| AKTUELLE PRESSEMITTEILUNGEN | |||||||||||||||||||
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| AKTUELL IM PLENUM | |||||||||||||||||||
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| » Liveübertragung der Plenarsitzungen | |||||||||||||||||||
| » Tagesordnungen und Protokolle des Plenums | |||||||||||||||||||
| Auf der 76. und 77. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages stehen am 15. und 16. Mai 2013 folgende parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE zur Debatte: | |||||||||||||||||||
| Zur 76. Sitzung am 15. Mai 2013: | |||||||||||||||||||
| Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: | |||||||||||||||||||
| „Gleichmäßige Streuung oder konzentrierte Förderung sächsischer Schulen? – Zusatzgelder für bessere Betreuung zielgerichtet verteilen, anstatt Fachkräftestandards aufzuweichen“ | |||||||||||||||||||
| » ANNEKATRIN KLEPSCH: „Kita-Qualitätsprogramm“ muss Einstieg in besseren Betreuungsschlüssel sein – Druck der Opposition hat gewirkt | |||||||||||||||||||
| » REDE von Annekatrin Klepsch | |||||||||||||||||||
| Antrag der Fraktion DIE LINKE: | |||||||||||||||||||
| „Nach Abschaffung der Praxisgebühr jetzt Zuzahlungen für Patientinnen und Patienten abschaffen!“ | |||||||||||||||||||
| » ANTRAG in Drs 5/11723 | |||||||||||||||||||
| » REDE von Kerstin Lauterbach | |||||||||||||||||||
| Zur 77. Sitzung am 16. Mai 2013: | |||||||||||||||||||
| 1. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE und SPD: | |||||||||||||||||||
| „Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)“ | |||||||||||||||||||
| » GESETZENTWURF in Drs 5/11841 | |||||||||||||||||||
| Antrag der Fraktion DIE LINKE: | |||||||||||||||||||
| „Gesetzliche Regelung zur Lernmittelfreiheit in Sachsen – Rechts- und Finanzierungssicherheit für Schüler/innen, Eltern und Schulträger jetzt!“ | |||||||||||||||||||
| » ANTRAG in Drs 5/11166 | |||||||||||||||||||
| » REDE von Cornelia Falken | |||||||||||||||||||
| Auf der 75. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages stand am 8. Mai 2013 folgendes zur Debatte: | |||||||||||||||||||
| Zur 75. Sitzung am 8. Mai 2013: | |||||||||||||||||||
| 1. Lesung des Gesetzentwurfes auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bündnis90/DIE GRÜNEN: |
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| „Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen (Verfassungsänderungsgesetz)“ |
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| » GESETZENTWURF in Drs 5/11838 | |||||||||||||||||||
| » REDE von Rico Gebhardt zum Gesetzentwurf zur Verfassungsänderung | |||||||||||||||||||
| » REDE von Sebastian Scheel | |||||||||||||||||||
| » REDE von Klaus Bartl | |||||||||||||||||||
| » DOKUMENTE zum Vorschlag von Änderungen zur Sächsischen Verfassung |
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| AKTUELLES AUS ER FRAKTION | |||||||||||||||||||
| Sachsen-Tour des Fraktionsvorsitzenden | |||||||||||||||||||
| » TERMINE und ORTE der Tour des Fraktionsvorsitzenden | |||||||||||||||||||
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Beteiligung am Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden |
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| 13.Februar 2013 | |||||||||||||||||||
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Zahlreiche Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag (Prof. Gerhard Besier, Julia Bonk, Dr. Edith Franke, Rico Gebhardt, Heiderose Gläß, Dr. André Hahn, Marion Junge, Kathrin Kagelmann, Annekartrin Klepsch, Freya-Maria Klinger, Kerstin Köditz, Heiko Kosel, Dr. Volker Külow, Verena Meiwald, Falk Neubert, Andrea Roth, Sebastian Scheel, Enrico Stange und Klaus Tischendorf) beteiligen sich auch dieses Jahr an Mahn- und Gedenkveranstaltungen zum 13. Februar in Dresden sowie am Protest gegen den angekündigten Aufmarsch der Neonazis. [MEHR ...] |
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| Sächsische Verfassungsreform mit linker Handschrift | |||||||||||||||||||
