AKTUELLES AUS DER FRAKTION
 
Den Blick verändern: LINKE Abgeordnete nehmen Ende August 2010
an der Aktion "Perspektivwechsel" teil
24.08.2010

Am 25. August 2010 wird MdL Annekatrin Klepsch, zugleich Stadträtin in Dresden, für einen Tag im Verbund Kinder- und Jugendheim des Jugendsozialwerks Nordhausen, Eichbuschweg 5/7, mitarbeiten. Im Rahmen der Aktion "Perspektivwechsel", einer Initiative der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen, nimmt die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag die Möglichkeit wahr, sich selbst ein Bild von der Einrichtung und den Arbeitsabläufen vor Ort zu machen sowie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und natürlich den Kindern ins Gespräch zu kommen. Annekatrin Klepsch, die selbst mehrere Jahre in der Kinder- und Jugendhilfe gearbeitet hat, möchte mit ihrer Beteiligung an der Aktion dazu beitragen, dass soziale Arbeit gerade im Angesicht der drohenden massiven Kürzungen stärker wahrgenommen wird. Auch möchte sie gern Impulse für die parlamentarische Arbeit aus dem Aktionstag mitnehmen.

Darüber hinaus werden noch weitere Mitglieder der Landtagsfraktion DIE LINKE morgen und darüber hinaus einen Tag lang in sozialen Einrichtungen während dieser Aktion tätig sein. So zum Beispiel.:

» Marion Junge im AWO-Pflegeheim in Lohsa
» Heiderose Gläß im ostsächsische Hospiz der Diakonie Herrnhut
» Rico Gebhardt im AWO Seniorenheim in Cossebaude
» Kerstin Köditz im Kinderheim Machern
» Dr. Volker Külow im Kindergarten „Kinderland“in Leipzig-Grünau
» Falk Neubert im Seniorenhaus „Im Sonnenlicht“ der Diakonie Flöha in Frankenberg
» Dr. Jana Pinka in der Förderschule „Albert Schweitzer“ des Diakonischen Werkes Freiberg e.V.
» Horst Wehner in einer Werkstatt für behinderte Menschen in Zwickau
» Karl-Friedrich Zais im Verein Rückenwind bei der Diakonie in Chemnitz
Klausur der Fraktion zum Landeshaushalt
23. /24. August 2010

Die Landtagsfraktion der LINKEN führt am Montag und Dienstag, 23. und 24. August 2010, die Klausur zum Landeshaushalt in Weinböhla durch.
Im Mittelpunkt stehen am Montag der Staatsregierungs-Entwurf des Landeshaushaltes 2011/2012 und die Alternativen der Fraktion DIE LINKE, am Dienstag die generelle Antragsstrategie der Fraktion und geplante Aktionen zum Thema „Schutzschirm für Kommunen“ angesichts der sich verschärfenden Finanznot der Städte, Gemeinden und Kreise.

 
LINKE Abgeordnete bei Weltmeisterschaft im Paralleltauziehen
17.07.2010
Sie haben sich nichts geschenkt, hart gekämpft und gezogen – und waren am Ende „Sieger der Herzen“: MdL Verena Meiwald und MdL Annekatrin Klepsch. Gemeinsam mit weiteren sport- und spaßbegeisterten LINKEN traten die Fraktionssprecherinnen für Sport- und Jungendpolitik am vergangenen Samstag bei der „Weltmeisterschaft im Paralleltauziehen“ im Jugendclub in Colmnitz (bei Klingenberg, Osterzgebirge) an. Als Teammitglieder der einzigen gemischten Mannschaft gingen sie in dieser Kategorie als Sieger vom Rasen ... Mit dem „zugkräftigen Auftritt“ vom 17. Juli 2010 lösten die Politikerinnen ein Versprechen aus dem Jahre 2009 ein, das sie im Rahmen der Kandidatenbustour von „Pro Jugend“ durch den früheren Weißeritzkreis gegeben hatten.
» PRESSEMITTEILUNG: LINKE-Abgeordnete Meiwald und Klepsch bei Weltmeisterschaft im Paralleltauziehen des Jugendclubs in Colmnitz mit dabei
 
Dabei sein ist alles! MdL Verena Meiwald (mit Kopftuch) und MdL Annekatrin Klepsch (2.v.re.) beim Paralleltauziehen in Colmnitz.
 
