-ATIONEN der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag  | 19.12.2014
  INFORMATIONEN der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag  |04.10.2016
 Homepage | facebook | Pressemitteilungen | Kontakt
 

Aus LINKER Sicht

 

Offen reden

Die beiden Sprengstoffanschläge auf Moschee und Kongresszentrum in Dresden ließen die Aktuelle Debatte über die Ausschreitungen in Bautzen etwas in den Hintergrund treten. Doch was dort zu hören war, trug zur Scheidung der politischen Geister bei. Dort sah der Bautzener CDU-Landtagsabgeordnete Marko Schiemann seine Heimatstadt „in Not“, weil sie medial „in den Dreck“ gezogen werde. Da ist der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens weiter. Er bearbeitet öffentlich – ob auf der Straße, im Stadtrat oder in den Medien – Themen wie Alltagsrassismus und rechte Strukturen, die das Leben der Stadtgesellschaft mitprägen. Diese offene und ehrliche Umgangsform schafft neues Vertrauen – in die Menschen einer Stadt, in der auch viel Gutes getan wird. Nicht zuletzt auch im Bündnis „Bautzen bleibt bunt“.

Aber auch in der Aktuellen Debatte über die Deutsche Einheit war diese Differenz zu vernehmen. Die Rede über „Einheit“ und „Freiheit“ und das schöne „Brückenbauen“ an der „Wiege der friedlichen Revolution“ wird glaubwürdiger, wenn die vielen abgebrochenen Brücken nicht verschwiegen werden. Dies entspricht dem Respekt vor den Millionen Ostdeutscher, die mit gebrochenen Biografien aus einer Vereinigung eben leider nicht auf Augenhöhe hervorgegangen sind. Übrigens unabhängig von ihrer Sicht auf die DDR. Und fördert den Mut zur Zukunft.

Marcel Braumann, Pressesprecher

 

 041. Sitzung am 28. September 2016

 

AKTUELL vor Eintritt in die Tagesordnung: Stellungnahme des sächsischen Innenministers Ulbig (CDU) zu den Bombenanschlägen in Dresden 

» REDE von MdL Enrico Stange


Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum ThemaIntegration ‘eventbetonter Jugendlicher‘ gescheitert – Gewalt darf nicht erfolgreich sein! Lehren aus den Vorfällen von Bautzen ziehen

» REDEN der MdL Lutz Richter, Heiko Kosel und Enrico Stange


Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/888 „Schulpsychologische Beratung in Sachsen verbessern“ mit Stellungnahme der Staatsregierung

» REDE von MdL Cornelia Falken


Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen in der Sammeldrucksache Drs 6/6518
Darin enthalten sind die Anträge der Fraktion DIE LINKE in

»
Drs 6/2182 LINKE/GRÜNE „Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen“ mit Stellungnahme der Staatsregierung
» Drs 6/4056
„Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes“ mit Stellungnahme der Staatsregierung

» Drs 6/4581
„Zukunft der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes des Freistaates Sachsen“ mit Stellungnahme der Staatsregierung

» Drs 6/5529
„Sanktionsfreie Grundsicherung statt Hartz IV - unverzüglich bedarfsdeckende Neuberechnung des Regelsatzes veranlassen“ mit Stellungnahme der Staatsregierung

 Das Plenum lehnte mit der Mehrheit der Stimmen auf Antrag der Ausschüsse diese Anträge ab.

 

 042. Sitzung am 29. September 2016

 

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/6501 „Lebenslanger Benachteiligung durch Kinderarmut aktiv entgegenwirken – Bildungslandschaft am Lebensumfeld der Kinder orientiert gestalten“

» REDEN der MdL Sarah Buddeberg und Cornelia Falken


1. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/6371 „Gesetz über die kommunalen Migrationsbeauftragten im Freistaat Sachsen“

» Einbringungsrede von MdL André Schollbach


Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/3302 „Gesetzliche Betreuung im Freistaat Sachsen“ und die Antwort der Staatsregierung

» REDE von MdL Klaus Bartl

» Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/6620


Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/4587 „Das Recht auf eine selbstbestimmte Schwangerschaft achten und unterstützen!“ mit Stellungnahme der Staatsregierung

