Erstes September-Plenum 2010

Auf der 19. und 20. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages standen am 1. und 2. September 2010 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte:
 
Zur 19. Sitzung am 1. September 2010
 
Regierungserklärung
"Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010"
» ENTSCHLIESSUNGSANTRAG in Drs 5/3495
REDE von André Hahn (PDF)  (Video)
 
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Rentengarantie erhalten! Rückkehr zum Rentenalter 65! – Initiative der Staatsregierung gegen fortschreitende Altersarmut jetzt!“

» REDE von Dietmar Pellmann
» REDE von Edith Franke
 
2. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE

"Gesetz zur Einführung eines Tages des Erinnerns und Gedenkens an die Befreiung vom Nationalsozialismus und die Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa am 8. Mai 1945 (Tag der Befreiung)"

» GESETZENTWURF in Drs 5/2099
» ÄNDERUNGSANTRAG in Drs 5/3488
» REDE von Volker Külow
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Ersatzlose Streichung der Sonderzahlungen für sächsische Beamte, Richter und Versorgungsempfänger zurücknehmen!“

» ANTRAG in Drs 5/3404
» REDE von Klaus Bartl
» KLAUS TISCHENDORF: Beamten-Opfer schadet der gesamten Bevölkerung – Schwarz-Gelb setzt neue Lohnabwärtsspirale in Bewegung
 
 
Zur 20. Sitzung am 2. September 2010
 
1. Lesung der Gesetzentwürfe der Staatsregierung
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012" / Drs 5/3194
"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)" / Drs 5/3195
» REDE von André Hahn (PDF)  (Video)
 
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

„Situation der Hebammenarbeit im Freistaat Sachsen“

» ANTRAG in Drs 5/266
» ENTSCHLIESSUNGSANTRAG in Drs 5/3483
» REDE von Kerstin Lauterbach
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Langfristige Perspektive für die Theater und Orchester im Freistaat Sachsen sichern“

» ANTRAG in Drs 5/1954
» REDE von Volker Külow
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge schaffen – ’Residenzpflicht’ abschaffen“

» ANTRAG in Drs 5/3454
 
Videoaufzeichnungen der Redebeiträge finden Sie » HIER
 




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