"Sieger der Herzen": die gemischte Mannschaft der LINKEN
Demonstration gegen schwarz-gelbe Haushaltspolitik
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn (2.v.re.), sagte am 16. Juni 2010 vor den zehntausend Demonstranten unter dem Motto „Wir sind mehr wert“ gegen die Kürzungen der schwarz-gelben Staatsregierung u.a.:
Auf dieses Podium hätte eigentlich der Ministerpräsident gehört, um sich den Bürgern zu stellen! Und was die FDP angeht: Wenn Herr Zastrow deshalb nicht vor den Landtag kommt, weil er meint, da draußen stünden alles Leute, die ausgeben wollen, aber nichts erwirtschaften, ist das ein unverschämter Umgang mit Menschen, die gesellschaftlich wertvolle Arbeit leisten. [weiter ...]
 
2010 – Jahr der Biodiversität

Das Jahr 2010 wurde durch die Generalversammlung der Vereinigten Nationen zum Jahr der Biodiversität ausgerufen.
MdL Dr. Jana Pinka (Sprecherin für Umwelt- und Technologiepolitik) und langjährige Forscherin auf dem Gebiet der mikrobiologischen Anwendungen im Montanwesen unterstrich in ihrem Grußwort auf der Fachveranstaltung Geobiotechnologie am 9.6.2010 des GKZ zum Thema "Rohstoff-Energie-Klima" die Bedeutung dieser jungen wissenschaftlichen Disziplin im UN-Jahr der Biodiversität.
[weiter ...]
[Grußwort von MdL Dr. Jana Pinka ...]
 
Fraktion nominiert Bewerber/innen für Bundesversammlung
08.06.2010
Die Fraktion DIE LINKE hat heute ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung benannt, die am 30. Juni eine Nachfolgerin bzw. einen Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler (CDU) zu wählen hat.  [weiter ...]
Fraktionsanhörung zum Thema »Hebammenarbeit im Spannungsfeld von Gesundheits- und Familienpolitik«
27.05.2010
 
 

Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hatte am 27. Mai 2010 zahlreiche Hebammen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Krankenkassen, aus Netzwerken des Kinderschutzes, der Ärzteschaft, der Wohlfahrtspflege sowie der Ausbildung und Forschung zur Anhörung „Hebammenarbeit im Spannungsfeld von Gesundheits- und Familienpolitik“ zu Gast. Anlass war die Große Anfrage in Drucksache 5/266 „Situation der Hebammenarbeit im Freistaat Sachsen“. Den engagierten und interessanten Vorträgen von Grit Kretschmar-Zimmer, 1. Vorsitzende des Sächsischen Hebammenverbandes e.V., Martina Klenk, Präsidentin des Deutschen Hebammenverbandes e.V. und Dr. Christiane Luderer, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Evaluationsprojektes „FrühStart - Familienhebammen in Sachsen-Anhalt“ an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg folgte eine ausführliche und rege Diskussion.
Die Resultate der Anhörung werden in die Debatte zur Großen Anfrage auf einer der nächsten Sitzungen des Sächsischen Landtages einfließen sowie in weitere Aktivitäten der Fraktion münden.     /     Foto efa
 

Öffentliche Anhörungen
zu 5 Jahren Hartz IV und der Situation in Sachsen
 
 
Vorrangig Betroffene diskutierten mit den Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE, Dr. Edith Franke, Heike Werner und Dr. Dietmar Pellmann auf Öffentlichen Anhörungen in Chemnitz und hier in Dresden (Foto) die Auswirkungen von Hartz IV in Sachsen. Auch Vertreter/innen von Vereinen und Verbänden, die u.a. Hartz-IV-Beratungen anbieten, informierten über die zahlreichen Probleme und wie sie versuchen, Hilfe zur Selbsthilfe zu geben. Grundlage der Diskussion waren die nicht zufrieden stellenden und teilweise nichtssagenden Antworten der Staatsregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Diese Anfrage wird  im Juni-Plenum des Sächsischen Landtages zur Diskussion gestellt. Einfließen werden dort auch die weiteren Erfahrungen aus der noch ausstehenden Anhörung in Leipzig am  10. Juni 2010. Einhellig ist  schon jetzt das  Fazit: Überwindung von Hartz IV ist die wichtigste Voraussetzung für die Armutsbekämpfung.
Foto: efa