| 1. Februar 2013 | |||||||||||||||||||
| Die heute vereinbarte Schuldenbremse konnten wir zwar nicht verhindern aber bei der Aufstellung des Landeshaushaltes ist zukünftig neben Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der „soziale Ausgleich“ als gleichrangiges Verfassungsgut zu berücksichtigen. Das ist in Deutschland bisher einmalig. | |||||||||||||||||||
| » PRESSEMITTEILUNG | |||||||||||||||||||
| » Vereinbarung der fünf Fraktionsvorsitzenden | |||||||||||||||||||
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| Klausur der Fraktion am 24./25.1. in Leipzig | |||||||||||||||||||
| Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zieht sich am Donnerstag und Freitag zu ihrer Klausur nach Leipzig zurück („Commundo“-Tagungshotel Leipzig, Zschochersche Str. 69, 04229 Leipzig). Beginn ist Donnerstag, 24.1.2013, um 10 Uhr, Ende Freitag, 25.1.2013, um 17 Uhr. Neben der Verständigung zu den Arbeitsschwerpunkten fürs Jahr 2013 geht es u. a. um eine Positionierung der Fraktion zur Zukunft des Landesamtes für Verfassungsschutz und das Thema Verhandlungen über Verfassungsänderungen. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Rico Gebhardt, sagt zu dieser Klausur: „Ich will unsere Kernkompetenz für Soziales weiter stärken und ausbauen. Zugleich werden wir daran arbeiten, auch bei Themen wie öffentliche Sicherheit und Wirtschaftspolitik mit linken Positionen mehr als bisher in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit zu gelangen.“ |
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Klausur beginnt mit Thema öffentliche Sicherheit: Gespräch mit Bernd Merbitz
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Die Klausur der Fraktion beschäftigte sich nach ihrer Eröffnung am Donnerstag zunächst mit dem Thema „Öffentliche Sicherheit in Sachsen“. Schwerpunkte dabei waren die Arbeitsweise des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) und der Stand der Zusammenlegung der Polizeidirektionen Leipzig und Westsachsen im Rahmen der Strukturreform Polizei.Sachsen.2020. Dazu fand ein Gespräch mit dem Polizeipräsidenten von Leipzig, Bernd Merbitz (2. v. l.), statt. |
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| » GEBHARDT: Professionelle Polizeiarbeit statt Schaumschlägerei auf Kosten Leipzigs – nach Fraktions-Gespräch mit Merbitz | |||||||||||||||||||
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| MdL Klaus Tischendorf (li.), Bernd Merbitz (2.v.l.), MdL Rico Gebhardt (2.v.r.) und MdL Sebastian Scheel (re.) | |||||||||||||||||||
| Nach der Mittagspause hat die Fraktion zusammen mit den Bürgermeistern der Stadt Leipzig, Heiko Rosenthal (li.), und Michael Faber (mi.), über Kulturraumgesetz, Sportkonzeption des Freistaates Sachsen, Förderkonzeption Freiwillige Feuerwehren, Hochwasserschutz, Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und das geplante Leipziger Seenland beraten. | |||||||||||||||||||
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| Heiko Rosenthal (li.), Michael Faber (mi.) und MdL Rico Gebhardt (re.) | |||||||||||||||||||
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LINKE Arbeitsschwerpunkte für 2013 beschlossen |
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| Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat heute am zweiten Tag ihrer Klausur in Leipzig die Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2013 beschlossen. [MEHR ...] |
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Fraktion DIE LINKE verhandelt weiter über sächsische Verfassungsreform |
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| Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat sich heute auf ihrer Klausur mit dem aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen CDU, LINKEN, SPD, FDP und GRÜNEN über mögliche Änderungen der sächsischen Verfassung befasst und über das weitere Vorgehen verständigt. [MEHR ...] | |||||||||||||||||||
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