15. und 16. Sitzung des Landtages am 19. und 20. Mai 2010:
 
» Plenarsitzung LIVE

 
15. LTS am 19. Mai 2010:
Rede von MdL Dr. André Hahn in Erwiderung auf die vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgte Erklärung des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich zur Euro-Krise und zum Hilfspaket für Griechenland
» REDE von André Hahn     » PDF     » PODCAST

Aktuelle Debatte der Fraktion DIE LINKE in der 15. LTS am 19. Mai 2010:
Konsequenzen aus der Mai-Steuerschätzung: Jetzt gegensteuern
» SEBASTIAN SCHEEL: Regierung entdeckt bei Bildung doch „Schonbereich“ – Erfüllung LINKER Forderung / Selbstverschuldetes Steuer-Minus
» Rede von Sebastian Scheel     » PDF     » PODCAST

2. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE in der 15. LTS am 19. Mai 2010:
Gesetz zur Anpassung des sächsischen Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsrecht des Bundes
» ANTRAG in Drs 5/1865
» Rede von Klaus Bartl    » PDF     » PODCAST

Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Grünen in der 15. LTS am 19. Mai 2010:
Auf nationales Stipendienprogramm verzichten – BAföG-Förderung für Studierende ausbauen“
» ANTRAG in Drs 5/1948
» Rede von Prof. Dr. Gerhard Besier     » PDF     » PODCAST

Antrag der Fraktion DIE LINKE in der 15. LTS am 19. Mai 2010:

„Jugendmedienschutzstaatsvertrag“

» ANTRAG in Drs 5/2181
» Rede von Julia Bonk     » PDF     » PODCAST

Dringlicher Antrag der Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE und SPD in der 16. LTS am 20. Mai 2010:
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Thema: ‚Verantwortung von Mitgliedern der Staatsregierung und von ihnen beauftragter leitender Behördenvertreter für etwaige schwerwiegende Mängel bei der Aufdeckung und Verfolgung krimineller und korruptiver Netzwerke unter Beteiligung von Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Justiz, Polizei und sonstigen Landes- und kommunalen Behörden in Sachsen, für das Versagen rechtsstaatlicher Informations-, Kontroll- und Vorbeugungsmechanismen und für die unzureichende Aufklärung sowie gezielte Desinformation gegenüber der Presse und der Öffentlichkeit im Umfeld der Debatten um den so genannten Sachsen-Sumpf (Kriminelle und korruptive Netzwerke in Sachsen)’“
» ANTRAG in Drs 5/2482
» Rede von Klaus Bartl     » PDF     » PODCAST
» PRESSEMITTEILUNG der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE: Zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE in der 16. LTS am 20. Mai 2010:

„Sofortige Rücknahme der Mitwirkungsentzüge durch das Kultusministerium!“
» ANTRAG in Drs 5/2447
» Rede von Cornelia Falken     » PDF     » PODCAST

Antrag der Fraktion DIE LINKE in der 16. LTS am 20. Mai 2010:
Keine Eingriffe in das Sozialprozessrecht“
» REDE von Klaus Bartl    » PDF     » PODCAST
» REDE von Horst Wehner    » PDF     » PODCAST
 
 



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