AKTUELL IM PLENUM
 
Auf der 90. und 91. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages standen am 29. und 30. Januar 2014 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte:
 
Zur 90. Sitzung am 29. Januar 2014:
 
Dringlicher Antrag auf Antrag der Fraktion DIE LINKE, SPD und GRÜNE:
Widerspruchsbescheide zu Anträgen auf altersdiskriminierungsfreie Besoldung unverzüglich zurücknehmen und Klagewelle verhindern!
» ANTRAG in Drs 5/13608
» Tischendorf/Brangs/Jähnigen: Schwarz-Gelb unbelehrbar beim Agieren auf dem Rücken der sächsischen Beamtenschaft
 
Aktuelle Debatte der Fraktion DIE LINKE:
„Genug gekürzt! Hochschulen aus der Autonomiefalle befreien – das Beispiel Leipzig.
» REDE von Gerhard Besier
» REDE von Volker Külow
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE:
„Absehbare Förderlücke im Haushaltsjahr 2014 schließen – Umsetzung des Sächsischen Förderprofils durch Zwischenfinanzierung des Landes sichern!
» ANTRAG in Drs 5/13579
» REDE von Verena Meiwald
 
 
Zur 91. Sitzung am 30. Januar 2014:
 
1. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE:
„Gesetz zur Errichtung des unabhängigen Landesbüros für Bürgeranliegen des Freistaates Sachsen
» GESETZENTWURF in Drs 5/13585
» REDE von Klaus Bartl
» LINKE wollen mit Landes-Bürgerbeauftragtem an „Büro Ingrid Biedenkopf“ anknüpfen – diesmal als Institution beim Landtag
 
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung durch Sächsischen Maßnahmeplan ‚Arbeit nach Maß für Menschen mit Behinderung‘ grundlegend verbessern!
» ANTRAG in Drs 5/12796
» REDE von Horst Wehner
 




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