48./49. Landtagssitzung
1./2. Februar 2017
Auf der 48. und 49. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages stehen am 1. und 2. Februar 2017 folgende parlamentarische Initiativen zur Debatte:
 
Zur 48. Sitzung am 1. Februar 2017:
 
Debatte zum Al-Bakr-Bericht: LINKE fordern Entlassung des LKA-Chefs und den Rücktritt des Innenministers
 
AKTUELLE DEBATTE auf Antrag der Fraktion DIE LINKE:
„Jahrelange Benachteiligung Ostdeutschlands bei den Strom-Netzentgelten beenden – Energiewende nicht länger gefährden. Strompreise runter.“
» BRÜNLER / BÖHME: Benachteiligung des Ostens bei Netzentgelten beenden – Überkapazität fossiler Energieträger Preistreiber
» REDE von Nico Brünler
 
Zweite Beratung des GESETZENTWURFS der Fraktion DIE LINKE:
„Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften“
» GESETZENTWURF in Drs 6/4865
» REDE von Anja Klotzbücher
 
ANTRAG der Fraktion DIE LINKE:
„Gerechtigkeit für sächsische Bergleute herstellen!“
» ANTRAG in Drs 6/8131
» REDE von Jana Pinka
» REDE von Susanne Schaper
 
Zur 49. Sitzung am 2. Februar 2017:
 
Erste Beratung des GESETZENTWURFS der Fraktion DIE LINKE:
„Gesetz für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen“
» GESETZENTWURF in Drs 6/8130
» REDE von Rico Gebhardt
 
GROSSE ANFRAGE der Fraktion DIE LINKE:
„Die Entwicklung der extremen Rechten in den Landkreisen und Kreisfreien Städten des Freistaates Sachsen und Maßnahmen zur Zurückdrängung des Problems“
» ANTRAG in Drs 6/6532
» REDE von Kerstin Köditz
 
ANTRAG der Fraktion DIE LINKE:
„Dringende humanitäre Initiative aus Sachsen – Solidarische Verteilung und Selbstverpflichtung Sachsens bei der Umverteilung Geflüchteter aus Aufnahmelagern in Italien und Griechenland“
» ANTRAG in Drs 6/8128
» REDE von Juliane Nagel
 




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