» REDE von MdL Sarah Buddeberg

 Presseschau zur 041. und 042. Landtagssitzung

Debatten zu den aktuellen Ereignissen in Dresden und Bautzen

MDR Sachsen
» RegierungserklärungUlbig verurteilt Sprengstoffanschläge als Verbrechen
»
Bautzen-Debatte im Landtag - „Die haben sich nicht zum Kaffeekränzchen getroffen“
»
Reaktionen auf Bautzen Köpping setzt auf Gespräche, Ulbig auf Polizei

 

Ermittlungen zu Dresdner Sprengstoffanschlägen beginnen wenig erfolgversprechend - Antifa distanziert sich von Bekennerschreiben - Innenminister Ulbig ging offensichtlich gefälschten Schreiben an die Öffentlichkeit, in diesem Tenor titelt die Zeitung Neues Deutschland unter der Überschrift Sächsische Bekenntnisse. »Achtung Fake«, diese Einschätzung teile auch die sächsische LINKE-Politikerin Juliane Nagel. »Ich habe sofort gedacht, dass das Schreiben nicht von links kommen kann«, sagte sie dem »nd«. »Veröffentlichungen der Antifa weisen in der Regel eine große analytische Schärfe auf, der Stil des Schreibens passt einfach nicht.« Dass in Sachsen stärker auf Linke als auf Rechte geschaut werde, sei ein bekanntes Problem. Nagel kritisierte, dass Rassismus von der sächsischen CDU seit 25 Jahren verharmlost werde. Die Öffentlichkeit sei »gezielt verwirrt« worden, so der sächsische Landeschef der Grünen, Jürgen Kasek. Unterdessen diskutierte der Sächsische Landtag am Mittwoch auch über die Vorfälle in Bautzen. Mitte September hatten rund 80 Neonazis eine Hetzjagd auf eine Gruppe junger Geflüchteter veranstaltet. »Sachsen hat ein Nazi- und ein Rassismusproblem«, sagte LINKE-Abgeordneter Lutz Richter und forderte die Landesregierung auf, dies offen zuzugeben. Die rechte Szene habe sich »im Schatten von Verharmlosung hervorragend« entwickeln können.

 

Dresdner Neueste Nachrichten
Landtag-Debatte über Rechtsextreme - Köpping räumt Fehler bei Integration ein

Leipziger Volkszeitung
»
Landtagsdebatte zu Bautzen: Sachsen hat ein Problem mit Rechts - Auch Bürger müssten integriert werden
»
RegierungserklärungUlbig zu Anschlägen von Dresden: „Sprengstoff ist keine Meinungsäußerung“

Sächsische Zeitung / Freie Presse
»
„Die Vorfälle von Bautzen waren kein Zufall“
»
„Sprengstoff ist keine Meinungsäußerung“
»
Antifa geht öffentlich auf Distanz

Freie Presse
»
Rechtsextreme: Köpping räumt Fehler bei Integration ein
»
Was wir über die Dresdner Anschläge wissen und was nicht  / Polizei setzt auf Videobilder vom Tatort

Lausitzer Rundschau
"Gewalt darf kein Mittel sein" - Ermittlungen nach Bombenanschlägen in Dresden


Zu den Aktuellen Debatten um Kinderarmut und zum Tag der Deutschen Einheit

MDR Sachsen

»
Linke kassieren Absage bei Bekämpfung von Kinderarmut
»
Wie Kinder finanzielle Armut erleben

Freie Presse
Staatskanzleichef: Deutsche Einheit war für viele schwieriger Prozess

Sächsische Zeitung

Knusperflocken, Pfeffi und Soljanka - Der Landtag befasst sich mit der Wendezeit. Die Debatte ist überraschend originell.


Fehlende Lehrer ein Dauerbrenner in Sachsen

Sächsische Zeitung
Schüler protestieren vor dem Landtag

Freie Presse
SPD und Linke fordern Einigung mit Gewerkschaften

Leipziger Volkszeitung
"Schulen sind in Not: "SPD und Linke fordern Bildungsministerin Kurth zu Einigung mit Lehrern auf

 



Login
Contrexx