| AKTUELLE PRESSEMITTEILUNGEN | |||||||||||||||||||
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| AKTUELL IM PLENUM | |||||||||||||||||||
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| » Liveübertragung der Plenarsitzungen | |||||||||||||||||||
| » Tagesordnungen und Protokolle des Plenums | |||||||||||||||||||
| Auf der 78. und 79. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages stehen am 19. und 20. Juni 2013 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte: | |||||||||||||||||||
| Zur 78. Sitzung am 19. Juni 2013: | |||||||||||||||||||
| Die 78. Sitzung beginnt mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Tillich zum Thema: "Hochwasser 2013: Helfen – wiederaufbauen – schützen. Gemeinsam für Sachsen!". | |||||||||||||||||||
| » Erwiderung auf die Regierungserklärung von Rico Gebhardt | |||||||||||||||||||
| » REDE von Jana Pinka in der Landtagsdebatte über Hochwasser-Folgen | |||||||||||||||||||
| » REDE von André Hahn in der Landtagsdebatte über Hochwasser-Folgen | |||||||||||||||||||
| » FLUGBLATT: Konsequenzen aus der Hochwasserkatastrophe ziehen | |||||||||||||||||||
| Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: | |||||||||||||||||||
| „Motiviert oder streikend ins neue Schuljahr – Forderungen der Lehrerinnen und Lehrer erfüllen.“ | |||||||||||||||||||
| » CORNELIA FALKEN: „Antreten zum Diktat“ – so darf Staatsregierung nicht mit Sachsens Lehrerschaft umgehen – Aktuelle Landtagsdebatte | |||||||||||||||||||
| Antrag der Fraktion DIE LINKE: | |||||||||||||||||||
| „Zukunft der Schulsozialarbeit an Schulen im Freistaat Sachsen“ | |||||||||||||||||||
| » ANTRAG in Drs 5/12133 | |||||||||||||||||||
| » REDE von Annekatrin Klepsch | |||||||||||||||||||
| Zur 79. Sitzung am 20. Juni 2013: | |||||||||||||||||||
| Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: | |||||||||||||||||||
| „Strukturen von ‘Blood & Honour‘ und der ‘Hammerskin Nation‘ in Sachsen sowie deren Unterstützernetzwerke“ | |||||||||||||||||||
| » ANTRAG in Drs 5/11189 | |||||||||||||||||||
| Antrag der Fraktion DIE LINKE: | |||||||||||||||||||
| „Tarifergebnisse des öffentlichen Dienstes vom 9. März 2013 für die sächsische Beamten- und Richterschaft übernehmen“ | |||||||||||||||||||
| » ANTRAG in Drs 5/11734 | |||||||||||||||||||
| AKTUELLES AUS ER FRAKTION | |||||||||||||||||||
| FC Landtag mit neuen Trikots! | |||||||||||||||||||
| 19. Juni 2013 | |||||||||||||||||||
| Am 19. Juni 2013 nahm der FC Landtag seine neuen, vom Landtag bezuschussten Trikots entgegen und präsentierte diese am Rande der 78. Plenarsitzung und bei gefühlten 38 Grad Außentemperatur vor dem Bürgerfoyer des Landtagsgebäudes in Dresden | |||||||||||||||||||
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| Fünf Spieler der Fraktion DIE LINKE gehören zur Landtags-Fußballmannschaft: Hintere Reihe von links: Torschützenkönig MdL Dr. André Hahn, MdL Karl-Friedrich Zais, MdL Klaus Tischendorf. Vordere Reihe von links: MdL Thomas Kind und Fraktionsmitarbeiter Silvio Lang. |
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| Gäste von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in der Fraktion |
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| 18. Juni 2013 | |||||||||||||||||||
| Am 18. Juni 2013 konnten wir im Rahmen unserer Fraktionssitzung Gäste von Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßen. Die GEW-Landesvorsitzende, Dr. Sabine Gerold (2.v.li.), der Vorsitzende des GEW-Bezirksverbandes Dresden, Jürgen Thamm und die Vize-Landesvorsitzende und Verantwortliche für den Bereich Schule, Uschi Kruse (1.,3.u.4.v.li.) unterrichteten die Linksfraktion über den Stand der aktuellen Tarifverhandlungen der GEW mit der Staatsregierung und beantworteten Fragen der Abgeordneten. Unter dem Titel „Motiviert oder streikend ins neue Schuljahr - Forderungen der Lehrerinnen und Lehrer erfüllen“ hat die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Debatte auf die Tagesordnung der 78. Landtagssitzung, die am morgigen 19. Juni stattfindet, setzen lassen. | |||||||||||||||||||
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| »(Wie) ist Nochten II noch zu stoppen?« | |||||||||||||||||||
| 10. Juni 2013 | |||||||||||||||||||
| Um das Für und Wider der Tagebauerweiterung Nochten II besser abwägen und die Folgen der Abbaggerung einschätzen zu können, führte die Landtagsfraktion DIE LINKE am 10. Juni vor Ort eine Informationsveranstaltung durch. Eingeladen waren Dr. Bernadette Jonda von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, die 2010 die Bevölkerungsumfrage zur Umsiedlung durch-geführt hat, und die Greenpeace-Rechtsanwältin Dr. Roda Verheyen. Neben MdL Kathrin Kagelmann nahm auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bergbau-Expertin, Dr. Jana Pinka, an der Veranstaltung teil und stellte unter anderem den Antrag der Linksfraktion „Genehmigung für Braunkohlepläne versagen - Aktualisierung des Energie- und Klimapro-gramms“ vor. | |||||||||||||||||||
| » Auswahl von Initiativen der Fraktion DIE LINKE rund um das Thema Braunkohleabbau, Gewässerverockerung, Subventionen im Bergbau und Klimaschutz | |||||||||||||||||||