Die Hartz-Lüge
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat die Staatsregierung mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen immer wieder aufgefordert, über die Umsetzung der Hartz-IV-Regelungen im Freistaat zu informieren und dazu eigene Analysen vorzulegen, die durch aussagekräftiges Datenmaterial untersetzt sind.
Diese Publikation versucht nunmehr, die hauptsächlichen Positionen der Staatsregierung zusammenzufassen, kritisch dazu Stellung zu nehmen und eine Auswahl von statistischen Daten über die Entwicklung der Jahre seit 2005 zu bieten.
Das Thema „Überwindung von Hartz IV als wichtigste Voraussetzung für Armutsbekämpfung“ ist ein Schwerpunkt der Fraktion DIE LINKE für das laufende Jahr. Die Anhörung zur Großen Anfrage in Drucksache 5/1306 soll dazu beitragen, den Dialog und Erfahrungsaustausch mit von Hartz IV unmittelbar Betroffenen sowie mit Vertretern von Gewerkschaften, Arbeitsloseninitiativen und Sozialverbänden zu vertiefen.
» GROSSE ANFRAGE in Drs 5/1306
» PRESSEMITTEILUNG vom 20.5.2010: Anhörungen von Betroffenen zu 5 Jahren Hartz IV in Sachsen
» BROSCHÜRE: "Sieben verlorene Jahre" (PDF)
» PRESSEMITTEILUNG vom 12.3.2010: Sieben Jahren Agenda 2010 bedeuten sieben Jahre sozialer Niedergang in Sachsen – Umsteuern überfällig
 
ANHÖRUNG: 5 Jahre Hartz IV und die Situation in Sachsen
– 25. Mai 2010, 16 Uhr in Chemnitz
– 26. Mai 2010, 15 Uhr in Dresden
– 11. Juni 2010, 16 Uhr in Leipzig
 
 
Parlamentarischer Themenabend:
Würdigung des 65. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 8. Mai 2010 und des Kriegsendes
8. Mai 2010
Die Fraktion DIE LINKE führte am 8. Mai anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung und des Kriegsendes einen parlamentarischen Themenabend in Leipzig durch.
» PRESSEMITTEILUNG
» GESETZENTWURF der Fraktion DIE LINKE zur Einführung eines landesweiten Gedenktages 8. Mai
» ANTRAG der LINKEN „Würdiges Gedenken an den 65. Jahrestag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ 
» VOLKER KÜLOW: CDU und FDP lehnen würdiges Gedenken an den 8. Mai in Sachsen ab – unverständliche „Zwiespältigkeit“
 
 
Der Kinderchor "Sonnenschein" aus Leipzig trat beim Parlamentarischen Themenabend im Gohliser Schlösschen auf.
 
 
MdL Dr. Volker Külow vertretend für die Fraktion DIE LINKE  zum Ehrengedenken anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung und des Sieges über den Hitlerfaschismus auf dem Ostfriedhof in Leipzig.
 
Denkwerkstatt der Fraktion eröffnet
22. April 2010
Die Denkwerkstatt „Fraktions-Forum Sachsens Zukunft – von LINKS gedacht“ der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hatte am 22. April 2010, im Restaurant „Kahnaletto“ auf dem Theaterkahn am Terrassenufer in Dresden, Augustusbrücke ihre Premiere.
Prof. Franz Walter (mi.) (s. a. http://www.parteienforschung.uni-goettingen.de/) sprach zum Thema „Parteien in der Krise – Parlamente ohne Macht? Wie man mehr Leben in den Landtag und die Demokratie in Sachsen bringen kann.“ Dem schloss sich eine offene Diskussion mit dem Publikum an.
Fraktionsvorsitzender Dr. André Hahn (re.) eröffnete die Veranstaltungsreihe, die von Prof. Gerhard Besier (li.), hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des Landtags-Wissenschaftsausschusses, konzipiert worden ist.
 
»  REDE von André HAHN zur Eröffnung
 
Girls’ Day in der Fraktion DIE LINKE
22. April 2010
Die Fraktion DIE LINKE beteiligte sich – wie schon in den vergangenen Jahren – mit einem eigenen Programm am Girls´ Day (22. April). Insgesamt wurden fünf Mädchen erwartet. Um 9.30 Uhr erfolgte der Start mit einem Gespräch der Teilnehmerinnen mit Heiderose Gläß (Sprecherin der Fraktion für Gleichstellungspolitik) und Heike Werner (Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz). Ab 11 Uhr interviewten die jungen Frauen Abgeordnete und Angestellte der Fraktion. Nach der Mittagspause und einem Rundgang durch den Landtag erstellten die Mädchen eine Dokumentation ihres Besuches. Die daraus gemeinsam hergestellte Broschüre konnten sie am Ende des Tages als Erinnerung mit nach Hause nehmen. 
 
