der Landesregierung und um die Vorstellung und Diskussion des linken Konzeptes »Bildung und Kultur«.
 

André Hahn zur beabsichtigten Aufhebung der Immunität (10 Minuten)

16:42:08 14.10.2011 (Aufrufe: 1805)

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Freya-Maria Klinger zum Mauerbau (4 Minuten 3 Sekunden)

15:55:27 12.08.2011 (Aufrufe: 2239)

039. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 30.06.2011, Rede von MdL Freya-Maria Klinger während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU&FDP zum Thema: „50. Jahrestag Mauerbau"
 

André Hahn zur Handyabhöraffäre (5 Minuten 31 Sekunden)

16:04:47 04.07.2011 (Aufrufe: 1662)

38. Landtagssitung des 5. Sächsischen Landtages, 29. Juni 2011; Rede von MdL Dr. André Hahn während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Bei Anruf Überwachung – die Verantwortung der Staatsregierung für das rechtswidrige Ausspähen von Handydaten am 19. Februar 2011 in Dresden“
 

André Hahns Erwiderung auf die Regierungserklärung: Energieland Sachsen - solide, nachhaltig und innovativ (21 Minuten 2 Sekunden)

16:32:11 27.05.2011 (Aufrufe: 1552)

36. Sitzung vom 25.05.2011 TOP 1 - Regierungserklärung: Energieland Sachsen - solide, nachhaltig und innovativ
 

MdL Julia Bonk auf der Konferenz DigitaleDemokratie (2) (8 Minuten 24 Sekunden)

13:36:36 20.04.2011 (Aufrufe: 2423)

Rede von MdL Julia Bonk auf der Koferenz "Digitale Demokratie" am 12. März 2011 im Kulturrathaus Dresden
 

MdL Julia Bonk auf der Konferenz DigitaleDemokratie (1) (8 Minuten 43 Sekunden)

13:24:11 20.04.2011 (Aufrufe: 1314)

Rede von MdL Julia Bonk auf der Koferenz "Digitale Demokratie" am 12. März 2011 im Kulturrathaus Dresden
 

André Hahn innerhalb der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2011/12 (33 Minuten 17 Sekunden)

10:41:22 20.12.2010 (Aufrufe: 1618)

26. Landtagssitzung am 15. und 16.12.2010: 2. Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung in Drs 5/3194 "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012"und Ergänzungsvorlage der Staatsregierung in Drs 5/4043
 

André Hahn zum Augusthochwasser 2010 (22 Minuten 12 Sekunden)

14:30:33 08.09.2010 (Aufrufe: 2141)

19. Sitzung vom 01.09.2010 TOP 2 - Regierungserklärung zum Thema: Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010
 

André Hahn zum Haushalt 2011/2012 (23 Minuten 57 Sekunden)

13:40:46 08.09.2010 (Aufrufe: 1773)

20. Sitzung vom 02.09.2010 TOP 1 - 1Les Drucksache 5/3194 / 1Les Drucksache 5/3195 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012 Drucksache 5/3195 Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)
 

Dietmar Pellmann zum Thema "Wer heute kürzt, zahlt morgen drauf!" (5 Minuten 21 Sekunden)

17:07:54 18.06.2010 (Aufrufe: 2184)

017. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 16.06.2010 Rede von MdL Dr. Dietmar Pellmann während der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Wer heute kürzt, zahlt morgen drauf! – die Auswirkungen der Beschlüsse der Klausur der Bundesregierung vom 6. und 7. Juni auf die Menschen in Sachsen“
 


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