Auf der 23. und 24. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages standen am 19. und 20. November 2015 folgende parlamentarische Initiativen zur Debatte:
 
Zur 23. Sitzung am 19. November 2015:
 
Zu Beginn der 23. Plenarsitzung hat Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler den Abgeordneten Heiko Kosel (Fraktion DIE LINKE) gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags per Handschlag verpflichtet. Heiko Kosel ist für die ehemalige Landtagsabgeordnete Annekathrin Klepsch nachgerückt. Klepsch hatte ihr Mandat niedergelegt, da sie in das Amt der Kulturbürgermeisterin von Dresden gewählt worden ist. Für Heiko Kosel ist es ein Wiedereinzug in das Parlament: Er gehörte dem Sächsischen Landtag bereits von 1999 bis 2014 an.
» PRESSEMITTEILUNG: Sorbischer Abgeordneter Heiko Kosel wieder im Landtag Sachsens

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Geflüchtete über Sprache, Ausbildung und Beschäftigung integrieren – jetzt Angebote der Wirtschaft und des Handwerks nutzen!“

» REDEN der MdL Luise Neuhaus-Wartenberg und MdL Nico Brünler


2. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/1695 „Gesetz über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten im Freistaat Sachsen“ mit Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/3334 zur Beschlussempfehlung in Drs 6/3247
» REDE von MdL André Schollbach

Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/3058 „Stärkung der Sozialen Dimension der Europäischen Union für mehr soziale Gerechtigkeit, Abbau von Arbeitslosigkeit, Beseitigung von Armut und Desintegration – gleichzeitig ein Beitrag zur Aufhebung von Migrationsursachen“

» REDEN der MdL Anja Klotzbücher und MdL Susanne Schaper

» PRESSEMITTEILUNG: Europa nicht nur Wirtschafts-, sondern auch Sozialunion!

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen in Sammeldrucksache Drs 6/3248
Darin enthalten sind die Anträge der Fraktion DIE LINKE in
» Drs 6/1767 „Zukunft der Ausbildung und des Berufsbilds von Erzieherinnen und Erziehern im Freistaat Sachsen“
» Drs 6/2134 „Soziale Arbeit an den Schulen im Freistaat Sachsen in den kommenden Schuljahren sichern!“
Das Plenum lehnte mit der Mehrheit der Stimmen auf Antrag der Ausschüsse diese Anträge ab.
 
 
Zur 24. Sitzung am 20. November 2015:
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/1858 „Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung in Sachsen“ mit Stellungnahme der Staatsregierung
» REDE von MdL Susanne Schaper
» PRESSEMITTEILUNG: Landesoffensive für bedarfsgerechte medizinische Versorgung!


 




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