» HEIDEROSE GLÄSS: Erst in 100 Jahren so viele Frauen wie Männer im Landtag?
 
 
Parlamentarischer Abend: Kurdische Vielfalt in Sachsen
29. März 2010

Anlässlich der Begehung des Newroz-Tages (des kurdischen Neujahrstages), den die UNESCO erst kürzlich in die Liste des Menschheitskulturerbes bzw. des UNESCO-Welterbes aufgenommen hat, wurde das Thema der Lebenssituation und des Umgangs mit Angehörigen des kurdischen Volkes, die seit Jahren in Sachsen leben, auf der Grundlage von Fachvorträgen mit Mitgliedern kurdischer Vereine in Sachsen, dem Sächsischen Ausländerbeauftragten und VertreterInnen des Sächsischen Flüchtlingsrates debattiert.
» BILDERGALERIE
 
 
Frühjahrsklausur der Fraktion DIE LINKE am 22./23. März
 
Die Fraktion führte die diesjährige Frühjahrsklausur am Montag und Dienstag, 22. und 23. März, in Pirna-Zehista, durch. Im Mittelpunkt standen die Schwerpunkte der künftigen Arbeit der Fraktion und die Vorbereitungen auf die Haushaltsberatungen des Landtags über den Doppelhaushalt 2011/2012.
 
» PRESSEKONFERENZ nach Klausur:
LINKE Haushalts-Eckwerte, Gesetz gegen Amtsmissbrauch durch Regierungsmitglieder
»  HAHN / SCHEEL / BARTL zu Klausur-Ergebnissen der LINKEN – Für sozialen Ausgleich und gegen Amtsmissbrauch
 
 
» Bildergalerie Frühjahrsklausur
 
 
Der Frühjahrsempfang der Fraktion DIE LINKE fand am Montag, dem 22. März 2010, am Ort der Klausur statt, also im Hotel und Gasthof „Zur Post“, in Pirna-Zehista.
 
» Bildergalerie Frühjahrsempfang
 
 
Erklärung von André Hahn zum „Angebot“ der Staatsanwaltschaft
HAHN: Es war richtig und notwendig, sich gegen geplanten Nazi-Aufmarsch in Dresden mit friedlichen Mitteln zur Wehr zu setzen
19.03.2010
Erklärung des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn, zum Schreiben der Staatsanwaltschaft Dresden an ihn wegen des 13. Februar in Dresden: 
die Staatsanwaltschaft Dresden hat mir mit Schreiben vom 4. März 2010 mitgeteilt, dass Sie beabsichtigt, gegen mich als Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag wegen meiner federführenden Beteiligung an den Protestaktionen gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden Anklage zu erheben.
Zugleich wurde mir bedeutet, dass von der Erhebung einer öffentlichen Klage abgesehen werden und das Verfahren nach § 153a Strafprozessordnung eingestellt werden könne, sofern ich bis zum 1. April einen Geldbetrag an einen konkret benannten Verein entrichte.
Ich habe Sie heute hier zu dieser Pressekonferenz eingeladen, um Ihnen mitzuteilen, wie ich mich in der fraglichen Angelegenheit entschieden habe.  [...]
 
13. Februar Dresden: Blockaden, Menschenkette und Gedenken – Rückblick und Ausblick
02.03.2010
 
Erstmals konnten die Neonazis nicht anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens in der Landeshauptstadt marschieren. Das ist zweifellos ein großer Erfolg. Die Fraktion DIE LINKE  gab am Dienstag, dem 2. März 2010, ungeachtet dessen wie im Vorjahr Gelegenheit zum kritischen Rückblick und zum Ausblick auf den 13. Februar in Dresden.
Als Gesprächspartner waren Vertreterinnen und Vertreter der Polizei, des Bündnisses „Dresden nazifrei" und der Initiative „Watch the Police" anwesend. 
 