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| Sachsen-Tour des Fraktionsvorsitzenden | |||||||||||||||||||
| » TERMINE und ORTE der Tour des Fraktionsvorsitzenden | |||||||||||||||||||
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Beteiligung am Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden |
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| 13.Februar 2013 | |||||||||||||||||||
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Zahlreiche Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag (Prof. Gerhard Besier, Julia Bonk, Dr. Edith Franke, Rico Gebhardt, Heiderose Gläß, Dr. André Hahn, Marion Junge, Kathrin Kagelmann, Annekartrin Klepsch, Freya-Maria Klinger, Kerstin Köditz, Heiko Kosel, Dr. Volker Külow, Verena Meiwald, Falk Neubert, Andrea Roth, Sebastian Scheel, Enrico Stange und Klaus Tischendorf) beteiligen sich auch dieses Jahr an Mahn- und Gedenkveranstaltungen zum 13. Februar in Dresden sowie am Protest gegen den angekündigten Aufmarsch der Neonazis. [MEHR ...] |
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| Sächsische Verfassungsreform mit linker Handschrift | |||||||||||||||||||
| 1. Februar 2013 | |||||||||||||||||||
| Die heute vereinbarte Schuldenbremse konnten wir zwar nicht verhindern aber bei der Aufstellung des Landeshaushaltes ist zukünftig neben Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der „soziale Ausgleich“ als gleichrangiges Verfassungsgut zu berücksichtigen. Das ist in Deutschland bisher einmalig. | |||||||||||||||||||
| » PRESSEMITTEILUNG | |||||||||||||||||||
| » Vereinbarung der fünf Fraktionsvorsitzenden | |||||||||||||||||||
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| Klausur der Fraktion am 24./25.1. in Leipzig | |||||||||||||||||||
| Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zieht sich am Donnerstag und Freitag zu ihrer Klausur nach Leipzig zurück („Commundo“-Tagungshotel Leipzig, Zschochersche Str. 69, 04229 Leipzig). Beginn ist Donnerstag, 24.1.2013, um 10 Uhr, Ende Freitag, 25.1.2013, um 17 Uhr. Neben der Verständigung zu den Arbeitsschwerpunkten fürs Jahr 2013 geht es u. a. um eine Positionierung der Fraktion zur Zukunft des Landesamtes für Verfassungsschutz und das Thema Verhandlungen über Verfassungsänderungen. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Rico Gebhardt, sagt zu dieser Klausur: „Ich will unsere Kernkompetenz für Soziales weiter stärken und ausbauen. Zugleich werden wir daran arbeiten, auch bei Themen wie öffentliche Sicherheit und Wirtschaftspolitik mit linken Positionen mehr als bisher in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit zu gelangen.“ |
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Klausur beginnt mit Thema öffentliche Sicherheit: Gespräch mit Bernd Merbitz
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Die Klausur der Fraktion beschäftigte sich nach ihrer Eröffnung am Donnerstag zunächst mit dem Thema „Öffentliche Sicherheit in Sachsen“. Schwerpunkte dabei waren die Arbeitsweise des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) und der Stand der Zusammenlegung der Polizeidirektionen Leipzig und Westsachsen im Rahmen der Strukturreform Polizei.Sachsen.2020. Dazu fand ein Gespräch mit dem Polizeipräsidenten von Leipzig, Bernd Merbitz (2. v. l.), statt. |
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| » GEBHARDT: Professionelle Polizeiarbeit statt Schaumschlägerei auf Kosten Leipzigs – nach Fraktions-Gespräch mit Merbitz | |||||||||||||||||||
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| MdL Klaus Tischendorf (li.), Bernd Merbitz (2.v.l.), MdL Rico Gebhardt (2.v.r.) und MdL Sebastian Scheel (re.) | |||||||||||||||||||
| Nach der Mittagspause hat die Fraktion zusammen mit den Bürgermeistern der Stadt Leipzig, Heiko Rosenthal (li.), und Michael Faber (mi.), über Kulturraumgesetz, Sportkonzeption des Freistaates Sachsen, Förderkonzeption Freiwillige Feuerwehren, Hochwasserschutz, Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und das geplante Leipziger Seenland beraten. | |||||||||||||||||||
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| Heiko Rosenthal (li.), Michael Faber (mi.) und MdL Rico Gebhardt (re.) | |||||||||||||||||||
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LINKE Arbeitsschwerpunkte für 2013 beschlossen |
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| Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat heute am zweiten Tag ihrer Klausur in Leipzig die Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2013 beschlossen. [MEHR ...] |
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Fraktion DIE LINKE verhandelt weiter über sächsische Verfassungsreform |
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| Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat sich heute auf ihrer Klausur mit dem aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen CDU, LINKEN, SPD, FDP und GRÜNEN über mögliche Änderungen der sächsischen Verfassung befasst und über das weitere Vorgehen verständigt. [MEHR ...] | |||||||||||||||||||
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