Auf der 42. und 43. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages standen am 12. und 13. Oktober 2011 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte:
 
Zur 42. Sitzung am 12. Oktober 2011:
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Absetzung der Abstimmung über die Aufhebung der Immunität von Dr. André Hahn"

» ANTRAG in Drs 5/7194
» REDE von Klaus Tischendorf
 

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten in Drs 5/7063 zu „Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Sächsischen Landtags gemäß § 73 Abs. 1 GO i. V. m. der Anlage 6 zur Geschäftsordnung (Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa vom 14. März 2011, Az. 4110E-III2-262/10)“

» ANTRAG in Drs 5/7063
» STELLUNGNAHME von André Hahn (PDF)    (Video)
 
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE
Staatsmodernisierung sieht anders aus – Standortegesetz stoppen
» REDE von Klaus Bartl
» REDE von Enrico Stange
 
 
2. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid“
» ANTRAG in Drs 5/3705
» ÄNDERUNGSANTRAG in Drs 5/7200
» REDE von Andrea Roth
» REDE von Klaus Bartl
 
1. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gleichstellungsfördergesetz - SächsGleichstFördG)
» ANTRAG in Drs 5/7135
» REDE von Heiderose Gläß
 
1. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur rechtlichen und institutionellen Garantie der unabhängigen Ausübung der Datenschutzkontrolle im Freistaat Sachsen
» ANTRAG in Drs 5/7136
» REDE von Julia Bonk
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Eilbedürftige Rechts- und Datenschutzforderungen aus dem Sonderbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten vom 8. September 2011, Drs 5/6787, sofort umsetzen – Bundesratsinitiative Sachsens zur "Neuregelung der nichtindividualisierten Verkehrsdatenerhebung" korrigieren!
» ANTRAG in Drs 5/6936
» REDE von Klaus Bartl
 
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, GRÜNE
Keine Staatsmodernisierung ohne Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft - das Recht der Bundesrepublik Deutschland und der EU in Sachsen endlich umsetzen
» ANTRAG in Drs 5/7079
» REDE von Heiderose Gläß
 

Zur 43. Sitzung am 13. Oktober 2011:
 
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Kein Einsatz von Computerausspähsoftware und 'Staatstrojanern' im Freistaat Sachsen!"
» ANTRAG in Drs 5/7187
 
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
15 Jahre Jugendpolitisches Programm der Sächsischen Staatsregierung – Bilanzierung und Evaluierung
» ANTRAG in Drs 5/5612
» ENTSCHLIESSUNGSANTRAG in Drs 5/7221
» REDE von Annekatrin Klepsch
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Maßnahmen der Staatsregierung zur rechtzeitigen Abwendung absehbarer Abfallgebührensteigerungen im Gebiet des Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (RAVON)
» ANTRAG in Drs 5/4111
» Änderungsantrag in Drs 5/7223
» REDE von Andrea Roth
 
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, GRÜNE
Pflege braucht Pflege: Für eine Reform der Pflegepolitik in Sachsen und auf Bundesebene “
» ANTRAG in Drs 5/7080
» REDE von Kerstin Lauterbach
 




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