 
 
13. Februar 2010
 
 
 
PRESSEMITTEILUNG:
13.2. Dresden – Öffentliche Fraktionssitzung der LINKEN unter freiem Himmel
ACHTUNG: NEUER TREFFPUNKT / TERMIN !
Die Landtagsfraktionen der LINKEN aus Sachsen, Thüringen und Hessen sowie Bundestags- und Europaabgeordnete der LINKEN und befreundete Politiker aus Tschechien und Polen treffen sich am Sonnabend, den 13. Februar 2010, bereits ab 9 Uhr (!) im Saal des „Hauses der Begegnung“, Großenhainer Str. 93 (Zugang von der Zeithainer Straße), 01127 Dresden. 
Von dort aus werden sich die Abgeordneten, darunter die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, zum Ort einer gemeinsamen öffentlichen Fraktionssitzung unter freiem Himmel begeben. Nähere Informationen erhalten Sie vor Ort oder per Handy über den Fraktions-Pressesprecher Marcel Braumann: 0171 / 89 83 985.
Dresden braucht besonders am 13. Februar mündige, mutige Bürgerinnen und Bürger, die den Nazis aus ganz Europa nicht die Straßen der Stadt überlassen. Nie wieder Krieg heißt auch nie wieder Faschismus – das ist die Lehre aus der Zerstörung Dresdens vor 65 Jahren. Die LINKEN Fraktionen wollen mit ihrer öffentlichen Fraktionssitzung unter freiem Himmel die Dresdnerinnen und Dresdner unterstützen: in ihrem würdigen Gedenken und im Protest gegen den Missbrauch des Andenkens an die Bombenopfer durch die geistigen Nachfahren der Nazis.
 
» ANDRÉ HAHN am 13. Februar in Dresden
» BILDERGALERIE
 
 
André Hahn mit Abgeordneten der Fraktionen der LINKEN aus dem Sächsischen, Thüringischen und Hessischen Landtag, sowie dem Deutschen Bundestag, während der Blockade auf der Hansastraße.
 
 
 
MdL Dr. André Hahn (2.v.r.) in der Menschenkette auf dem Altmarkt mit MdB Petra Pau (r.).
 
 
» Diskussion über umstrittenes sächsisches Versammlungsgesetz
» BONK/ BARTL: Versammlungsgesetz als wirkungslos vorgeführt
» Rede von KLAUS BARTL
 
 
Podiumsdiskussion zum sächsischen Versammlungsgesetz mit (v.r.n.l.): MdL Dr. André Hahn(Fraktionsvorsitzender), MdL Klaus Bartl (Verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher), Prof. Dr. Martin Kutscha (Professur für Staats- und Verwaltungsrecht, HWR Berlin), MdL Julia Bonk (Sprecherin für Daten- und Verbraucherschutz sowie neue Medien), Andreas Schönherr (attac) sowie Ralf Hron (DGB).
 
Coventry, Warschau, Dresden ... – Zur Erinnerung an die Zerstörung europäischer Städte im 2.Weltkrieg
09.02.2010
Anlässlich des 13. Februar in Dresden und des mit diesem Datum verbundenen öffentlichen Nachdenkens über Gedenkkultur, die Verhinderung ihres Missbrauchs durch Nazis und die politischen Schlussfolgerungen für die Gegenwart ludt die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Coventry, Warschau, Dresden … - zur Erinnerung an die Zerstörung europäischer Städte im 2. Weltkrieg“ ein.
Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung zeigten der Lehrstuhl für Europastudien an der Technischen Universität Dresden und das Sigmund-Neumann-Institut für Freiheits- und Demokratieforschung Dresden die Ausstellungen
„Im Objektiv des Feindes. Die deutschen Bildberichterstatter im besetzten Warschau 1939–1945“ und „Warschau – der letzte Blick. Deutsche Luftaufnahmen entstanden vor August 1944“ (Ausstellungszeitraum: 9.–23. Februar 2010). 
 
