AKTUELLE PRESSEMITTEILUNGEN
 
Kommunales

Pressemitteilung vom 03.09.2010
382/2010: Kommunale Investitionspauschale dringend notwendig
Hahn: Kommunale Investitionspauschale dringend notwendig – Städte- und Gemeindetag teilt Bedarfsprognose der LINKEN 
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Umwelt 

Pressemitteilung vom 03.09.2010
381/2010: Flächendeckendes „Herumballern“ wegen Kormoranen abgelehnt

Kagelmann zu Kormoranen: Schon- und Schießbereiche sind besser als flächendeckendes Herumballern 

 
 
 AKTUELL IM PLENUM
 
Auf der 19. und 20. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages standen am 1. und 2. September 2010 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte:
 
Zur 19. Sitzung am 1. September 2010
 
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Rentengarantie erhalten! Rückkehr zum Rentenalter 65! – Initiative der Staatsregierung gegen fortschreitende Altersarmut jetzt!“

» REDE von Dietmar Pellmann
» REDE von Edith Franke
 
2. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE

"Gesetz zur Einführung eines Tages des Erinnerns und Gedenkens an die Befreiung vom Nationalsozialismus und die Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa am 8. Mai 1945 (Tag der Befreiung)"

» GESETZENTWURF in Drs 5/2099
» ÄNDERUNGSANTRAG in Drs 5/3488
» REDE von Volker Külow
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Ersatzlose Streichung der Sonderzahlungen für sächsische Beamte, Richter und Versorgungsempfänger zurücknehmen!“

» ANTRAG in Drs 5/3404
» REDE von Klaus Bartl
» KLAUS TISCHENDORF: Beamten-Opfer schadet der gesamten Bevölkerung – Schwarz-Gelb setzt neue Lohnabwärtsspirale in Bewegung
 
 
Zur 20. Sitzung am 2. September 2010
 
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

„Situation der Hebammenarbeit im Freistaat Sachsen“

» ANTRAG in Drs 5/266
» ENTSCHLIESSUNGSANTRAG in Drs 5/3483
» REDE von Kerstin Lauterbach
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Langfristige Perspektive für die Theater und Orchester im Freistaat Sachsen sichern“

» ANTRAG in Drs 5/1954
» REDE von Volker Külow
 
Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge schaffen – ’Residenzpflicht’ abschaffen“

» ANTRAG in Drs 5/3454
 
 
  AKTUELLES AUS DER FRAKTION
 
Den Blick verändern: LINKE Abgeordnete nehmen Ende August 2010
an der Aktion "Perspektivwechsel" teil
24.08.2010

Am 25. August 2010 wird MdL Annekatrin Klepsch, zugleich Stadträtin in Dresden, für einen Tag im Verbund Kinder- und Jugendheim des Jugendsozialwerks Nordhausen, Eichbuschweg 5/7, mitarbeiten. Im Rahmen der Aktion "Perspektivwechsel", einer Initiative der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen, nimmt die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag die Möglichkeit wahr, sich selbst ein Bild von der Einrichtung und den Arbeitsabläufen vor Ort zu machen sowie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und natürlich den Kindern ins Gespräch zu kommen. Annekatrin Klepsch, die selbst mehrere Jahre in der Kinder- und Jugendhilfe gearbeitet hat, möchte mit ihrer Beteiligung an der Aktion dazu beitragen, dass soziale Arbeit gerade im Angesicht der drohenden massiven Kürzungen stärker wahrgenommen wird. Auch möchte sie gern Impulse für die parlamentarische Arbeit aus dem Aktionstag mitnehmen.

Darüber hinaus werden noch weitere Mitglieder der Landtagsfraktion DIE LINKE morgen und darüber hinaus einen Tag lang in sozialen Einrichtungen während dieser Aktion tätig sein. So zum Beispiel.:

» Marion Junge im AWO-Pflegeheim in Lohsa
» Heiderose Gläß im ostsächsische Hospiz der Diakonie Herrnhut
» Rico Gebhardt im AWO Seniorenheim in Cossebaude
» Kerstin Köditz im Kinderheim Machern
» Dr. Volker Külow im Kindergarten „Kinderland“in Leipzig-Grünau
» Falk Neubert im Seniorenhaus „Im Sonnenlicht“ der Diakonie Flöha in Frankenberg
» Dr. Jana Pinka in der Förderschule „Albert Schweitzer“ des Diakonischen Werkes Freiberg e.V.
» Horst Wehner in einer Werkstatt für behinderte Menschen in Zwickau
» Karl-Friedrich Zais im Verein Rückenwind bei der Diakonie in Chemnitz
 
» ANNEKATRIN KLEPSCH: Sozialministerin Clauß braucht „Perspektivwechsel“ – vor Ort kundig machen statt Kinder- und Jugendhilfe kürzen!

Klausur der Fraktion zum Landeshaushalt
23. /24. August 2010

Die Landtagsfraktion der LINKEN führt am Montag und Dienstag, 23. und 24. August 2010, die Klausur zum Landeshaushalt in Weinböhla durch.
Im Mittelpunkt stehen am Montag der Staatsregierungs-Entwurf des Landeshaushaltes 2011/2012 und die Alternativen der Fraktion DIE LINKE, am Dienstag die generelle Antragsstrategie der Fraktion und geplante Aktionen zum Thema „Schutzschirm für Kommunen“ angesichts der sich verschärfenden Finanznot der Städte, Gemeinden und Kreise.

» HAHN zu Sachsen-Etatentwurf: Soziales geschröpft, Investitionen gestrichen – Kabinett Tillich mit substanzloser Symbolpolitik
 
 
 BILANZ DER FRAKTION
 
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat eine erste Bilanz ihrer Arbeit in der 5. Legislaturperiode gezogen und ist damit auf Sommertour quer durch Sachsen gegangen. Unternehmen Sie in unserer Bilanzbroschüre einen kurzen Streifzug über die "Baustellen", auf denen unsere Fraktion seit der Landtagswahl vor einem Jahr mitwerkelt und machen Sie mit, bei unserem QUIZ zu 20 Jahre LINKS im Landtag. [» teilnehmen ...]
 
Download der Broschüre als PDF
 

  FRAKTIONSMAGAZIN
Ausgabe 7-8/2010

Schwerpunktthema:
Vom Geben & Nehmen – Schwarz-Gelb & die Gerechtigkeit
 
 
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