5./6. Landtagssitzung vom 9./10. Dezember 2009
 
5. und 6. Sitzung des Landtages am 9. und 10. Dezember 2009:
 
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE:
"Illegale militärische Nutzung des Flughafens Leipzig für Bundeswehreinsätze in Afghanistan beenden“
» BARTL / KÜLOW / KIND: Mehr Soldaten als Geschäftsleute – dafür wurde Leipziger Airport nicht gefördert / LINKE will militärischen Missbrauch beenden
» REDE von Dr. Volker Külow (PDF)
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Aktuelle Debatte auf Antrag von LINKEN, SPD und GRÜNEN:
„Freie Radios nicht abschalten! – Zukunft des nichtkommerziellen Rundfunks in Sachsen“
» FALK NEUBERT / JULIA BONK: Freie Radios erfüllen Verfassungsauftrag der Meinungsvielfalt – nicht ins Nachtprogramm abschieben!
» REDE von Falk Neubert (Podcast)
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Aktuelle Debatte auf Antrag von CDU/FDP:
„Hochschulstandort Sachsen stärken: Schlussfolgerungen aus dem Bologna-Prozess ziehen“
REDE von MdL Prof. Gerhard Besier
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Antrag der Fraktion DIE LINKE:
„Konzept der Staatsregierung zur Kompensation der drastischen Einnahmeverluste der Kommunen infolge der Wirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise (Kommunalfinanzkonzept)“
» ANTRAG in Drs 5/495
» SEBASTIAN SCHEEL: Will Tillich als „Stanislaw der Gnadenlose“ in sächsische Geschichte eingehen? Unfairer Umgang mit Kommunalpolitik
» EDITH FRANKE: Aus für Kommunal-Kombi beraubt Hunderte Langzeitarbeitsloser und viele Sozialprojekte einer Perspektive
» REDEN von Sebastian Scheel (Podcast) und Marion Junge (Podcast)
» YOUTUBE: Video sehen & kommentieren (Marion Junge und Sebastian Scheel)
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Antrag der Fraktion DIE LINKE:
„Geplante Kindergelderhöhungen im Wachstumsbeschleunigungsgesetz nicht auf SGB II- und SGB XII-Regelsätze für Kinder anrechnen“
» ANTRAG in Drs 5/603
» HEIKE WERNER: Kindergelderhöhung sollte allen Kindern zugute kommen
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Antrag der Fraktion DIE LINKE:
„Längeres gemeinsames Lernen ermöglichen – Rahmenbedingungen für Gemeinschaftsschulen schaffen. Jetzt umsetzen!“
» ANTRAG in Drs 5/041
» CORNELIA FALKEN: LINKE unterstützen Kampf der Eltern für Gemeinschaftsschule
» CORNELIA FALKEN: Statt Hauptschule ab Klasse 5 längeres gemeinsames Lernen in der Gemeinschaftsschule!
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Gesetzentwurf von LINKEN, SPD und GRÜNEN:
„Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes“
» GESETZENTWURF in Drs 5/298
» KLAUS TISCHENDORF: Landtag sollte zur Besinnung kommen und Diätenerhöhung aussetzen – Zeichen setzen in schweren Zeiten
» REDE von MdL Klaus Tischendorf (PDF)  (Podcast
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»  Detaillierte Informationen ...
» Reden der 5 und 6. Landtagssitzung

 
 
 



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