Rede von ANDRÉ HAHN
Rede von GERHARD BESIER
zur BILDERGALERIE
 
 
v.l.n.r.: MdL Dr. André Hahn, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag,
MdL Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Gerhard Besier, Sprecher für Wissenschaft und Hochschulen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag,
Prof. Dr. Eugeniusz Cezary Król, Polnische Akademie der Wissenschaften, Warschau
 
 
» zur BILDERGALERIE
» MEHR INFORMATIONEN aus der FRAKTION
 
 
 

Bürgerforum in Niesky:
»5 Jahre Hartz IV – 5 Jahre staatlich verordnete Armut«
17.03.2010
 
 
Volles Haus beim Forum „5 Jahre Hartz IV – 5 Jahre staatlich verordnete Armut“ am Abend des 17. März 2010 im Bürgerhaus in Niesky! Rund 70 Interessierte waren der Einladung der Fraktion DIE LINKE gefolgt, um die „verhartzte“ Situation zu analysieren und zu diskutieren. Unter den Gästen waren zahlreiche Vertreter/innen der Linksfraktionen aus dem Landkreis Görlitz, Vertreter/innen von Sozialverbänden und -bündnissen sowie konkret Betroffene. MdL Horst Wehner, Vizepräsident des Sächsischen Landtags (Foto oben:1.v.li.) moderierte die lebhafte Diskussion, für die fachliche Untersetzung zeichnete der Sozialexperte der Linksfraktion Dr. Dietmar Pellmann (Foto oben: stehend) verantwortlich. Zudem hatten Kathrin Kagelmann, Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Niesky (Foto oben: re.), und Renate Radisch, Sprecherin der Bürgerinitiative „Gegen Hartz IV und Sozialabbau“ Weißwasser/Niesky (Foto oben: 2. v. li.) im Podium Platz genommen.
(Fotos: S. Kunze, J. Thöricht)
 
 
Politischer Aschermittwoch in Chemnitz
17.02.2010

Einer guten Tradition treu bleibend führte der Stadtverband Chemnitz der LINKEN in diesem Jahr bereits den 14. Politischen Aschermittwoch durch, der für LINKE aus ganz Sachsen längst zum Markenzeichen dieses Tages geworden ist. Höhepunkt war die politische Aschermittwochsrede des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn.

 
Rede von Dr. André Hahn zum Politischen Aschermittwoch 2010
» ANDRÉ HAHN     » MP3     » PDF
 
 
Russisch-jüdische Maler in Sachsen 
Boris Sachakov – Maysei Faynberg
27.1.2010
 
 
Pressekonferenz „Renaissance des Judentums unterstützen“
 
Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (27.1.) eröffnete die Landtagsfraktion DIE LINKE eine Ausstellung der in Sachsen lebenden russisch-jüdischen Maler Boris Sachakov (http://www.juden-in-sachsen.de/start/galerie/bsachakov.htm) und Maysey Faynberg (http://www.mayseyfaynberg.net/). Die Fraktion will sich, beginnend am 27. Januar 2010 mit dieser Veranstaltung im Gemeindezentrum der Jüdischen Gemeinde zu Dresden, dem Thema „Renaissance des Judentums in Sachsen“ (siehe zu diesem Thema auch das Internetportal http://www.juden-in-sachsen.de/) zuwenden.
 
Um 14 Uhr fand im Saal der Landespressekonferenz im Sächsischen Landtag ein Pressegespräch mit dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn (2.v.l.),
dem Vorstandsvorsitzenden des Deutsch-Russischen Zentrums Sachsen e.V., Herbert Schmidt (2.v.re.), sowie Maysey Faynberg (li.) und Boris Sachakov (re.) statt.
 
 
PRESSEMITTEILUNGEN
Pressekonferenz am Holocaust-Gedenktag zur „Renaissance des Judentums in Sachsen“
Pressekonferenz „Renaissance des Judentums unterstützen“
ANDRÉ HAHN: AG „Renaissance des Judentums in Sachsen“ initiiert
FOLDER zur Ausstellung
 
 
Dr. André Hahn, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, eröffnete die Ausstellung  im Gemeindezentrum der Jüdischen Gemeinde zu Dresden.
 
 
André Hahn beobachtet die Auferstehung am Weihnachtsberg in Niederwürschnitz
Weihnachtsfraktionssitzung der LINKEN im Erzgebirge
15.12.2009
 
 
Vorweihnachtsrede von Dr. André Hahn
 
Forum zur Gewalt in der "Dritten Halbzeit"
01.12.2009
Rund 60 Interessierte waren am Abend des 1. Dezember 2009 nach Dresden gekommen, um an der Diskussionsveranstaltung der Fraktion DIE LINKE zu "Nazigewalt im Sport" teilzunehmen. Anlass der Anhörung war der Überfall von Neonazis auf Spieler und Fans des Fußballklubs "Roter Stern Leipzig" am 24. Oktober in Brandis. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn (re.) begrüßte die Gäste, darunter Experten aus Vereinen, Fanprojekten, Justiz und Wissenschaft.
 
 
 
Im Podium saßen u. a. (v.li.): Adam Bednarsky (Roter Stern Leipzig), MdL Kerstin Köditz (DIE LINKE, Sprecherin für antifaschistische Politik),  Prof. Dr. Klesczewski (Universität Leipzig) und Moderatorin Verena Meiwald (DIE LINKE, Sprecherin für Sportpolitik) 
 
Kandidaten für die Ämter des Datenschutz- und Ausländerbeauftragten in der Fraktion
01.12.2009
Die Fraktion DIE LINKE empfing am 1. Dezember 2009 den Kandidaten für das Amt des Datenschutzbeauftragten für den Freistaat Sachsen, Andreas Schurig (3.v.li.), der sich dem Landtag am 9. Dezember zur Wahl stellen möchte. Schurig, der das Amt bislang selbst inne hatte, stellte sich der Fraktion vor und beantwortete Fragen der Abgeordneten. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn (2.v.re.) erklärte anschließend: „Herr Schurig hat sich in der Ausübung seines Amtes parteiübergreifende Anerkennung erworben. Gerade bei der Kontrolle der Einhaltung des Datenschutzes ist ein kritischer Kopf gefragt, der weiterhin den Verantwortlichen in Regierung und Verwaltung selbstbewusst auf die Finger schaut. Die Fraktion DIE LINKE wird ihren Beitrag dazu leisten, dass dem Datenschutzbeauftragten durch ein möglichst gutes Wahlergebnis der Rücken gestärkt wird.“
 
 
 
Dr. Martin Gillo (li.) war am 1. Dezember 2009 Gast der Landtags-LINKEN in Dresden. Im Rahmen ihrer Fraktionssitzung stellte sich der CDU-Parlamentarier vor, beantwortet Abgeordnetenfragen und warb um Zustimmung zu seiner Kandidatur für das Amt des Sächsischen Ausländerbeauftragten, über dessen Besetzung das Parlament am 9. Dezember abstimmen wird. Für Fraktionschef André Hahn (re.) stellt Martin Gillo einen „respektablen Personalvorschlag“ für das Amt dar, das DIE LINKE im Sinne von Migration und Integration versteht. „Wir sind gern auch dem Wunsch von Herrn Dr. Gillo gefolgt, sich unserer Fraktion vorzustellen. Sein bisheriger Umgang mit politisch Andersdenkenden nährt unser Vertrauen darin, dass Herr Dr. Gillo die Zivilcourage und Unabhängigkeit zeigen wird, die im Interesse einer spürbar verbesserten Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft gebraucht werden“, erklärte Dr .Hahn nach der Sitzung.
 
 

» ANDRÉ HAHN: LINKE wollen Datenschützer Schurig durch Wahlergebnis stärken – Gillo respektabler Vorschlag für Ausländerbeauftragten
 
Dr. Klaus Sühl aus Amt des Fraktionsgeschäftsführers verabschiedet
17.11.2009
 
 

Auf einem kleinen Empfang wurde am 16.11. Dr. Klaus Sühl durch den Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn (oben), nach mehr als einem Jahr als Fraktionsgeschäftsführer der Fraktion verabschiedet. Dr. Hahn dankte für das engagierte Wirken in dieser Zeit nicht nur für die Tätigkeit innerhalb der Fraktion sondern auch für den Einsatz von Dr. Sühl in der sächsischen LINKEN. Abschiedsgeschenke der Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion sind ein Besuch in der Semperoper und ein anschließendes Dinner for Two in der Landeshauptstadt. Herzlichen Dank sagte auch der neu gewählte Landesvorsitzende der LINKEN Sachsens, Rico Gebhardt (unten). Alle guten Wünsche sollen Dr. Sühl für den nächsten Lebensabschnitt begleiten. Dem Gruß zum Abschied haben wir angefügt: Man sieht sich immer zwei Mal im Leben …
 
 
Tag der offenen Tür im Sächsischen Landtag
03.10.2009
Die Fraktion DIE LINKE ludt anlässlich des Tages der Offenen Tür 2009 des Sächsischen Landtags am Sonnabend, dem 3. Oktober, von 14 bis 17.30 Uhr in den Saal 3 des Parlaments-Neubaus an der Elbe ein. Bei Kaffee, Küchlein, Eis (Vanille und Erdbeere) sowie roter und grüner Limo bestand reichlich Gelegenheit, mit Abgeordneten und Mitarbeitern der Fraktion DIE LINKE ins Gespräch zu kommen. Für die jüngsten Besucher gab es Kinder-Schminken, für alle ein Glücksrad (mit süßen Preisen) und ein Quiz, dessen Gewinner noch am selben Tag gezogen wurden.
 
 
 
Marcel Braumann moderierte Politik-Talkrunden, z.B. mit (v.l.n.r.) MdL Dr. Jana Pinka, MdL Dr. André Hahn, MdL Andrea Roth, MdL Klaus Tischendorf und MdL Cornelia Falken.
 
 
Das „Musical-Comedy-Duo Chris und Uta Zwiener“ kümmerte sich mit Ausschnitten aus seinem „Lene-Voigt-Programm“ um Kultur.
 
»  Bildergalerie
»  Flyer zum Tag der offenen Tür
 
Konstituierung des 5. Sächsischen Landtages
29.09.2009
 
 
Die neue Fraktion DIE LINKE im Plenarsaal nach der Konstituierung des 5. Sächsischen Landtags am 29. September 2009 Foto: efa
 
 
 
MdL Horst Wehner (DIE LINKE) wurde zum Vizepräsidenten des 5. Sächsischen Landtags gewählt. Fraktionsvorsitzender Dr. André Hahn  (LINKE, 3.v.re.) und der neu gewählte Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU, li.) gehörten zu den ersten Gratulanten. Foto: efa
 
»  Eröffnung durch die Alterspräsidentin 
»  Mitglieder Jüdischer Gemeinden bei Landtags-Konstituierung
»  HEIKO KOSEL: Änderung der Verpflichtungsformel für Abgeordnete durchgesetzt
»  ANDRÉ HAHN: Zur Wahl des Ministerpräsidenten
 
Mahnwache und Kundgebung zum Thema „Raus aus Afghanistan!“
09.09.2009
„Raus aus Afghanistan!“ - unter diesem Motto fand am 9. September 2009 eine Mahnwache vor der Wettiner Kaserne in Frankenberg statt, an der sich auch Abgeordnete und Mitarbeiter der Linksfraktion beteiligten. Der Fraktionsvorsitzende Dr. André Hahn erklärte während der Kundgebung u.a.: „Am Hindukusch wird nicht unsere Freiheit verteidigt, sondern die Spirale der Gewalt weitergetrieben, die letztlich auch die Terrorgefahr in Deutschland erhöht. Das Bataillon der Frankenberger Kaserne gehört zu den `Krisenreaktionskräften` mit Einsatzgebiet Afghanistan. Deshalb wollen wir ein Zeichen setzen für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und für eine Wirtschaftspolitik, die jungen Menschen eine zivile Perspektive ermöglicht, sich und ihre Familie hier in Sachsen zu ernähren.“ Die Mahnwache vor der Frankenberger Kaserne war eine dezentrale Aktion der Friedensbewegung. Foto: efa
 
 
 
 
Die MdL Conny Falken, Dr. Volker Külow und Dr. Monika Runge (v.li.) nutzten die Mahnwache vor der Kaserne in Frankenberg, um auf  den "Nato-Kriegsflughafen Leipzig" aufmerksam zu machen. Foto: efa
 
 
 
 
Fraktion DIE LINKE beim „Tag der Sachsen“ in Mittweida
07.09.2009
 
 
Durchgehend gut besucht war der Stand der Landtagsfraktion der LINKEN beim "Tag der Sachsen", der vom 4. bis zum 6. September im Mittweida gefeiert wurde. Foto: DS
 
 
 
"Gespräche über kleine und große Politik" gab`s im Bürger(-straßen)café mit MdB Katja Kipping und dem Vorsitzenden der Sächischen  Landtagsfraktion der LINKEN Dr. André Hahn (1. u.2. v. li.) Foto: DS
 
 
 
Auch der am 30. August neu gewählte Landtagsabgeordnete der LINKEN, Prof. Gerhard Besier (re.), war beim Tag der Sachsen in Mittweida dabei. Foto: A. Hähnel